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   BVerfG, 16.08.2017 - 2 BvR 336/16   

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https://dejure.org/2017,31814
BVerfG, 16.08.2017 - 2 BvR 336/16 (https://dejure.org/2017,31814)
BVerfG, Entscheidung vom 16.08.2017 - 2 BvR 336/16 (https://dejure.org/2017,31814)
BVerfG, Entscheidung vom 16. August 2017 - 2 BvR 336/16 (https://dejure.org/2017,31814)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    Art. 19 Abs. 4 GG; § 144 StVollzG; § 9 Abs. 1 JVollzGB I BW
    Unterbringung eines Strafgefangenen (Recht auf effektiven Rechtsschutz im Strafvollzug; gerichtliche Sachaufklärungspflicht; mangelnde Belüftung eines Haftraums wegen eines vor dem Fenster angebrachten "Lochgitters"; unzulässiger Rückschluss von einer Inaugenscheinnahme ...

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde betreffend die fachgerichtliche Überprüfung der ausreichenden Belüftung eines Haftraumes

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 19 Abs 4 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 9 Abs 1 S 2 JVollzIGB BW 2009, § 109 StVollzG, § 144 StVollzG
    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 S 1 GG) durch unzureichende richterliche Sachaufklärung sowie unzureichende Darlegung der Entscheidungsgrundlagen - hier: Belüftung eines Haftraums im Hochsommer bei Abdeckung des ...

  • Wolters Kluwer

    Fachgerichtliche Überprüfung der ausreichenden Belüftung beziehungsweise angemessenen Raumluftqualität eines Haftraumes; Anspruch des Einzelnen auf eine umfassende Prüfung des Verfahrensgegenstandes; Gewährleistung der Beachtung des geltenden Rechts und des effektiven ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fachgerichtliche Überprüfung der ausreichenden Belüftung beziehungsweise angemessenen Raumluftqualität eines Haftraumes; Anspruch des Einzelnen auf eine umfassende Prüfung des Verfahrensgegenstandes; Gewährleistung der Beachtung des geltenden Rechts und des effektiven ...

  • rechtsportal.de

    Fachgerichtliche Überprüfung der ausreichenden Belüftung beziehungsweise angemessenen Raumluftqualität eines Haftraumes; Anspruch des Einzelnen auf eine umfassende Prüfung des Verfahrensgegenstandes; Gewährleistung der Beachtung des geltenden Rechts und des effektiven ...

  • datenbank.nwb.de

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 S 1 GG) durch unzureichende richterliche Sachaufklärung sowie unzureichende Darlegung der Entscheidungsgrundlagen - hier: Belüftung eines Haftraums im Hochsommer bei Abdeckung des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ausreichende Belüftung eines Haftraumes

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2018, 626 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerfG, 23.09.2019 - 2 BvR 903/18

    Besondere Sicherungsmaßnahmen im Maßregelvollzug (Recht auf effektiven

    Die fachgerichtliche Überprüfung grundrechtseingreifender Maßnahmen kann die Beachtung des geltenden Rechts und den effektiven Schutz der berührten Interessen nur gewährleisten, wenn sie auf zureichender Aufklärung des jeweiligen Sachverhalts beruht (vgl. BVerfGE 101, 275 ; BVerfGK 9, 390 ; 9, 460 ; 13, 472 ; 13, 487 ; 17, 429 ; 19, 157 ; 20, 107 ; BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 16. August 2017 - 2 BvR 336/16 -, Rn. 23).
  • KG, 07.03.2019 - 5 Ws 81/18

    Gerichtliche Überprüfung der Unterbringung eines Gefangenen in einem

    Soweit aus Sicherheitsgründen vor dem Fenster angebrachte zusätzliche Vorrichtungen Auswirkungen auf die Licht- oder Luftzufuhr oder den Blick ins Freie haben, ist das Ausmaß der Beeinträchtigung nachvollziehbar festzustellen (vgl. BVerfG, stattgebender Kammerbeschluss vom 16. August 2017 - 2 BvR 336/16 - juris Rdn. 24 ff. [betr. Lochblech]; Nichtannahmebeschluss vom 13. November 2007, a.a.O. - juris Rdn. 24 ff. [Sichtblende]) und in die Gesamtschau einzustellen.
  • OLG Karlsruhe, 25.09.2019 - 2 Ws 354/19

    Zu den Anforderungen an die Ermessensausübung im Strafvollzugsrecht

    Im Beschluss ist weder der Grad der von den Klimageräten ausgehenden Gefahr noch das Vorbringen des Beschwerdeführers - zu der behaupteten gesundheitlichen Notwendigkeit des begehrten Klimagerätes - ausreichend aufgeklärt und dargestellt (vgl. zur Verletzung eines Antragstellers in seinem Grundrecht aus Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG bei nicht hinreichender Sachaufklärung BVerfG, Stattgebender Kammerbeschluss vom 16.08.2017 - 2 BvR 336/16 -, juris m.w.N.).
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