Rechtsprechung
BVerfG, 15.10.2020 - 2 BvR 1786/20 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- openjur.de
- Bundesverfassungsgericht
Erfolgreicher Eilantrag zur Aussetzung der Zwangsvollstreckung aus einem Räumungstitel
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 2 Abs 2 S 1 GG, § 32 Abs 1 BVerfGG, § 765a Abs 1 S 1 ZPO, § 765a Abs 3 ZPO, § 885 Abs 1 S 1 ZPO
Erfolgreicher Eilantrag (§ 32 Abs 1 BVerfGG) zur Aussetzung der Zwangsvollstreckung aus einem Räumungstitel - Folgenabwägung: akute Suizidgefahr des Räumungsschuldners im Falle der Zwangsräumung überwiegt Verzögerung der Räumung auch bei ausstehender Nutzungsentschädigung
- Wolters Kluwer
Aussetzung der Zwangsvollstreckung aus einem Räumungstitel bei Gebotenheit zur Abwehr schwerer Nachteile (hier: akute Suizidgefahr eines Räumungsschuldners)
- rewis.io
Erfolgreicher Eilantrag (§ 32 Abs 1 BVerfGG) zur Aussetzung der Zwangsvollstreckung aus einem Räumungstitel - Folgenabwägung: akute Suizidgefahr des Räumungsschuldners im Falle der Zwangsräumung überwiegt Verzögerung der Räumung auch bei ausstehender Nutzungsentschädigung
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Eilantrag zur Aussetzung der Zwangsvollstreckung aus einem Räumungstitel, akute Suizidgefahr des Räumungsschuldners
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erfolgreicher Eilantrag (§ 32 Abs. 1 BVerfGG ) zur Aussetzung der Zwangsvollstreckung aus einem Räumungstitel; Folgenabwägung; akute Suizidgefahr des Räumungsschuldners im Falle der Zwangsräumung überwiegt Verzögerung der Räumung auch bei ausstehender Nutzungsentschädigung
- rechtsportal.de
Aussetzung der Zwangsvollstreckung aus einem Räumungstitel bei Gebotenheit zur Abwehr schwerer Nachteile (hier: akute Suizidgefahr eines Räumungsschuldners)
- datenbank.nwb.de
Erfolgreicher Eilantrag (§ 32 Abs 1 BVerfGG) zur Aussetzung der Zwangsvollstreckung aus einem Räumungstitel - Folgenabwägung: akute Suizidgefahr des Räumungsschuldners im Falle der Zwangsräumung überwiegt Verzögerung der Räumung auch bei ausstehender Nutzungsentschädigung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Strenger Maßstab für Folgenabwägung!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Aussetzung einer Wohnungsräumung
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Aussetzung der Räumungsvollstreckung im Verfahren der Verfassungsbeschwerde (IVR 2021, 17)
Verfahrensgang
- AG Düren, 18.04.2019 - 42 C 315/18
- AG Düren, 22.01.2020 - 31 M 216/20
- LG Aachen, 26.08.2020 - 5 T 10/20
- BVerfG, 15.10.2020 - 2 BvR 1786/20
- BVerfG, 26.01.2021 - 2 BvR 1786/20
Papierfundstellen
- WM 2020, 2144
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 17.09.1998 - 2 BvK 1/98
Liegenschaftsmodell Schleswig-Holstein
Auszug aus BVerfG, 15.10.2020 - 2 BvR 1786/20
Bei offenem Ausgang des Verfassungsbeschwerdeverfahrens muss das Bundesverfassungsgericht die Folgen abwägen, die eintreten würden, wenn die einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (vgl. BVerfGE 76, 253 ; 99, 57 ; stRspr). - BVerfG, 28.08.1987 - 1 BvR 1048/87
Einstweilige Anordnung betreffend Untersuchungsmaßnahmen im Bereich des Schlosses …
Auszug aus BVerfG, 15.10.2020 - 2 BvR 1786/20
Bei offenem Ausgang des Verfassungsbeschwerdeverfahrens muss das Bundesverfassungsgericht die Folgen abwägen, die eintreten würden, wenn die einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (vgl. BVerfGE 76, 253 ; 99, 57 ; stRspr).