Rechtsprechung
   BVerfG, 17.04.2013 - 1 BvR 2614/12   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com
  • openjur.de

    Art. 14 GG
    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Weiterbau von Stuttgart 21

  • Bundesverfassungsgericht

    Aufhebung eines Planfeststellungsbeschlusses nur nach Maßgabe der anerkannten Grundsätze für die Überwindung rechtskräftig bestätigter Planfeststellungsbeschlüsse - Grenzen der Anordnung einer Enteignung zur Verwirklichung eines planfestgestellten Vorhabens auch bei rechtskräftiger Bestätigung des Planfeststellungsbeschlusses mit enteignungsrechtlicher Vorwirkung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 14 Abs 1 S 1 GG, Art 14 Abs 3 S 1 GG, §§ 72 ff VwVfG, § 48 VwVfG, § 49 VwVfG
    Nichtannahmebeschluss: Aufhebung eines Planfeststellungsbeschlusses nur nach Maßgabe der anerkannten Grundsätze für die Überwindung rechtskräftig bestätigter Planfeststellungsbeschlüsse - Grenzen der Anordnung einer Enteignung zur Verwirklichung eines planfestgestellten Vorhabens auch bei rechtskräftiger Bestätigung des Planfeststellungsbeschlusses mit enteignungsrechtlicher Vorwirkung

  • Jurion

    Verfassungsmäßigkeit der Zulassung der Aufhebung eines rechtskräftigen Planfeststellungsbeschlusses durch Fachgerichte nur nach den anerkannten Grundsätzen für die Überwindung rechtskräftig bestätigter Planfeststellungsbeschlüsse; Verfassungsbeschwerde betreffend die Sicherung eines geltend gemachten Anspruchs auf Aufhebung eines Planfeststellungsbeschlusses zur Realisierung des Vorhabens "Stuttgart 21"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 3 Abs. 1; GG Art. 103 Abs. 1
    Verfassungsmäßigkeit der Zulassung der Aufhebung eines rechtskräftigen Planfeststellungsbeschlusses durch Fachgerichte nur nach den anerkannten Grundsätzen für die Überwindung rechtskräftig bestätigter Planfeststellungsbeschlüsse; Verfassungsbeschwerde betreffend die Sicherung eines geltend gemachten Anspruchs auf Aufhebung eines Planfeststellungsbeschlusses zur Realisierung des Vorhabens "Stuttgart 21"

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Enteignung unzulässig, wenn nicht (mehr) zum Gemeinwohl geboten!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Weiterbau von Stuttgart 21

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Stuttgart 21 in Karlsruhe

  • lto.de (Kurzinformation)

    BVerfG zu Stuttgart 21 - Verfassungsbeschwerde gegen Weiterbau erfolglos

  • vd-bw.de (Kurzinformation)

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Weiterbau von Stuttgart 21

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verfassungsbeschwerde gegen Weiterbau von "Stuttgart 21" erfolglos - BVerfG nimmt Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung an

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Enteignung unzulässig, wenn nicht (mehr) zum Gemeinwohl geboten! (IMR 2013, 1082)

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