Rechtsprechung
   BVerfG, 17.07.1996 - 2 BvF 2/93   

Südumfahrung Stendal

Art. 20 Abs. 3 GG, Eisenbahnplanung durch Gesetz

Volltextveröffentlichungen (7)

  • DFR

    Südumfahrung Stendal

  • openjur.de

    Südumfahrung Stendal

  • Bundesverfassungsgericht

    Verfassungsmäßigkeit eines Investitionsmaßnahmengesetzes zum Bau eines Abschnitts der Eisenbahnstrecke Berlin-Oebisfelde

  • Jurion

    Gewaltenteilung - Staatliche Planung - Anlagenplanung - Enteignung - Legalplanung - Nachteile - Gemeinwohl

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Verfassungsmäßigkeit eines Investitionsmaßnahmengesetzes (Südumfahrung Stendal)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes über den Bau der "Südumfahrung Stendal" der Eisenbahnstrecke Berlin-Oebisfelde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BVerfGE 95, 1
  • NJW 1997, 383
  • NVwZ 1997, 261 (Ls.)
  • NJ 1996, 670
  • DVBl 1997, 42
  • DÖV 1997, 117



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Wird zitiert von ... (207)  

  • BVerfG, 06.12.2016 - 1 BvR 2821/11

    Die Dreizehnte Novelle des Atomgesetzes ist im Wesentlichen mit dem Grundgesetz

    274 (1) Das Bundesverfassungsgericht hat bisher nur in bestimmten Sonderkonstellationen eine selbständige Sachaufklärungspflicht des Gesetzgebers angenommen (vgl. etwa BVerfGE 95, 1 im Falle einer Fachplanung durch Gesetz; BVerfGE 86, 90 bei Gemeindeneugliederungen oder BVerfGE 139, 64 in Fragen der Richterbesoldung).

    Einer fachplanerischen Entscheidung mit ihren spezifischen Abwägungsanforderungen (vgl. BVerfGE 95, 1 ) vergleichbar ist sie ebenfalls nicht.

  • BVerfG, 07.11.2017 - 2 BvE 2/11

    Die Bundesregierung hat Auskünfte zur Deutschen Bahn AG und zur

    Der Gewaltenteilungsgrundsatz zielt dabei nicht auf eine vollständige Trennung der Funktionen der Staatsgewalt, sondern auf die politische Machtverteilung, das Ineinandergreifen der drei Gewalten und die daraus resultierende gegenseitige Kontrolle und Begrenzung mit der Folge der Mäßigung der Staatsgewalt (vgl. BVerfGE 3, 225 ; 7, 183 ; 9, 268 ; 22, 106 ; 34, 52 ; 95, 1 ; 137, 185 ; 139, 194 ; BVerfG, Beschluss des Zweiten Senats vom 13. Juni 2017 - 2 BvE 1/15 -, juris, Rn. 86).
  • BVerfG, 16.06.2015 - 2 BvR 2718/10

    Eilkompetenz der Ermittlungsbehörden für eine Durchsuchungsanordnung endet mit

    Dabei haben sie die von der Verfassung vorgesehene "Verteilung der Gewichte', nämlich die Regelzuständigkeit des Richters, zu beachten (vgl. BVerfGE 95, 1 ; 103, 142 ).
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