Rechtsprechung
   BVerfG, 16.01.2017 - 1 BvR 1593/16.   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,2007
BVerfG, 16.01.2017 - 1 BvR 1593/16. (https://dejure.org/2017,2007)
BVerfG, Entscheidung vom 16.01.2017 - 1 BvR 1593/16. (https://dejure.org/2017,2007)
BVerfG, Entscheidung vom 16. Januar 2017 - 1 BvR 1593/16. (https://dejure.org/2017,2007)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG; Art. 5 Abs. 2 GG; § 185 StGB
    Schutz der Meinungsfreiheit und Strafbarkeit wegen Beleidigung durch Verwendung des Akronyms "ACAB" bei einem Fußballspiel (Schutzbereich und Schranken der Meinungsfreiheit; Wechselwirkungslehre; Kollektivbeleidigung; Beleidigung unter einer Kollektivbezeichnung; persönliche Betroffenheit der Mitglieder des Kollektivs; hinreichende Individualisierung des negativen Werturteils)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    "Kollektivbeleidigung" nur bei Bezug zu einer hinreichend überschaubaren und abgegrenzten Personengruppe

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 5 Abs 1 S 1 GG, Art 5 Abs 2 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 185 StGB
    Stattgebender Kammerbeschluss: Verurteilung wegen Beleidigung unter Verwendung einer Kollektivbezeichnung verletzt bei unzureichender Konkretisierung der betroffenen Personengruppe die Meinungsfreiheit - Gegenstandswertfestsetzung

  • Jurion

    Strafgerichtliche Verurteilung wegen Beleidigung auf Grund das Tragens einer Weste mit den Buchstaben "ACAB" (all cops are bastards); Kennzeichnung von Meinungen durch die subjektive Einstellung des sich Äußernden zum Gegenstand der Äußerung; Einfluss des Grundrechts der Meinungsfreiheit bei Auslegung und Anwendung von dieses Grundrecht beschränkenden Strafvorschriften

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Strafgerichtliche Verurteilung wegen Beleidigung auf Grund das Tragens einer Weste mit den Buchstaben "ACAB" (all cops are bastards); Kennzeichnung von Meinungen durch die subjektive Einstellung des sich Äußernden zum Gegenstand der Äußerung; Einfluss des Grundrechts der Meinungsfreiheit bei Auslegung und Anwendung von dieses Grundrecht beschränkenden Strafvorschriften

  • rechtsportal.de

    Strafgerichtliche Verurteilung wegen Beleidigung auf Grund das Tragens einer Weste mit den Buchstaben "ACAB" (all cops are bastards); Kennzeichnung von Meinungen durch die subjektive Einstellung des sich Äußernden zum Gegenstand der Äußerung; Einfluss des Grundrechts der Meinungsfreiheit bei Auslegung und Anwendung von dieses Grundrecht beschränkenden Strafvorschriften

  • datenbank.nwb.de

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verurteilung wegen Beleidigung unter Verwendung einer Kollektivbezeichnung verletzt bei unzureichender Konkretisierung der betroffenen Personengruppe die Meinungsfreiheit - Gegenstandswertfestsetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    A.C.A.B. auf der Weste, oder: Kollektivbeleidigung?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    A.C.A.B. - Kollektivbeleidigungen und die beleidigte Personengruppe

Besprechungen u.ä. (3)

  • uni-wuerzburg.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    "A.C.A.B."-Fall

    Art. 5 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 GG; § 185 StGB
    Meinungsfreiheit, Beleidigung, Kollektivbezeichnung

  • examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 5 Abs. 1, 2 GG, § 185 StGB
    Voraussetzungen einer Kollektivbeleidigung

  • hanoverlawreview.de PDF (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    A.C.A.B. in der Klausur

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 1092
  • StV 2018, 406
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