Rechtsprechung
   BVerfG, 17.12.1991 - 2 BvR 1041/91   

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https://dejure.org/1991,1160
BVerfG, 17.12.1991 - 2 BvR 1041/91 (https://dejure.org/1991,1160)
BVerfG, Entscheidung vom 17.12.1991 - 2 BvR 1041/91 (https://dejure.org/1991,1160)
BVerfG, Entscheidung vom 17. Dezember 1991 - 2 BvR 1041/91 (https://dejure.org/1991,1160)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Max-Planck-Institut (Kurzinformation/Auszüge/Volltext)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an Offensichtlichkeitsprüfung eines Asylantrags im Eilverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Verwaltungsgerichtliches Eilverfahren - Beweisaufnahme - Anhörung - Asylverfahren - Offensichtlich unbegründeter Antrag - Umfassende Sachaufklärung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 1254 (Ls.)
  • NVwZ 1992, 560



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Wird zitiert von ... (19)  

  • BVerfG, 28.04.1994 - 2 BvR 2709/93

    Ablehnung eines Asylantrags - Flughafenverkehr

    Wollte das Verwaltungsgericht am Offensichtlichkeitsurteil des Bundesamtes festhalten, so mußte es darlegen, weshalb das Vorbringen des Asylbewerbers im Eilverfahren nicht geeignet war, die Beurteilung als offensichtlich unbegründet zu erschüttern (vgl. Beschluß der erkennenden Kammer vom 17. Dezember 1991, InfAuslR 1992, S. 75 >77<).
  • BVerfG, 18.07.2001 - 2 BvR 982/00

    Zur verfassungsrechtlichen Verpflichtung des Gerichts in Asylverfahren,

    Verwertet das Gericht jedoch andere oder weitere Beweismittel - so wie hier offenbar beim Verwaltungsgericht vorhandene Auskünfte des Auswärtigen Amtes zur medizinischen Versorgung in Togo - muss es diese offen legen und den Beteiligten insoweit Gelegenheit zur Stellungnahme eröffnen (vgl. Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 17. Dezember 1991 - 2 BvR 1041/91 -, NVwZ 1992, S. 560 ).
  • BVerfG, 07.12.1992 - 2 BvR 1621/92

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Abweisung eines Asylantrags als

    Die dabei erhobenen Einwendungen sind auch nicht von vornherein ungeeignet, die Wertung des Bundesamtes zu erschüttern, die Abweisung des Asylantrags dränge sich geradezu auf: Daß ein Asylantragsteller schon deshalb unglaubwürdig sein soll, weil er angibt, keine Ausweispapiere zu besitzen, begegnet zumindest erheblichen Zweifeln (vgl. Beschluß der erkennenden Kammer vom 17. Dezember 1991 - 2 BvR 1041/91 -, InfAuslR 1992, 75 [78]).
  • VG Osnabrück, 23.09.2015 - 5 B 377/15

    Einzelfall der Befristung eines Einreise- und Aufenthaltsverbotes gem. § 11 Abs.

    Offensichtlich unbegründet (§ 30 AsylVfG) ist ein Antrag dann, wenn nach vollständiger Erforschung des Sachverhalts an der Richtigkeit der tatsächlichen Feststellungen kein Zweifel bestehen kann und bei einem solchen Sachverhalt nach allgemein anerkannter Rechtsauffassung (nach dem Stand der Rechtsprechung und Lehre) sich eine Ablehnung des Antrages geradezu aufdrängt (BVerwG, Beschluss vom 1. März 1979 - BVerwG 1 B 24.79 - Buchholz 402.24, § 34 AuslG Nr. 1; BVerfG, Beschlüsse vom 2. Mai 1984 - 2 BvR 14123/83 - NJW 1984, 2028, und vom 11. Dezember 1985 - 2 BvR 361/83 - BVerfGE 71, 276; BVerfG, Beschluss vom 17. Dezember 1991 - 2 BvR 1041/91 - InfAuslR 1992, 75).

    Das Gericht darf die Anordnung der aufschiebenden Wirkung nur ablehnen, wenn es aufgrund einer eigenständigen, auf den Zeitpunkt seiner Entscheidung bezogenen Prüfung zu dem Schluss kommt, dass die Ablehnung des Asylbegehrens als "offensichtlich unbegründet" weiterhin Bestand hat (BVerfG, Beschluss vom 1.12.1991 - 2 BvR 1039/91 - Beschluss vom 17.12.1991 - 2 BvR 1041/91 - InfAuslR 1992, 75; § 77 Abs. 1 AsylVfG).

