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   BVerfG, 17.02.2016 - 1 BvL 8/10   

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BVerfG, 17.02.2016 - 1 BvL 8/10 (https://dejure.org/2016,4315)
BVerfG, Entscheidung vom 17.02.2016 - 1 BvL 8/10 (https://dejure.org/2016,4315)
BVerfG, Entscheidung vom 17. Februar 2016 - 1 BvL 8/10 (https://dejure.org/2016,4315)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Wesentliche Entscheidungen zur Akkreditierung von Studiengängen muss der Gesetzgeber selbst treffen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 5 Abs 3 S 1 GG, Art 20 Abs 3 GG, Art 100 Abs 1 GG, § 80 BVerfGG, Art 165 Abs 4 AEUV
    Wissenschaftsfreiheit (Art 5 Abs 3 S 1 GG) verlangt gesetzliche Regelung wesentlicher Entscheidungen zur Akkreditierung von Hochschulstudiengängen - §§ 72 Abs 2 S 6, 7 Abs 1 S 1, S 2 HSchulG NW idF vom 31.10.2006 sowie §§ 73 Abs 4, 7 Abs 1 S 1, S 2 HSchulG NW idF vom ...

  • Wolters Kluwer

    Normenkontrollverfahren betreffend die landesrechtlichen Regelungen über die Akkreditierung von Studiengängen; Begutachtung von Studienangeboten in Bachelor- und Masterstudiengängen staatlicher oder staatlich anerkannter Hochschulen; Entscheidungen zur Akkreditierung als ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Normenkontrollverfahren betreffend die landesrechtlichen Regelungen über die Akkreditierung von Studiengängen; Begutachtung von Studienangeboten in Bachelor- und Masterstudiengängen staatlicher oder staatlich anerkannter Hochschulen; Entscheidungen zur Akkreditierung als ...

  • rechtsportal.de

    Normenkontrollverfahren betreffend die landesrechtlichen Regelungen über die Akkreditierung von Studiengängen; Begutachtung von Studienangeboten in Bachelor- und Masterstudiengängen staatlicher oder staatlich anerkannter Hochschulen; Entscheidungen zur Akkreditierung als ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Wesentliche Entscheidungen zur Akkreditierung von Studiengängen muss der Gesetzgeber selbst treffen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Akkreditierung von Studiengängen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Akkreditierung privater Hochschulen: Verfahren in NRW verfassungswidrig

  • Jurion (Kurzinformation)

    Wesentliche Entscheidungen zur Akkreditierung von Studiengängen muss der Gesetzgeber selbst treffen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Wie geht man gegen private Hochschulen vor?

Sonstiges (4)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Bundesverfassungsgericht Regelungsbedarf für Akkreditierungen von Studiengängen" von Prof. Dr. Walter Frenz, Maitre en Droit Public, original erschienen in: DVBl 2016, 641 - 649.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen der Akkreditierung im Hochschulwesen" von RA Dr. Olaf Otting und RA Dr. Andreas Ziegler, original erschienen in: NVwZ 2016, 1064 - 1067.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Neustart für Akkreditierung" von Prof. Dr. Peter Buttner, original erschienen in: NDV 2016, 261 - 263.

  • Deutscher Bundestag PDF (Verfahrensmitteilung)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 141, 143
  • NVwZ 2016, 675
  • DVBl 2016, 641
  • DÖV 2017, 302
 
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Wird zitiert von ... (33)

  • BVerfG, 19.12.2017 - 1 BvL 3/14

    Numerus clausus: Vorschriften über die Studienplatzvergabe für das Fach

    Dieser verpflichtet den parlamentarischen Gesetzgeber, wesentliche, für die Grundrechtsverwirklichung maßgebliche Regelungen selbst zu treffen und nicht anderen Normgebern oder der Exekutive zu überlassen (vgl. zum sog. Wesentlichkeitsgrundsatz BVerfGE 34, 165 ; 40, 237 ; 41, 251 ; 45, 400 ; 47, 46 ; 61, 260 ; 83, 130 ; 98, 218 ; 105, 279 ; 108, 282 ; 116, 24 ; 128, 282 ; 134, 141 ; 141, 143 ).
  • BVerfG, 07.03.2017 - 1 BvR 1314/12

