Rechtsprechung
| BVerfG, 15.09.2021 - 2 BvR 30/21 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- Bundesverfassungsgericht
Erfolgloser Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand und Nichtannahme der Verfassungsbeschwerde
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 93 Abs 1 S 1 BVerfGG, § 93 Abs 2 S 1 BVerfGG
Nichtannahmebeschluss: Erfolgloser Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - keine hinreichenden Darlegungen bzgl des fehlenden Verschuldens nach § 93 Abs 2 S 1 BVerfGG
- Wolters Kluwer
Einreichen der Verfassungsbeschwerde innerhalb der Monatsfrist i.R.e. Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen unverschuldeter Fristsäumnis
- rewis.io
Nichtannahmebeschluss: Erfolgloser Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - keine hinreichenden Darlegungen bzgl des fehlenden Verschuldens nach § 93 Abs 2 S 1 BVerfGG
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BVerfGG § 93 Abs. 1 S. 1; BVerfGG § 93 Abs. 2 S. 1
Nichtannahmebeschluss: Erfolgloser Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - keine hinreichenden Darlegungen bzgl des fehlenden Verschuldens nach § 93 Abs. 2 S. 1 BVerfGG - rechtsportal.de
BVerfGG § 93 Abs. 1 S. 1; BVerfGG § 93 Abs. 2 S. 1
Einreichen der Verfassungsbeschwerde innerhalb der Monatsfrist i.R.e. Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen unverschuldeter Fristsäumnis - datenbank.nwb.de
Nichtannahmebeschluss: Erfolgloser Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - keine hinreichenden Darlegungen bzgl des fehlenden Verschuldens nach § 93 Abs 2 S 1 BVerfGG
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 07.03.2017 - 2 BvR 162/16
Beschwer eines Strafgefangenen durch eine strafvollzugsrechtliche Entscheidung …
Auszug aus BVerfG, 15.09.2021 - 2 BvR 30/21
Erforderlich ist eine substantiierte und schlüssige Darstellung der für die unverschuldete Fristsäumnis wesentlichen Tatsachen (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 7. März 2017 - 2 BvR 162/16-,Rn.26;…Beschlussder3.KammerdesZweitenSenatsvom23.März2018- 2 BvR 2126/17 -, Rn. 20). - BVerfG, 23.03.2018 - 2 BvR 2126/17
Verfristete Verfassungsbeschwerde gegen Beschlüsse im …
Auszug aus BVerfG, 15.09.2021 - 2 BvR 30/21
Erforderlich ist eine substantiierte und schlüssige Darstellung der für die unverschuldete Fristsäumnis wesentlichen Tatsachen (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 7. März 2017 - 2 BvR 162/16-,Rn.26;Beschlussder3.KammerdesZweitenSenatsvom23.März2018- 2 BvR 2126/17 -, Rn. 20).