Volltextveröffentlichungen (11)

• lexetius.com
• openjur.de
• Bundesverfassungsgericht

  Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Abweisung einer Klage gegen ein negatives Votum einer Ethikkommission der Landesärztekammer

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 90 Abs 2 S 1 BVerfGG, § 124a Abs 4 S 4 VwGO
  Nichtannahmebeschluss: Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde wegen Subsidiarität bei unzureichender Begründung eines Berufungszulassungsantrags (§ 124a Abs 4 S 4 VwGO) im fachgerichtlichen Verfahren

• Wolters Kluwer

  Verfassungsbeschwerde gegen die Abweisung einer Klage gegen ein negatives Votum einer Ethikkommission der Landesärztekammer

• rewis.io

  Nichtannahmebeschluss: Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde wegen Subsidiarität bei unzureichender Begründung eines Berufungszulassungsantrags (§ 124a Abs 4 S 4 VwGO) im fachgerichtlichen Verfahren

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verfassungsbeschwerde gegen die Abweisung einer Klage gegen ein negatives Votum einer Ethikkommission der Landesärztekammer

• rechtsportal.de

  Verfassungsbeschwerde gegen die Abweisung einer Klage gegen ein negatives Votum einer Ethikkommission der Landesärztekammer

• datenbank.nwb.de

  Nichtannahmebeschluss: Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde wegen Subsidiarität bei unzureichender Begründung eines Berufungszulassungsantrags (§ 124a Abs 4 S 4 VwGO) im fachgerichtlichen Verfahren

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 93 (Kurzinformation)

  Ärztliches Berufsrecht | Auf positive Stellungnahme der Ethik-Kommission gerichtete Klage ist unzulässig

Verfahrensgang

• VG München, 17.12.2013 - M 16 K 12.4255
• VGH Bayern, 23.05.2014 - 21 ZB 14.117
• BVerfG, 17.07.2017 - 1 BvR 3210/14

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BVerfG, 30.04.2003 - 1 PBvU 1/02

  Rechtsschutz gegen den Richter I

  Auszug aus BVerfG, 17.07.2017 - 1 BvR 3210/14

  Die Beschwerdeführerin hat nicht alle ihr zumutbar zur Verfügung stehenden Möglichkeiten genutzt, eine etwaige Rechtsverletzung im Verfahren vor den Fachgerichten zu beseitigen (vgl. § 90 Abs. 2 Satz 1 BVerfGG; vgl. BVerfGE 107, 395 ;… BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 27. November 2007 - 1 BvR 2785/07 -, juris, Rn. 4).
• BVerfG, 27.11.2007 - 1 BvR 2785/07

  Erschöpfung des Rechtswegs

  Auszug aus BVerfG, 17.07.2017 - 1 BvR 3210/14

  Die Beschwerdeführerin hat nicht alle ihr zumutbar zur Verfügung stehenden Möglichkeiten genutzt, eine etwaige Rechtsverletzung im Verfahren vor den Fachgerichten zu beseitigen (vgl. § 90 Abs. 2 Satz 1 BVerfGG; vgl. BVerfGE 107, 395 ; BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 27. November 2007 - 1 BvR 2785/07 -, juris, Rn. 4).

• VerfGH Bayern, 20.08.2018 - 80-VI-15

  Finanzierung des inklusionsbedingten Mehraufwands eines staatlich anerkannten …

  Dazu gehört, dass im Verwaltungsprozess ein Antrag auf Zulassung der Berufung im Hinblick auf alle ernsthaft in Betracht kommenden Zulassungsgründe entsprechend den Anforderungen des § 124 a Abs. 4 Satz 4 VwGO in der prozessual gebotenen Art und Weise begründet wird (vgl. BVerfG vom 17.7.2017 - 1 BvR 3210/14 - juris Rn. 3;… VerfGH vom 9.2.2015 VerfGHE 68, 10 Rn. 47).