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen landesrechtliche Einschränkungen für

    Wie weit der Gesetzgeber die für den jeweils geschützten Lebensbereich wesentlichen Leitlinien selbst bestimmen muss, lässt sich dabei nur mit Blick auf den Sachbereich und die Eigenart des Regelungsgegenstandes beurteilen (vgl. BVerfGE 49, 89 ; 98, 218 ; BVerfG, Beschluss des Ersten Senats vom 17. Februar 2016 - 1 BvL 8/10 -, juris, Rn. 59).
  • BVerfG, 14.01.2020 - 2 BvR 1333/17

    Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen verfassungsgemäß

    Soweit der Verwaltungsgerichtshof annimmt, es sei zulässig, in § 27 Abs. 1 Satz 2 JAG eine Bezugnahme auch auf den zeitlich erst nach Erlass dieser Verweisungsnorm in das Gesetz eingefügten § 45 HBG zu sehen, entspricht die Begründung den Maßstäben, die das Bundesverfassungsgericht an die Zulässigkeit derartiger dynamischer Verweisungen anlegt (vgl. BVerfGE 26, 338 ; 47, 285 ; 141, 143 ; siehe ferner statt vieler nur Dreier, in: Dreier, GG, Bd. 2, 3. Aufl. 2015, Art. 20 Rn. 118 m.w.N.).
  • BVerfG, 21.09.2016 - 2 BvL 1/15

    Strafvorschrift im Rindfleischetikettierungsgesetz ist verfassungswidrig

    Damit sind dynamische Verweisungen zwar nicht schlechthin ausgeschlossen, aber nur in dem Rahmen zulässig, den die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit, der Demokratie und der Bundesstaatlichkeit ziehen; grundrechtliche Gesetzesvorbehalte können diesen Rahmen zusätzlich einengen (vgl. BVerfGE 47, 285 ; 78, 32 ; BVerfG, Beschluss des Ersten Senats vom 17. Februar 2016 - 1 BvL 8/10 -, juris, Rn. 75).

    Bei fehlender Identität der Gesetzgeber bedeutet eine dynamische Verweisung mehr als eine bloße gesetzestechnische Vereinfachung; sie führt zur versteckten Verlagerung von Gesetzgebungsbefugnissen und ist daher nur in dem Rahmen zulässig, den die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit, der Demokratie und der Bundesstaatlichkeit setzen; grundrechtliche Gesetzesvorbehalte können diesen Rahmen zusätzlich einengen (vgl. BVerfGE 47, 285 ; 78, 32 ; BVerfG, Beschluss des Ersten Senats vom 17. Februar 2016 - 1 BvL 8/10 -, juris, Rn. 75).

  • BVerfG, 12.07.2017 - 1 BvR 2222/12

    Verfassungsbeschwerden gegen die Beitragspflicht für Pflichtmitglieder der

    Der Gesetzgeber hat sich seiner Rechtsetzungsbefugnis hier auch nicht völlig entäußert, sondern regelt die grundrechtlich wesentlichen Fragen in § 5 IHKG in hinreichendem Maße selbst (zu den Anforderungen vgl. BVerfGE 141, 143 m.w.N.).
  • BVerfG, 18.07.2019 - 1 BvL 1/18

    Anträge gegen die Mietpreisbremse erfolglos

    Dynamische Verweisungen sind zulässig, wenn der Gesetzgeber den Inhalt seiner Vorschriften trotz Verweisung selbst festlegt und nicht der Entscheidung Dritter unterwirft (vgl. BVerfGE 78, 35 ; 141, 143 ).
  • BVerfG, 11.03.2020 - 2 BvL 5/17

    Blankettstrafvorschrift im Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch

    Allerdings sind dynamische Verweisungen nicht schlechthin ausgeschlossen, sondern nur soweit Rechtsstaatlichkeit, Demokratiegebot und Bundesstaatlichkeit dies erfordern; grundrechtliche Gesetzesvorbehalte können diesen Rahmen zusätzlich einengen (vgl. BVerfGE 47, 285 ; 78, 32 ; 141, 143 ; 143, 38 ).
  • VGH Baden-Württemberg, 19.12.2019 - 9 S 838/18

    Evaluationssatzung an Hochschule

    Das Bundesverfassungsgericht habe zuletzt insbesondere in seinem Beschluss zur externen Evaluation (Beschluss vom 17.02.2016 - 1 BvL 8/10 -) wiederholt, dass die Evaluationspflicht einen Eingriff in den Schutzbereich der Wissenschaftsfreiheit der Lehrenden und der Fakultäten oder Fachbereiche darstelle.

