Rechtsprechung
   BVerfG, 18.02.2009 - 1 BvR 3076/08   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Judicialis

    Ablehnung des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

  • Jurion

    Ablehnung des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

  • clearingstelle-eeg.de (Volltext/Leitsatz)

    EEG 2009 § 19; EEG 2009 § 66
    BVerfG zur Anwendung von § 19 Abs. 1 EEG 2009 auf Bestandsanlagen

  • Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) PDF

    Verfassungskonformität § 19 Abs. 1 EEG 2009; Anlagensplittung

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Verfassungskonformität § 19 Abs. 1 EEG 2009; Anlagensplittung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Gründe zur Ablehnung des Antrags eines "EEG-Stromerzeugers" auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Strom aus Biomasse: Mehrere Anlagen oder Großanlage?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Strom aus Biomasse vor dem BVerfG

  • kanzlei-szk.de (Ausführliche Zusammenfassung)

    § 19 Abs. 1 EEG
    § 19 Abs. 1 EEG 2009 kann nicht einstweilen außer Kraft gesetzt werden

  • wmrc.de PDF, S. 11 (Kurzinformation)

    Anlagenzusammenfassung nach EEG 2009

  • pwclegal.de (Kurzinformation)

    Zusammenfassung mehrerer Biogasanlagen

Besprechungen u.ä. (2)

  • nomos.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    § 19 Abs.1 EEG 2009 ist nicht verfassungswidrig

  • beck.de (Entscheidungsanmerkung)

    Schwerer Schlag gegen den Vertrauensschutz

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 122, 374
  • NVwZ 2009, 1025
  • DÖV 2009, 502



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Wird zitiert von ... (96)  

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