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   BVerfG, 16.12.2015 - 2 BvR 1017/14   

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https://dejure.org/2015,43873
BVerfG, 16.12.2015 - 2 BvR 1017/14 (https://dejure.org/2015,43873)
BVerfG, Entscheidung vom 16.12.2015 - 2 BvR 1017/14 (https://dejure.org/2015,43873)
BVerfG, Entscheidung vom 16. Dezember 2015 - 2 BvR 1017/14 (https://dejure.org/2015,43873)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    Art. 1 Abs. 1 GG; Art. 2 Abs. 1; Art. 125a Abs. 1 Satz 2 GG; § 37 StVollzG; § 43 StVollzG; § 200 StVollzG, § 18 Abs. 1 SGB IV; § 65 Abs. 1 Nr. 3 LJVollzG RP
    Vergütung von Strafgefangenen (Arbeit im Strafvollzug als gewichtiges Resozialisierungsmittel; angemessene Anerkennung durch Vergütung; Neuregelung des Resozialisierungskonzepts im Landesjustizvollzugsgesetz Rheinland-Pfalz; ersatzloser Wegfall der nicht monetären ...

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Neuregelung der Gefangenenvergütung in Rheinland-Pfalz

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, § 90 Abs 2 S 1 BVerfGG, § 15 Abs 2 JVollzG RP, § 65 Abs 1 Nr 3 JVollzG RP
    Nichtannahmebeschluss: durch Art 2 Abs 1 GG iVm Art 1 Abs 1 GG geschütztes Resozialisierungsinteresse eines Inhaftierten - Interpretation der Rechtsprechung des BVerfG zur Gefangenenentlohnung durch den Landesgesetzgeber - Arbeit im Strafvollzug als gewichtiges ...

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsbeschwerde betreffend die Neuregelung der Vergütung von Strafgefangenen für freiwillige Arbeit im Strafvollzug; Ausrichtung des Strafvollzugs auf das Ziel der Resozialisierung der Gefangenen; Wahrung des Grundsatzes der materiellen Subsidiarität

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsbeschwerde betreffend die Neuregelung der Vergütung von Strafgefangenen für freiwillige Arbeit im Strafvollzug; Ausrichtung des Strafvollzugs auf das Ziel der Resozialisierung der Gefangenen; Wahrung des Grundsatzes der materiellen Subsidiarität

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Neuregelung der Gefangenenvergütung in Rheinland-Pfalz

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gefangenenentlohnung in Rheinland-Pfalz

  • lto.de (Kurzinformation)

    Gefangenenvergütung: Vergütung ist wichtig für Resozialisierung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Neuregelung der Gefangenenvergütung in Rheinland-Pfalz

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Gefangenenvergütung in Rheinland-Pfalz stellt weiterhin gewichtigen Resozialisierungsfaktor dar

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verfassungsbeschwerde gegen Neuregelung der Gefangenenvergütung in Rheinland-Pfalz erfolglos - Arbeit im Strafvollzug stellt weiterhin gewichtigen Resozialisierungsfaktor dar und bedarf angemessener Anerkennung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2016, 236
  • NStZ 2017, 210
  • StV 2016, 580
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Stuttgart, 02.03.2020 - V 4 Ws 368/19

    Wirksamkeit des Ausschlusses eines Gefangenen von einer ihm zugewiesenen Arbeit

    Die Arbeit der Gefangenen, wie sie § 42 Abs. 1 JVollzGB III vorsieht, ist ein wirksames und geeignetes Mittel zur Erfüllung des Resozialisierungsanspruchs gemäß Art. 1 Abs. 1 , Art. 2 Abs. 1 GG (vgl. BVerfG, Urteil vom 1. Juli 1998 - 2 BvR 441/90, BVerfGE 98, 169, 200 ff.; Kammerbeschluss vom 16. Dezember 2015 - 2 BvR 1017/14, juris Rn. 15).
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