Rechtsprechung
   BVerfG, 18.02.1991 - 1 BvR 547/89 und 1 BvR 574/89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,1768
BVerfG, 18.02.1991 - 1 BvR 547/89 und 1 BvR 574/89 (https://dejure.org/1991,1768)
BVerfG, Entscheidung vom 18.02.1991 - 1 BvR 547/89 und 1 BvR 574/89 (https://dejure.org/1991,1768)
BVerfG, Entscheidung vom 18. Februar 1991 - 1 BvR 547/89 und 1 BvR 574/89 (https://dejure.org/1991,1768)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Leserbrief

    Art. 5 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 GG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Meinungsäußerungsfreiheit und fehlerhafte Einstufung der Meinungsäußerung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Jurion (Leitsatz)

    Meinungsfreiheit - Leserbrief - Unrichtige Tatsachenbehauptung

  • Jurion (Leitsatz)

    Meinungsfreiheit - Leserbrief - Unrichtige Tatsachenbehauptung

  • Jurion (Leitsatz)

    Meinungsfreiheit; Leserbrief; Unrichtige Tatsachenbehauptung

  • Jurion (Leitsatz)

    Meinungsfreiheit; Leserbrief; Unrichtige Tatsachenbehauptung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 3023
  • NVwZ 1992, 53 (Ls.)
  • ZUM 1991, 420
  • afp 1991, 735



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BVerfG, 17.12.2002 - 1 BvR 755/99

    Zur Verurteilung von Eltern zum Schadensersatz wegen der Weitergabe eines

    Kritik, auch wenn sie in überspitzter Form geäußert wird, ist hier eher hinzunehmen als in anderen Bereichen (vgl. BVerfGE 60, 234 [241]; BVerfG, 3. Kammer des Ersten Senats, NJW 1991, S. 3023 [3025]).
  • OLG München, 12.07.1991 - 21 U 6709/90
    Dabei findet eine Wechselwirkung in dem Sinne statt, daß wiederum die einschlägigen allgemeinen Gesetze im Lichte des Grundrechts in ihrer dieses beschränkenden Wirkung ausgelegt und selbst wieder eingeschränkt werden müssen (Bundesverfassungsgericht, Beschluß vom 18.2.1991, 1 BvR 574/89, S. 10; Bundesverfassungsgericht NJW 91, 1475, 1476; NJW 91, 95, 96).
  • VG Regensburg, 03.02.1994 - RN 12 K 93.2170

    Berechtigung der Bundespost zum Ausschluß von Postwurfsendungen von der

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