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   BVerfG, 16.08.2010 - 1 BvR 1750/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,2203
BVerfG, 16.08.2010 - 1 BvR 1750/09 (https://dejure.org/2010,2203)
BVerfG, Entscheidung vom 16.08.2010 - 1 BvR 1750/09 (https://dejure.org/2010,2203)
BVerfG, Entscheidung vom 16. August 2010 - 1 BvR 1750/09 (https://dejure.org/2010,2203)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    §§ 93a; 93 b; 93d Abs. 1 S. 3 BVerfGG
    Verfassungsbeschwerde gegen Spick-Mich-Urteil des BGH wird nicht zur Entscheidung angenommen

  • openjur.de

    Spickmich-Fall nicht zur Entscheidung angenommen

  • Bundesverfassungsgericht

    Unterlassung der Veröffentlichung von Lehrerbewertungen im Internet - spickmich.de

Kurzfassungen/Presse (7)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Nichtannahmeentscheidung: "spickmich.de"

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verfassungsbeschwerde gegen spickmich.de-Entscheidung des BGH gescheitert

  • heise.de (Pressemeldung, 23.09.2010)

    Lehrerbewertung im Internet: Thema durch, Akte zu, Spickmich gewinnt

  • lto.de (Kurzinformation)

    Causa "spickmich.de" geschlossen

  • spiegel.de (Pressebericht)

    Lehrerin scheitert mit Klage gegen Spickmich

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Verfassungsbeschwerde in Sachen "spick-mich.de" nicht angenommen

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Verfassungsbeschwerde in Sachen spickmich.de

Besprechungen u.ä. (2)

  • Telemedicus (Kurzanmerkung)

    BVerfG nimmt Spickmich-Fall nicht zur Entscheidung an

  • feldblog.de (Entscheidungsanmerkung)

    Nichtannahmebeschluss

Sonstiges (2)

  • lto.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Verfassungsbeschwerde einer Lehrerin aus Nordrhein-Westfalen nicht zur Entscheidung angenommen: Causa "spickmich.de" geschlossen

  • handelsblatt.com (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 23.09.2010)

    Lehrerverband attackiert Bundesverfassungsgericht

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 36
  • NJW 2011, 36 Nr. 20
  • afp 2010, 464
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Saarbrücken, 14.02.2014 - 13 S 4/14

    Veröffentlichung einer "virtuellen Grabstätte" im Internet: Löschungsanspruch der

    a) Zwar könnte sich der Beklagte mangels eigener journalistisch-redaktioneller Gestaltung der Todesanzeige hier nicht schon auf das Medienprivileg nach § 41 Abs. 1 BDSG berufen (vgl. BGH, Urteil vom 23. Juni 2009 - VI ZR 196/08, BGHZ 181, 328 ff.; nachgehend BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 16. August 2010 - 1 BvR 1750/09, juris).
  • OLG Düsseldorf, 06.10.2010 - 15 U 80/08

    Veröffentlichung von Daten eines Realschullehrers im Zusammenhang mit der

    Der Senat schließt sich insoweit im Ergebnis der in einem Parallelfall getroffenen Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 23.06.09 (VI ZR 196/08, NJW 2009, 2888) an; die hiergegen erhobene Verfassungsbeschwerde ist durch Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 16.08.10 (1 BvR 1750/09) nicht zur Entscheidung angenommen worden.
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