Rechtsprechung
   BVerfG, 16.12.1993 - 2 BvR 1818/92, 2 BvR 48/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,6733
BVerfG, 16.12.1993 - 2 BvR 1818/92, 2 BvR 48/93 (https://dejure.org/1993,6733)
BVerfG, Entscheidung vom 16.12.1993 - 2 BvR 1818/92, 2 BvR 48/93 (https://dejure.org/1993,6733)
BVerfG, Entscheidung vom 16. Dezember 1993 - 2 BvR 1818/92, 2 BvR 48/93 (https://dejure.org/1993,6733)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Nichtberücksichtigung von Parteivortrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BVerfG, 26.08.2002 - 1 BvR 947/01

    Zur Anwendung von BGB § 254 im Rahmen eines öffentlich-rechtlichen

    Sollte das Oberlandesgericht dem Beweisantrag deshalb nicht nachgekommen sein, weil es sich ausreichende eigene Sachkunde zur Beurteilung der psychischen Konstitution der Beschwerdeführerin zu 2) und der Auswirkungen eines Schulwechsels auf diese zugetraut hat, so hätte eine prozessrechtlich fehlerfreie Ablehnung die nachvollziehbare Darlegung erfordert, dass und weshalb das Gericht über solche eigene Sachkunde verfügt (vgl. BVerfGE 10, 177 ; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 18. Juni 1993 - 2 BvR 22/93 -, InfAuslR 1993, S. 349 ; Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 16. Dezember 1993 - 2 BvR 1818/92 u.a. - Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 29. August 1995 - 2 BvR 175/95 -, NJW-RR 1996, S. 183 ; vgl. ferner: BGH NJW-RR 1993, S. 1122 ; Thomas/Putzo, ZPO, 23. Aufl. 2001, § 291 Rn. 4).
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