Rechtsprechung
   BVerfG, 16.08.2011 - 2 BvR 287/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,5652
BVerfG, 16.08.2011 - 2 BvR 287/10 (https://dejure.org/2011,5652)
BVerfG, Entscheidung vom 16.08.2011 - 2 BvR 287/10 (https://dejure.org/2011,5652)
BVerfG, Entscheidung vom 16. August 2011 - 2 BvR 287/10 (https://dejure.org/2011,5652)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,5652) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Verwerfung offensichtlich unzulässiger Ablehnungsgesuche - Beihilferecht: keine Grundrechtsverletzung durch Anwendung eines Beihilfebemessungssatzes von 70% sowie durch Erstattungslücken bei Pflichtmitgliedschaft in GKV und Wahl der Kostenerstattung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 14 Abs 1 GG, Art 33 Abs 5 GG, § 14 Abs 4 BhV, § 5 Abs 4 Nr 1 S 3 BhV, § 19 BVerfGG
    Nichtannahmebeschluss: Verwerfung offensichtlich unzulässiger Ablehnungsgesuche - Beihilferecht: keine Grundrechtsverletzung durch Anwendung eines Beihilfebemessungssatzes von 70% sowie durch Erstattungslücken bei Pflichtmitgliedschaft in GKV und Wahl der Kostenerstattung

  • Wolters Kluwer

    Beihilfe für einen freiwillig gesetzlich versicherten Beamten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beihilfe für einen freiwillig gesetzlich versicherten Beamten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 21.01.2014 - 3 AZR 860/11

    DO-Angestellte - Versorgung bei Fusion von Krankenkassen

    Ein Verstoß gegen das Alimentationsprinzip wäre erst dann gegeben, wenn die zur Abwendung von krankheitsbedingten Belastungen erforderlichen Krankenversicherungsprämien einen solchen Umfang erreichten, dass der angemessene Lebensunterhalt der Beamten und Versorgungsempfänger nicht mehr gewährleistet wäre (vgl. BVerfG 16. August 2011 - 2 BvR 287/10 - Rn. 20 f.; 13. Februar 2008 - 2 BvR 613/06 - Rn. 10, BVerfGK 13, 278; 7. November 2002 - 2 BvR 1053/98 - zu C I 1 c der Gründe, BVerfGE 106, 225) .
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2012 - 1 A 74/11

    Anspruch auf Beihilfe nach der BVO NRW der pflichtversicherten Rentner in der

    BVerfG, Beschluss vom 16. August 2011 - 2 BvR 287/10 -, juris Rn. 26 ff., insb.

    BVerfG, Beschluss vom 16. August 2011 - 2 BvR 287/10 -, juris Rn. 18.

  • BAG, 21.01.2014 - 3 AZR 947/11

    DO-Angestellte - Versorgung bei Fusion von Krankenkassen

    Ein Verstoß gegen das Alimentationsprinzip wäre erst dann gegeben, wenn die zur Abwendung von krankheitsbedingten Belastungen erforderlichen Krankenversicherungsprämien einen solchen Umfang erreichten, dass der angemessene Lebensunterhalt der Beamten und Versorgungsempfänger nicht mehr gewährleistet wäre (vgl. BVerfG 16. August 2011 - 2 BvR 287/10 - Rn. 20 f.; 13. Februar 2008 - 2 BvR 613/06 - Rn. 10, BVerfGK 13, 278; 7. November 2002 - 2 BvR 1053/98 - unter C I 1 c der Gründe, BVerfGE 106, 225) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 09.12.2011 - 6 Sa 1422/11

    Höhe des Kaufkraftausgleichs für deutsche Ortskräfte der Bundesrepublik

    2.2.2.2.2.2.1 Art. 3 GG verbietet nicht nur eine sachwidrige Ungleichbehandlung, sondern auch eine sachwidrige Gleichbehandlung wesentlich unterschiedlicher Sachverhalte (BVerfG, Beschluss vom 16.08.2011 - 2 BvR 287/10 - R 27).
  • VG Regensburg, 31.10.2012 - RO 1 K 12.1409

    Keine Berücksichtigung von Minderungen der Erwerbsfähigkeit bei Gewährung eines

    Art. 33 Abs. 5 GG geht daher nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts als lex specialis Art. 14 GG vor (vgl. BVerfG v. 17.12.1953, Az. 1 BvR 147/52 sowie v. 16.08.2011, Az. 2 BvR 287/10 ).
  • VG Berlin, 20.10.2014 - 26 K 148.14

    Recht der Religionsgemeinschaften: Anspruch der Jüdischen Gemeinde zu Berlin auf

    Denn der im Rahmen der Ermessensausübung zu beachtende allgemeine Gleichheitsgrundsatz enthält nicht nur die allgemeine Weisung, bei steter Orientierung am Gerechtigkeitsgedanken Gleiches gleich, sondern auch Ungleiches seiner Eigenart entsprechend verschieden zu behandeln (ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, s. etwa Nichtannahmebeschluss vom 16. August 2011 - 2 BvR 287/10 - juris, Rn. 27 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht