Rechtsprechung
   BVerfG, 18.04.2018 - 2 BvR 883/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,12898
BVerfG, 18.04.2018 - 2 BvR 883/17 (https://dejure.org/2018,12898)
BVerfG, Entscheidung vom 18.04.2018 - 2 BvR 883/17 (https://dejure.org/2018,12898)
BVerfG, Entscheidung vom 18. April 2018 - 2 BvR 883/17 (https://dejure.org/2018,12898)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • HRR Strafrecht

    Art. 1 Abs. 1 GG; Art. 2 Abs. 1 GG; § 11 Abs. 3 LDSG-SH; § 13 Abs. 3 Nr. 2 LDSG-SH
    Verwertung einer von einem im Maßregelvollzug Untergebrachten auf einem Klinikrechner versteckt gespeicherten Textdatei mit autobiografischem Inhalt (allgemeines Persönlichkeitsrecht; informationelle Selbstbestimmung; unantastbarer Kernbereich privater Lebensgestaltung; Eingriff durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes; Rechtfertigung durch überwiegendes Interesse der Allgemeinheit; Grundsatz der Verhältnismäßigkeit; abstrakter Schutz der Allgemeinheit durch Verbesserung der Diagnose-, Therapie- und Kriminalprognosemöglichkeiten; Durchsehen einer Textdatei zur Klärung der Verwertbarkeit; verfassungsrechtlich besonders geschützte Innenansicht des Untergebrachten auf sein Leben und seine Erkrankung; Abwägung im Einzelfall)

  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde betreffend die Verwertbarkeit einer autobiografischen Textdatei eines im Maßregelvollzug Untergebrachten

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 11 Abs 3 Nr 3 DSG SH, § 11 Abs 3 Nr 7 DSG SH
    Stattgebender Kammerbeschluss: Zum Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts im Maßregelvollzug Untergebrachter - hier: Auslesen der Aufzeichnungen eines Untergebrachten durch Vollzugseinrichtung (hier: psychiatrisches Krankenhaus) vorliegend nicht zu beanstanden - jedoch Grundrechtsverletzung durch Ausdruck und Aufnahme des Textes in die Krankenakte sowie Weitergabe an externen Sachverständigen ohne hinreichende Rechtfertigung

  • Jurion

    Verfassungsbeschwerde bzgl. des Auslesens, Sicherung und weiterer Verwertung einer auf einem Klinikrechner erstellten und dort versteckt gespeicherten Textdatei mit autobiografischem Inhalt durch die Klinik; Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus wegen Mordes auf Grund einer wahnhaften Störung; Verletzungen des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung sowie des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsbeschwerde bzgl. des Auslesens, Sicherung und weiterer Verwertung einer auf einem Klinikrechner erstellten und dort versteckt gespeicherten Textdatei mit autobiografischem Inhalt durch die Klinik; Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus wegen Mordes auf Grund einer wahnhaften Störung; Verletzungen des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung sowie des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

  • datenbank.nwb.de

    Stattgebender Kammerbeschluss: Zum Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts im Maßregelvollzug Untergebrachter - hier: Auslesen der Aufzeichnungen eines Untergebrachten durch Vollzugseinrichtung (hier: psychiatrisches Krankenhaus) vorliegend nicht zu beanstanden - jedoch Grundrechtsverletzung durch Ausdruck und Aufnahme des Textes in die Krankenakte sowie Weitergabe an externen Sachverständigen ohne hinreichende Rechtfertigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die autobiografische Textdatei eines im Maßregelvollzug Untergebrachten

Besprechungen u.ä.

  • HRR Strafrecht (Entscheidungsbesprechung)

    Datenschutz im Maßregelvollzug

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