    Da das Hochschulstudium in engem Zusammenhang mit dem Recht der freien Berufswahl nach Art. 12 Abs. 1 GG steht, ist in der wissenschaftlichen Lehre der Aufgabe der Berufsausbildung und den damit verbundenen Grundrechtspositionen der Studierenden Rechnung zu tragen (vgl. BVerfG, Urteil vom 29.05.1973 - 1 BvR 424/71, 1 BvR 325/72 -, BVerfGE 35, 79; Beschlüsse vom 24.06.2014 - 1 BvR 3217/07 -, BVerfGE 136, 338 und vom 17.02.2016 - 1 BvL 8/10 -, BVerfGE 141, 143, stRspr; s. sogleich unter II. 2 .a) bb) (1)).

    Damit kommen sie im Übrigen auch der durch Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG gewährleisteten Freiheit von Forschung und Lehre zugute (vgl. BVerfG, Urteil vom 08.07.1997 - 1 BvR 1621/94 -, BVerfGE 96, 205; Beschluss vom 17.02.2016, a.a.O.).

    Es ist daher unbedenklich, die Qualitätssicherung des Hochschulstudiums mit Blick auf Erkenntnisse der Forschung und mit Blick auf eine Verwertbarkeit erworbener Kenntnisse und Fähigkeiten am Arbeitsmarkt auszugestalten (BVerfG, Beschluss vom 17.02.2016, a.a.O.).

    aa) (1) Die mit der Qualitätssicherung in Forschung und Lehre verbundenen Eingriffe in die Wissenschaftsfreiheit bedürfen nach Art. 5 Abs. 3 Satz 1 in Verbindung mit Art. 20 Abs. 3 GG einer hinreichenden gesetzlichen Grundlage (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 08.08.1978 - 2 BvL 8/77 -, BVerfGE 49, 89, vom 28.10.2008 - 1 BvR 462/06 -, BVerfGE 122, 89, vom 13.04.2010, a.a.O., und vom 17.02.2016, a.a.O.).

    Kriterien der Bewertung wissenschaftlicher Qualität, an die der Gesetzgeber Folgen knüpft, müssen vielmehr Raum für wissenschaftseigene Orientierungen lassen (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 26.10.2004 - 1 BvR 911/00 u.a. - BVerfGE 111, 333, und vom 17.02.2016, a.a.O.; vgl. auch Mager, OdW 2017, S. 237, 240 f.).

    Er muss insofern auch für die Qualitätssicherung ein Gesamtgefüge schaffen, in dem Entscheidungsbefugnisse und Mitwirkungsrechte, Einflussnahme, Information und Kontrolle so ausgestaltet sind, dass Gefahren für die Freiheit der Lehre vermieden werden (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 26.10.2004, a.a.O., vom 20.07.2010 - 1 BvR 748/06 -, BVerfGE 127, 87, vom 24.06.2014, a.a.O., und vom 17.02.2016, a.a.O.; VerfGH Bad.-Württ., Urteil vom 14.11.2016, a.a.O.).

    Desgleichen ist sicherzustellen, dass die Kriterien hinreichend offen sind, um - wie etwa durch Öffnungs- oder Experimentierklauseln - auch vielfältige Studienangebote in einem Fach und unterschiedliche didaktische und organisatorische Profile zu ermöglichen (BVerfG, Beschluss vom 17.02.2016, a.a.O.).

    Entgegen der Auffassung des Antragstellers folgt Gegenteiliges auch nicht aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 17.02.2016 zur Akkreditierung von Studiengängen (- 1 BvL 8/10 -, a.a.O.).

