Rechtsprechung
   BVerfG, 16.08.2017 - 2 BvR 336/16   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • HRR Strafrecht

    Art. 19 Abs. 4 GG; § 144 StVollzG; § 9 Abs. 1 JVollzGB I BW
    Unterbringung eines Strafgefangenen (Recht auf effektiven Rechtsschutz im Strafvollzug; gerichtliche Sachaufklärungspflicht; mangelnde Belüftung eines Haftraums wegen eines vor dem Fenster angebrachten "Lochgitters"; unzulässiger Rückschluss von einer Inaugenscheinnahme im November auf die Verhältnisse im Hochsommer; mangelnde Darlegung der herangezogenen Kriterien für eine ausreichende Frischluftversorgung und Luftzirkulation; Erfordernis eines Sachverständigengutachtens)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde betreffend die fachgerichtliche Überprüfung der ausreichenden Belüftung eines Haftraumes

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 19 Abs 4 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 9 Abs 1 S 2 JVollzIGB BW 2009, § 109 StVollzG, § 144 StVollzG
    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 S 1 GG) durch unzureichende richterliche Sachaufklärung sowie unzureichende Darlegung der Entscheidungsgrundlagen - hier: Belüftung eines Haftraums im Hochsommer bei Abdeckung des Zellenfensters mittels Lochblech

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ausreichende Belüftung eines Haftraumes

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