Rechtsprechung
   BVerfG, 16.05.1995 - 2 BvR 1882/92, 2 BvR 365/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,2592
BVerfG, 16.05.1995 - 2 BvR 1882/92, 2 BvR 365/93 (https://dejure.org/1995,2592)
BVerfG, Entscheidung vom 16.05.1995 - 2 BvR 1882/92, 2 BvR 365/93 (https://dejure.org/1995,2592)
BVerfG, Entscheidung vom 16. Mai 1995 - 2 BvR 1882/92, 2 BvR 365/93 (https://dejure.org/1995,2592)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Briefanhaltungen im Strafvollzug

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Gefährdung des Vollzugsziels - Ausgestaltung der Haft - Grundrecht der Meinungsfreiheit - Grobe Beleidigung - Anhaltung eines Briefes

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 1996, 376
  • NStZ 1996, 55
  • NStZ-RR 1996, 28



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BVerfG, 06.03.2008 - 2 BvR 387/07

    Verletzung der Rechtsschutzgleichheit (Art 3 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG) durch

    Ausgehend von einer am Wortlaut der Klausel "oder die Sicherheit oder Ordnung der Anstalt" orientierten Auslegung stellt sich auch die Frage einer Sperrwirkung für den Rückgriff auf andere Eingriffsvoraussetzungen wie die der Gefährdung des Vollzugsziels (§ 31 Abs. 1 Nr. 1 StVollzG; zum Anhalten von Schreiben unter dem Gesichtspunkt der Gefährdung des Vollzugsziels vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 16. Mai 1995 - 2 BvR 1882/92 u.a. - ZfStrVo 1996, S. 111 ; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 27. April 2004 - 1 Ws 12/04 -, ZfStrVo 2004, S. 374 f.) oder der möglichen Gefährdung der Eingliederung eines anderen Gefangenen (§ 31 Abs. 1 Nr. 5 StVollzG; vgl. LG Würzburg, Beschluss vom 25. Mai 2001 - StVK 370/01 -, StraFo 2002, S. 30 ).
  • KG, 14.12.2006 - 5 Ws 480/06

    Briefkontrolle im Strafvollzug: Einbehaltung von Briefeinlagen in Form von

    Hieraus ergibt sich, daß diese Vorschriften im Lichte der beschränkten Grundrechte auszulegen und anzuwenden sind, damit dessen wertsetzende Bedeutung auch auf der Ebene der Rechtsanwendung zur Geltung kommen kann (vgl. BVerfG ZfStrVO 1996, 111, 112; BVerfG NJW 1994, 244; OLG Karlsruhe, Beschluß vom 27. April 2004 - 1 Ws 12/04 - Juris).
  • KG, 14.12.2006 - 5 Ws 605/06

    Voraussetzungen der Postkontrolle und des Anhaltens von Schreiben an

    Hieraus ergibt sich, daß diese Vorschriften im Lichte der beschränkten Grundrechte auszulegen und anzuwenden sind, damit dessen wertsetzende Bedeutung auch auf der Ebene der Rechtsanwendung zur Geltung kommen kann (vgl. BVerfG ZfStrVO 1996, 111, 112; BVerfG NJW 1994, 244; OLG Karlsruhe, Beschluß vom 27. April 2004 - 1 Ws 12/04 - Juris).
  • OLG Karlsruhe, 27.04.2004 - 1 Ws 12/04

    Strafvollzug: Anhalten von Schreiben des Strafgefangenen wegen Gefährdung des

    Hieraus ergibt sich, dass diese Vorschrift im Lichte des beschränkten Grundrechts auszulegen und anzuwenden ist, damit dessen wertsetzende Bedeutung auch auf der Ebene der Rechtsanwendung zur Geltung kommen kann (BVerfG ZfStrVO 1996, 111, 112, BVerfG NJW 1994, 244, Senat Beschluss vom 25.06.2001, 1 Ws 19/01).
  • OLG Nürnberg, 06.02.2002 - Ws 32/02

    Strafvollzug: Anhalten eines Briefes beleidigenden Inhalts

    Auch die gebotene Abwägung einerseits des Grundrechts des Strafgefangenen aus Art. 5 Abs. 1 GG mit dem Ehrschutzinteresse der angesprochenen Ärzte und dem Sicherheitsinteresse der Strafvollzugsanstalt ergibt, daß die Äußerung, insbesondere weil sie an Außenstehende gerichtet war, vom Grundrecht des Art. 5 Abs. 1 GG nicht mehr geschützt war (vgl. BVerfG NStZ 96, 55; Calliess/Müller-Dietz, StVollzG , 9. Auflage; § 31 StVollzG Rn. 4).
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