  • VG Osnabrück, 21.10.2009 - 5 B 101/09

    Ersatzzustellung in Gemeinschaftseinrichtung

    Offensichtlich unbegründet ist ein Antrag insbesondere dann, wenn nach vollständiger Erforschung des Sachverhalts an der Richtigkeit der tatsächlichen Feststellungen kein Zweifel bestehen kann und bei einem solchen Sachverhalt nach allgemein anerkannter Rechtsauffassung (nach dem Stand der Rechtsprechung und Lehre) sich eine Ablehnung des Antrages geradezu aufdrängt (BVerwG, Beschluss vom 1. März 1979 - BVerwG 1 B 24.79 -, Buchholz 402.24 § 34 AuslG Nr. 1; BVerfG, Beschlüsse vom 2. Mai 1984 - 2 BvR 14123/83 -, NJW 1984, 2028; vom 11. Dezember 1985 - 2 BvR 361/83 -, BVerfGE 71, 276; und vom 17. Dezember 1991 - 2 BvR 1041/91 -, InfAuslR 1992, 75).

    Das Gericht darf die Anordnung der aufschiebenden Wirkung nur ablehnen, wenn es aufgrund einer eigenständigen, auf den Zeitpunkt seiner Entscheidung bezogenen Prüfung zu dem Schluss kommt, dass die Ablehnung des Asylbegehrens als "offensichtlich unbegründet" weiterhin Bestand hat (BVerfG, Beschlüsse vom 1. Dezember 1991 - 2 BvR 1039/91 -, juris; und vom 17. Dezember 1991 - 2 BvR 1041/91 -, InfAuslR 1992, 75).

  • VG Stuttgart, 30.09.1993 - A 6 K 16704/93

    Offensichtliche Begründetheit eines Asylantrags; Abweisung als unbegründet bei

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  • VGH Baden-Württemberg, 20.08.2018 - A 12 S 1364/18

    Asylverfahren; Anforderungen an die Einführung und Verwendung von

    Nimmt das Verwaltungsgericht für tatsächliche Bewertungen der Verfolgungslage im Herkunftsstaat Bezug auf die Gründe des Bundesamtsbescheids, bedarf es - jedenfalls wenn die Erkenntnismittel dem Gericht zur Verfügung standen (BVerfG, Beschluss vom 17.12.1991 - 2 BvR 1041/91 - juris Rn. 16) - nicht der gesonderten Einführung der in diesem Bescheid ausdrücklich bezeichneten Erkenntnismittel (vgl. Berlit, aaO, § 78 Rn. 326).
  • VG Sigmaringen, 18.02.2016 - A 8 K 113/16

    Befristung des mit einer angedrohten Abschiebung einhergehenden Einreise- und

    Das Gericht darf sich dabei nicht mit einer bloßen Prognose zur voraussichtlichen Richtigkeit des "Offensichtlichkeitsurteils" zufrieden geben, sondern hat die Frage der Offensichtlichkeit - will es sie bejahen - erschöpfend, wenngleich mit Verbindlichkeit allein für das Eilverfahren, zu klären und insoweit über eine lediglich summarische Prüfung hinauszugehen (BVerfG, Beschluss vom 17.12.1991 - 2 BvR 1041/91 - InfAuslR 1992, 75 ff.).
  • VG Würzburg, 28.11.1994 - W 8 K 93.33609

    Antrag eines rumänischen Staatsangehörigen ungarischer Volkszugehörigkeit auf

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  • VG Berlin, 12.05.2016 - 23 K 356.15

    Anerkennung als Asylberechtigte sowie die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

    Hieraus kann zwar nicht ohne weiteres der Schluss gezogen werden, dass die Angaben der Klägerin zu ihrer Herkunft nicht zutreffen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 17. Dezember 1991 - 2 BvR 1041/91 -, juris Rn. 14).
  • VG Düsseldorf, 20.10.2004 - 8 L 3097/04

    China, Homosexuelle, Asylantrag, Offensichtlich unbegründet, Glaubwürdigkeit,

  • VG Karlsruhe, 06.07.2000 - A 11 K 11748/00

    Aussicht einer nicht rechtsstaatlichen Bestrafung Abschiebung in die

  • VG Freiburg, 06.10.1995 - A 2 K 12737/95

    Politischer Terrorismus als schwerwiegende Gefahr für die Sicherheit der

  • VG Freiburg, 18.11.1994 - A 6 K 13797/94

    Ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Ablehnung eines offensichtlich

  • VG Freiburg, 09.09.1994 - A 6 K 13240/94

    Offensichtliche Unbegründetheit eines Asylantrages; Drohen politischer Verfolgung

  • VG Freiburg, 28.07.1994 - A 6 K 12462/94

    Offensichtliche Unbegründetheit eines Asylantrages; Drohen politischer Verfolgung

  • VG Freiburg, 28.07.1994 - A 6 K 12341/94

    Offensichtliche Unbegründetheit eines Asylantrages; Darlegung der

  • VG Freiburg, 07.01.1994 - A 10 K 12188/93

    Höhe der Gebühr eines Rechtsanwalt in einem gerichtlichen Verfahren über einen

  • VG Sigmaringen, 17.02.1994 - A 3 K 14668/93

    Anerkennung eines liberianischen Staatsangehörigen als Asylberechtigten;

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