Rechtsprechung
BVerfG, 16.08.2010 - 1 BvR 1750/09 |
Volltextveröffentlichungen (14)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
§§ 93a; 93 b; 93d Abs. 1 S. 3 BVerfGG
Verfassungsbeschwerde gegen Spick-Mich-Urteil des BGH wird nicht zur Entscheidung angenommen - openjur.de
Spickmich-Fall nicht zur Entscheidung angenommen
- Bundesverfassungsgericht
Unterlassung der Veröffentlichung von Lehrerbewertungen im Internet - spickmich.de
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, § 1004 BGB, § 823 BGB, § 90 Abs 1 BVerfGG
Nichtannahmebeschluss ohne Begründung: Unterlassung der Veröffentlichung von Lehrerbewertungen im Internet - spickmich.de - aufrecht.de
Verfassungsbeschwerde gegen Spickmich-Urteile gescheitert
- Wolters Kluwer
Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung
- info-it-recht.de
Verfassungsbeschwerde gegen Spickmich-Urteile nicht zur Entscheidung angenommen
- rewis.io
Nichtannahmebeschluss ohne Begründung: Unterlassung der Veröffentlichung von Lehrerbewertungen im Internet - spickmich.de
- ra.de
- rewis.io
Nichtannahmebeschluss ohne Begründung: Unterlassung der Veröffentlichung von Lehrerbewertungen im Internet - spickmich.de
- feldblog.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- internet-law.de (Kurzinformation)
Nichtannahmeentscheidung: "spickmich.de"
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Verfassungsbeschwerde gegen spickmich.de-Entscheidung des BGH gescheitert
- heise.de (Pressemeldung, 23.09.2010)
Lehrerbewertung im Internet: Thema durch, Akte zu, Spickmich gewinnt
- lto.de (Kurzinformation)
Causa "spickmich.de" geschlossen
- spiegel.de (Pressebericht)
Lehrerin scheitert mit Klage gegen Spickmich
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Verfassungsbeschwerde in Sachen "spick-mich.de" nicht angenommen
- blog-it-recht.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Verfassungsbeschwerde in Sachen spickmich.de
Besprechungen u.ä. (2)
- Telemedicus (Kurzanmerkung)
BVerfG nimmt Spickmich-Fall nicht zur Entscheidung an
- feldblog.de (Entscheidungsanmerkung)
Nichtannahmebeschluss
Sonstiges (2)
- lto.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)
Verfassungsbeschwerde einer Lehrerin aus Nordrhein-Westfalen nicht zur Entscheidung angenommen: Causa "spickmich.de" geschlossen
- handelsblatt.com (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 23.09.2010)
Lehrerverband attackiert Bundesverfassungsgericht
Verfahrensgang
- LG Köln, 30.01.2008 - 28 O 319/07
- OLG Köln, 03.07.2008 - 15 U 43/08
- BGH, 23.06.2009 - VI ZR 196/08
- BVerfG, 16.08.2010 - 1 BvR 1750/09
- LG Hamburg, 20.09.2010 - 325 O 111/10
Papierfundstellen
- NJW 2011, 36
- afp 2010, 464
Wird zitiert von ...
- OLG Düsseldorf, 06.10.2010 - 15 U 80/08
Veröffentlichung von Daten eines Realschullehrers im Zusammenhang mit der …
Der Senat schließt sich insoweit im Ergebnis der in einem Parallelfall getroffenen Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 23.06.09 (VI ZR 196/08, NJW 2009, 2888) an; die hiergegen erhobene Verfassungsbeschwerde ist durch Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 16.08.10 (1 BvR 1750/09) nicht zur Entscheidung angenommen worden.