Volltextveröffentlichungen (10)

• HRR Strafrecht

  Art. 1 Abs. 1 GG; Art. 2 Abs. 1 GG; § 11 Abs. 3 LDSG-SH; § 13 Abs. 3 Nr. 2 LDSG-SH
  Verwertung einer von einem im Maßregelvollzug Untergebrachten auf einem Klinikrechner versteckt gespeicherten Textdatei mit autobiografischem Inhalt (allgemeines Persönlichkeitsrecht; informationelle Selbstbestimmung; unantastbarer Kernbereich privater Lebensgestaltung; ...

• openjur.de
• Bundesverfassungsgericht

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde betreffend die Verwertbarkeit einer autobiografischen Textdatei eines im Maßregelvollzug Untergebrachten

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 11 Abs 3 Nr 3 DSG SH, § 11 Abs 3 Nr 7 DSG SH
  Stattgebender Kammerbeschluss: Zum Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts im Maßregelvollzug Untergebrachter - hier: Auslesen der Aufzeichnungen eines Untergebrachten durch Vollzugseinrichtung (hier: psychiatrisches Krankenhaus) vorliegend nicht zu beanstanden - ...

• Wolters Kluwer

  Verfassungsbeschwerde bzgl. des Auslesens, Sicherung und weiterer Verwertung einer auf einem Klinikrechner erstellten und dort versteckt gespeicherten Textdatei mit autobiografischem Inhalt durch die Klinik; Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus wegen Mordes ...

• rewis.io

  Stattgebender Kammerbeschluss: Zum Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts im Maßregelvollzug Untergebrachter - hier: Auslesen der Aufzeichnungen eines Untergebrachten durch Vollzugseinrichtung (hier: psychiatrisches Krankenhaus) vorliegend nicht zu beanstanden - ...

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verfassungsbeschwerde bzgl. des Auslesens, Sicherung und weiterer Verwertung einer auf einem Klinikrechner erstellten und dort versteckt gespeicherten Textdatei mit autobiografischem Inhalt durch die Klinik; Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus wegen Mordes ...

• datenbank.nwb.de

  Stattgebender Kammerbeschluss: Zum Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts im Maßregelvollzug Untergebrachter - hier: Auslesen der Aufzeichnungen eines Untergebrachten durch Vollzugseinrichtung (hier: psychiatrisches Krankenhaus) vorliegend nicht zu beanstanden - ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Die autobiografische Textdatei eines im Maßregelvollzug Untergebrachten

• aerztezeitung.de (Pressebericht, 02.06.2018)

  Psychisch kranke Straftäter: "Unantastbarer Privatbereich" muss bleiben

• Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 124 (Kurzinformation)

  Eingeschränkte Verwertung persönlicher Aufzeichnungen im Maßregelvollzug

Besprechungen u.ä.

• HRR Strafrecht (Entscheidungsbesprechung)

  Datenschutz im Maßregelvollzug

Wird zitiert von ... (2)

• VG Berlin, 27.06.2022 - 2 K 98.20

  Informationszugang im Zusammenhang mit der Gewährung von Altersentschädigung …

  Denn die Tatsache einer positiven bzw. negativen Bescheidung eines Antrags nach § 22 Abs. 1 AbgG berührt nicht den letzten unantastbaren Bereich privater Lebensgestaltung (vgl. BVerfG, Beschluss vom 18. April 2018 - 2 BvR 883/17 - juris Rn. 27).
• VG Karlsruhe, 26.01.2022 - 4 K 3218/19

  Vergnügungssteuersatzung der Stadt Karlsruhe: Steueranmeldungen - die …

  Die Einschränkung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung ist im überwiegenden Allgemeininteresse geboten (hierzu BVerfG, Kammerbeschl. v. 18.04.2018 - 2 BvR 883/17 - juris Rn. 29 m.w.N.).