  • BVerfG, 23.05.2018 - 1 BvR 97/14

    Vorschriften über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als

    Das Fortbestehen des Rechtsschutzbedürfnisses ist dennoch zu bejahen, weil von der einfachgesetzlichen Vorgängerregelung noch Rechtswirkungen ausgehen, die für das Begehren der Beschwerdeführerin entscheidungserheblich sind (vgl. BVerfGE 141, 143 ).
  • BVerfG, 09.07.2018 - 1 BvL 2/18

    Die Beitragspflicht für Versorgungsbezüge in der gesetzlichen Kranken- und

    Das vorlegende Gericht muss in nachvollziehbarer und für das Bundesverfassungsgericht nachprüfbarer Weise darlegen, aus welchen Gründen es von der Unvereinbarkeit der Norm mit der Verfassung überzeugt ist und dass und weshalb es im Falle der Gültigkeit der Vorschrift zu einem anderen Ergebnis käme als im Fall ihrer Ungültigkeit (vgl. BVerfGE 141, 143 ).
  • BSG, 23.06.2016 - B 3 KR 21/15 R

    Krankenversicherung - volljähriger Versicherter - Versorgung mit Brillengläsern

  • BVerfG, 21.03.2018 - 1 BvL 1/14

    Unzulässige Normenkontrolle zu einer Personalüberleitungsbestimmung

  • BVerfG, 15.08.2018 - 1 BvR 1780/17

    Regelungen zur Vergabe von Versorgungsaufträgen gemäß der Dialysevereinbarung ist

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.02.2020 - 5 A 3227/17

    Abgrenzung zwischen Mini-Bullterrier und Standard Bullterrier nicht nur nach der

  • BVerfG, 15.11.2018 - 1 BvR 1572/17

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde eines Hochschulprofessors bezüglich der

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.10.2017 - 1 A 1712/14

    MBST Multi-Bio-Signal-Therapie; Kernspinresonanztherapie; Beihilfe;

  • OVG Bremen, 10.03.2020 - 1 LC 171/16

    Feststellung der deutschen Staatsbürgerschaft - Anfechtung der Vaterschaft;

  • BVerfG, 29.06.2016 - 1 BvR 590/15

    Nach einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes ist regelmäßig die

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2020 - 5 A 1631/18

    Abgrenzung zwischen Mini-Bullterrier und Standard Bullterrier nicht nur nach der

  • OLG Hamm, 13.06.2016 - 15 VA 4/15

    Automatisiertes Abrufverfahren; Zulassung; Zulassungsvoraussetzungen

  • OVG Niedersachsen, 25.06.2019 - 2 LC 655/17

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Georg-August-Universität Göttingen

  • OVG Niedersachsen, 25.06.2019 - 2 LC 265/16

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Georg-August-Universität Göttingen

  • OVG Niedersachsen, 25.06.2019 - 2 LC 164/16

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin; Berechnung der Anzahl der Voll- und

  • OVG Bremen, 04.10.2017 - 2 LA 75/14

    Ruhen von Versorgungsbezügen - Erwerbseinkommen; Ruhen von Versorgungsbezügen;

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.12.2016 - 13 A 1087/16

    Klage auf Erteilung einer Approbation als Zahnarzt; Gleichwertigkeit einer

  • VG Bremen, 16.11.2016 - 6 V 2216/16
  • VG Köln, 14.03.2019 - 9 L 300/19

    5G: Gericht lehnt Eilanträge gegen Frequenznutzungs- und

  • VG Bremen, 09.12.2016 - 6 V 2664/16
  • VG Bremen, 16.11.2016 - 6 V 2180/16
  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.02.2018 - 3 M 3/18

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin zum Wintersemester 2017/2018

  • OVG Berlin-Brandenburg, 21.04.2016 - 12 N 41.14

    Zulassungsbegehren; Beigeladene; Informationszugang; Einsicht in

  • VGH Baden-Württemberg, 07.12.2016 - NC 9 S 65/15

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin im 1. Fachsemester außerhalb der

  • VG Münster, 11.01.2018 - 4 L 1846/17
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