Rechtsprechung
   BVerfG, 17.05.2011 - 2 BvR 1367/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,3637
BVerfG, 17.05.2011 - 2 BvR 1367/10 (https://dejure.org/2011,3637)
BVerfG, Entscheidung vom 17.05.2011 - 2 BvR 1367/10 (https://dejure.org/2011,3637)
BVerfG, Entscheidung vom 17. Mai 2011 - 2 BvR 1367/10 (https://dejure.org/2011,3637)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 19 Abs 4 GG, Art 6 Abs 1 GG, Art 6 Abs 2 GG, § 55 Abs 2 Nr 1 Buchst a AufenthG 2004, § 5 Abs 1 Nr 2 AufenthG 2004
    Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Aufenthaltsrechtliche Schutzwirkungen einer ehelichen Beistandsgemeinschaft - hier: Verweigerung von Eilrechtsschutz gegen drohende Abschiebung trotz pflegebedürftigen Ehepartners des betroffenen Ausländers verletzt Art 6 Abs 1 GG - auslegungsleitende Funktion des § 1353 Abs 1 S 2 BGB für § 5 Abs 2 S 2 AufenthG 2004

  • Wolters Kluwer

    Versagung vorläufigen Rechtsschutzes hat bereits die Möglichkeit einer Abschiebung zur Folge und verstößt damit gegen Art. 6 GG; Wahrung des verfassungsrechtlichen Schutz von Ehe und Familie nach Art. 6 GG trotz bestehender Möglichkeit einer Abschiebung aufgrund der Versagung des vorläufigen Rechtsschutzes; Vereinbarkeit des Verweises eines Ausländers auf die Einholung eines erforderlichen Visums mit dem verfassungsrechtlichen Schutz von Ehe und Familie nach Art. 6 GG

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    GG Art. 6 Abs. 1, AufenthG § 5 Abs. 2 S. 1 Nr. 1, AufenthG § 5 Abs. 2 S. 2, AufenthG § 6 Abs. 4 S. 1, BGB § 1353 Abs. 1 S. 2, BGB § 1626
    Schutz von Ehe und Familie, vorläufiger Rechtsschutz, Aufenthaltserlaubnis, Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen, Ehegattennachzug, Familienzusammenführung, Visumsverfahren, allgemeine Erteilungsvoraussetzungen, familiäre Beistandsgemeinschaft, Verhältnismäßigkeit, Zumutbarkeit, Haushaltsgemeinschaft, Krankheit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wahrung des verfassungsrechtlichen Schutz von Ehe und Familie nach Art. 6 GG trotz bestehender Möglichkeit einer Abschiebung aufgrund der Versagung des vorläufigen Rechtsschutzes; Vereinbarkeit des Verweises eines Ausländers auf die Einholung eines erforderlichen Visums mit dem verfassungsrechtlichen Schutz von Ehe und Familie nach Art. 6 GG

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation und Auszüge)

    BVerfG stoppt Abschiebung wegen Pflegebedürftigkeit der Ehefrau

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    BVerfG stoppt Abschiebung wegen Pflegebedürftigkeit der Ehefrau

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 18, 436
  • NVwZ-RR 2011, 585
 
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Wird zitiert von ... (54)

  • OVG Hamburg, 10.04.2014 - 4 Bf 19/13

    Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Zweck des Zusammenlebens mit deutscher

    Eingriffe in seine diesbezügliche Freiheit sind nur dann und insoweit zulässig, als sie unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit zum Schutz öffentlicher Interessen unerlässlich sind (vgl. BVerfG, Beschl. v. 17.5.2011, 2 BvR 1367/10, NVwZ-RR 2011, 585, juris Rn. 14 m.w.N.).

    Nachzugshindernisse von begrenzter Zeitdauer, wie es das Visumverfahren darstellt, sind auch beim Ehegattennachzug zu deutschen Staatsangehörigen nicht von vornherein verfassungswidrig (vgl. zum Visumverfahren: BVerfG, Beschl. v. 17.5.2011, 2 BvR 1367/10, juris Rn. 15; Beschl. v. 4.12.2007, 2 BvR 2341/06, InfAuslR 2008, 239 f., juris Rn. 6; BVerwG, Urt. v. 11.1.2011, 1 C 23.09, BVerwGE 138, 353, juris Rn. 34).

  • OVG Hamburg, 17.12.2015 - 4 Bf 137/13

    Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke des Zusammenlebens mit deutscher

    Eingriffe in seine diesbezügliche Freiheit sind nur dann und insoweit zulässig, als sie unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit zum Schutz öffentlicher Interessen unerlässlich sind (vgl. BVerfG, Beschl. v. 17.5.2011, 2 BvR 1367/10, NVwZ-RR 2011, 585, juris Rn. 14 m.w.N.).

    Ein Nachzugshindernis von begrenzter Zeitdauer, wie es das Visumverfahren darstellt, ist auch beim Ehegattennachzug zu deutschen Staatsangehörigen nicht von vornherein verfassungswidrig (vgl. zum Visumverfahren: BVerfG, Beschl. v. 17.5.2011, 2 BvR 1367/10, juris Rn. 15; Beschl. v. 4.12.2007, 2 BvR 2341/06, InfAuslR 2008, 239 f., juris Rn. 6; BVerwG, Urt. v. 11.1.2011, 1 C 23.09, BVerwGE 138, 353, juris Rn. 34).

  • FG Niedersachsen, 19.08.2013 - 7 K 9/10

    Vorlagebeschluss an das BVerfG: Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses von

    Liegen derartige familiäre Bindungen und bei einem Elternteil Hindernisse vor, die einer Abschiebung entgegenstehen bzw. hält sich dieser rechtmäßig (aufgrund eines Aufenthaltstitels nach dem AufenthG oder gestattet nach dem AsylVfG) im Inland auf, verletzt nach der ständigen Rechtsprechung des BVerfG die Abschiebung des anderen Elternteils die Grundrechte aus Art. 6 Abs. 1 und Abs. 2 GG (BVerfG, Beschlüsse vom 08.12.2005, 2 BvR 1001/04, FamRZ 2006, 187, vom 10.05.2008, 2 BvR 588/08, InfAuslR 2008, 347, vom 01.12.2008, 2 BvR 1830/08, BVerfGK 14, 458, vom 09.01.2009, 2 BvR 1064/08, NVwZ 2009, 387, vom 17.05.2011, 2 BvR 1367/10, FamRZ 2011, 1133; weitere Fundstellen in juris).
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