Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com
• openjur.de
• Bundesverfassungsgericht

  Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde aufgrund fehlender Rechtswegerschöpfung

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 23 Abs 1 S 2 BVerfGG, § 90 Abs 2 S 1 BVerfGG, § 90 Abs 2 S 2 BVerfGG, § 92 BVerfGG, § 44 SGB 10
  Nichtannahmebeschluss: Gebot der Rechtswegerschöpfung gilt auch für Verfassungsbeschwerden gegen einen Überprüfungsbescheid gem § 44 SGB X (juris: SGB 10) - zudem unzureichende Substantiierung mangels Auseinandersetzung mit Leitentscheidung des BSG zum ...

• rewis.io

  Nichtannahmebeschluss: Gebot der Rechtswegerschöpfung gilt auch für Verfassungsbeschwerden gegen einen Überprüfungsbescheid gem § 44 SGB X (juris: SGB 10) - zudem unzureichende Substantiierung mangels Auseinandersetzung mit Leitentscheidung des BSG zum ...

• ra.de
• datenbank.nwb.de

  Nichtannahmebeschluss: Gebot der Rechtswegerschöpfung gilt auch für Verfassungsbeschwerden gegen einen Überprüfungsbescheid gem § 44 SGB X (juris: SGB 10) - zudem unzureichende Substantiierung mangels Auseinandersetzung mit Leitentscheidung des BSG zum ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Verfassungsbeschwerde - und die nicht angerufenen Sozialgerichte

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 18.06.2003 - B 4 RA 50/02 R

  Zugehörigkeit eines freischaffenden Grafikers zur zusätzlichen Altersversorgung …

  Auszug aus BVerfG, 15.11.2016 - 1 BvR 1170/12

  Namentlich setzt der Beschwerdeführer sich nicht hinreichend damit auseinander, dass es das Bundessozialgericht mit Billigung des Bundesverfassungsgerichts (…Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 26. Oktober 2005 - 1 BvR 1921/04 u.a. -, NZS 2006, S. 314 ) durchgängig und auch in der Leitentscheidung zum hier maßgeblichen Zusatzversorgungssystem der freischaffenden bildenden Künstler (BSG, Urteil vom 18. Juni 2003 - B 4 RA 50/02 R -, juris) abgelehnt hat, Ermessensentscheidungen von DDR-Behörden, wenn diese Voraussetzung für die Einbeziehung in ein Versorgungssystem waren, zu ersetzen.
• BVerfG, 26.10.2005 - 1 BvR 1921/04

  Keine Verletzung von GG Art 3 Abs 1 durch Nichtberücksichtigung von …

  Auszug aus BVerfG, 15.11.2016 - 1 BvR 1170/12

  Namentlich setzt der Beschwerdeführer sich nicht hinreichend damit auseinander, dass es das Bundessozialgericht mit Billigung des Bundesverfassungsgerichts (Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 26. Oktober 2005 - 1 BvR 1921/04 u.a. -, NZS 2006, S. 314 ) durchgängig und auch in der Leitentscheidung zum hier maßgeblichen Zusatzversorgungssystem der freischaffenden bildenden Künstler (BSG, Urteil vom 18. Juni 2003 - B 4 RA 50/02 R -, juris) abgelehnt hat, Ermessensentscheidungen von DDR-Behörden, wenn diese Voraussetzung für die Einbeziehung in ein Versorgungssystem waren, zu ersetzen.
• BVerfG, 17.03.2004 - 1 BvR 1266/00

  Freizügigkeit von Spätaussiedlern

  Auszug aus BVerfG, 15.11.2016 - 1 BvR 1170/12

  Namentlich war die Durchführung des fachgerichtlichen Prozesses für den Beschwerdeführer nicht unzumutbar (vgl. BVerfGE 110, 177 ).