Rechtsprechung
   BVerfG, 17.02.2000 - 1 BvR 484/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,4021
BVerfG, 17.02.2000 - 1 BvR 484/99 (https://dejure.org/2000,4021)
BVerfG, Entscheidung vom 17.02.2000 - 1 BvR 484/99 (https://dejure.org/2000,4021)
BVerfG, Entscheidung vom 17. Februar 2000 - 1 BvR 484/99 (https://dejure.org/2000,4021)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Verfassungsbeschwerde - Wissenschaftsfreiheit - Meinungsfreiheit - Rechtliches Gehör - Unterlassung - Äußerung - Pressefreiheit - Veröffentlichung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 5 Abs. 3
    Umfang der Wissenschaftsfreiheit; Veröffentlichung eines Beitrags in einer Fachzeitschrift

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2000, 363
  • afp 2000, 555
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • AG Hannover, 19.12.2013 - 220 Bs 1/12

    Beleidigung, Verunglimpfen Andenken Verstorbener, Meinungsfreiheit

    Dabei ist wissenschaftlicher Tätigkeit alles das zuzurechnen, was nach Inhalt und Form als ernsthafter Versuch zur Ermittlung von Wahrheit anzusehen ist (BVerfG, NStZ 2000, S. 363).
  • OLG München, 14.06.2012 - 29 U 1204/12

    Einstweilige Verfügung wegen Urheberrechtsverletzung: Überschreitung des

    Die Grundrechtsgewährleistung des Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG erfasst nicht Äußerungen, die für sich genommen nicht auf Wahrheitserkenntnis gerichtet sind und die von den übrigen Teilen des wissenschaftlichen Werks getrennt werden können, ohne dass die wissenschaftliche Aussage als solche, also der versuchte Erkenntnisgewinn an Wahrheit, darunter erkennbar litte (vgl. BVerfG, Beschl. v. 17. Februar 2000 - 1 BvR 484/99, juris, dort Tz. 5).
  • OLG München, 30.01.2006 - 5St RR 206/05

    Umgrenzungsfunktion des Anklagesatzes - Feststellung von Einzeltaten -

    Die allgemeine Gefahr der Störung der sexuellen Entwicklung, die Strafzweck ist, darf deshalb im Rahmen der Strafzumessung nicht zu Lasten des Angeklagten gewertet werden (§ 46 Abs. 3 StGB; Tröndle Fischer § 176 Rn. 36; BGH bei Pfister NStZ 2000, 363 Nr. 68; BGH Beschluss v. 20.8.2003 - 2 StR 285/03).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 09.10.2014 - 5 N 35.14

    TU Berlin; außerplanmäßiger Professor; eigene Webseite auf dem Server der TU;

    Der Grundrechtsschutz erstreckt sich nicht zwingend auf jeden einzelnen Bestandteil einer im Kern als wissenschaftlich einzuordnenden Arbeit (vgl. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 17. Februar 2000 - 1 BvR 484/99 -, juris Rdnr. 5), zumal nicht auf solche, die - wie hier - das urheberrechtlich geschützte geistige Eigentum anderer in unvereinbarer Weise berühren.
  • LG Hamburg, 27.02.2007 - 324 O 929/06
    Denn die Grundrechtsgewährleistung des Art. 5 Abs. 3 GG erfasst nicht Äußerungen, die für sich genommen nicht auf Wahrheitser kenntnis gerichtet sind und die von den übrigen Teilen des wissenschaftlichen Werks getrennt werden können, ohne dass die wissenschaftliche Aussage als solche, also der versuchte Erkenntnisgewinn an Wahrheit, darunter erkennbar litte (vgl. BVerfG, B. v. 17.2.2000, NStZ 2000, 363f).
  • LG Hamburg, 06.11.2009 - 324 O 243/07
    Zu der Frage, wann eine Unterlassungsverurteilung das Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit berührt, hat das BVerfG mit Beschluss vom 17.2.2000 (1 BvR 484/99) ausgeführt:.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 09.10.2014 - 5 S 29.14

    TU Berlin; außerplanmäßiger Professor; eigene Webseite auf dem Server der TU;

    Die Grundrechtsgewährleistung des Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG erfasst nicht Äußerungen, die für sich genommen nicht auf Wahrheitserkenntnis gerichtet sind und die von den übrigen Teilen des wissenschaftlichen Werks getrennt werden können, ohne dass die wissenschaftliche Aussage als solche, also der versuchte Erkenntnisgewinn an Wahrheit, darunter erkennbar litte (vgl. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 17. Februar 2000 - 1 BvR 484/99 -, juris Rdnr. 4).
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