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   BVerfG, 18.05.2016 - 1 BvR 2217/11, 1 BvR 2430/11, 1 BvR 2219/11, 1 BvR 2218/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,22377
BVerfG, 18.05.2016 - 1 BvR 2217/11, 1 BvR 2430/11, 1 BvR 2219/11, 1 BvR 2218/11 (https://dejure.org/2016,22377)
BVerfG, Entscheidung vom 18.05.2016 - 1 BvR 2217/11, 1 BvR 2430/11, 1 BvR 2219/11, 1 BvR 2218/11 (https://dejure.org/2016,22377)
BVerfG, Entscheidung vom 18. Mai 2016 - 1 BvR 2217/11, 1 BvR 2430/11, 1 BvR 2219/11, 1 BvR 2218/11 (https://dejure.org/2016,22377)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Verfassungsbeschwerden gegen die geänderte Bewertung der Schul-/Hochschulausbildungszeit in der gesetzlichen Rentenversicherung erfolglos

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 1 GG, § 23 Abs 1 S 2 BVerfGG, § 92 BVerfGG, Art 1 Nr 13 RVNG, Art 1 Nr 55 RVNG
    Nichtannahmebeschluss: Zu den Darlegungsobliegenheiten des Beschwerdeführers bei der Rüge einer Verletzung des allgemeinen Gleichheitssatzes - hier: unzureichende Substantiierung eines Gleichheitsverstoßes durch unterschiedliche Behandlung von Ausbildungszeiten im Recht ...

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsgemäßigkeit der Neuregelung der Bewertung von Zeiten einer Schul- oder Hochschulausbildung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Ausklammerung der rentenerhöhenden Berücksichtigung von Anrechnungszeiten wegen Schul- oder Hochschulausbildung; Begrenzung des ...

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsgemäßigkeit der Neuregelung der Bewertung von Zeiten einer Schul- oder Hochschulausbildung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Ausklammerung der rentenerhöhenden Berücksichtigung von Anrechnungszeiten wegen Schul- oder Hochschulausbildung; Begrenzung des ...

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsgemäßigkeit der Neuregelung der Bewertung von Zeiten einer Schul- oder Hochschulausbildung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Ausklammerung der rentenerhöhenden Berücksichtigung von Anrechnungszeiten wegen Schul- oder Hochschulausbildung; Begrenzung des ...

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsgemäßigkeit der Neuregelung der Bewertung von Zeiten einer Schul- oder Hochschulausbildung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Ausklammerung der rentenerhöhenden Berücksichtigung von Anrechnungszeiten wegen Schul- oder Hochschulausbildung; Begrenzung des ...

  • rewis.io

    Nichtannahmebeschluss: Zu den Darlegungsobliegenheiten des Beschwerdeführers bei der Rüge einer Verletzung des allgemeinen Gleichheitssatzes - hier: unzureichende Substantiierung eines Gleichheitsverstoßes durch unterschiedliche Behandlung von Ausbildungszeiten im Recht ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsgemäßigkeit der Neuregelung der Bewertung von Zeiten einer Schul- oder Hochschulausbildung in der gesetzlichen Rentenversicherung; Ausklammerung der rentenerhöhenden Berücksichtigung von Anrechnungszeiten wegen Schul- oder Hochschulausbildung; Begrenzung des ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kein Rentenplus für Abiturienten und Studierte

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Bewertung von Hochschulausbildung verfassungsgemäß

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Kein Rentenplus für Abiturienten und Studierte

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2017, 532
 
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Wird zitiert von ... (26)

  • BVerfG, 07.11.2016 - 1 BvR 1089/12

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen die begrenzte Überführung in der DDR

    Außerdem muss er sich mit naheliegenden Gründen für eine Differenzierung zwischen den Vergleichsgruppen auseinandersetzen (vgl. BVerfGK 18, 328 ; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 18. Mai 2016 - 1 BvR 2217/11 u.a. - juris, Rn. 22).
  • BSG, 06.07.2022 - B 5 R 40/22 B
    Das Bundesverfassungsgericht hat die dagegen erhobenen Verfassungsbeschwerden nicht zur Entscheidung angenommen (Beschluss vom 18.5.2016 - 1 BvR 2217/11 ua - juris) .
  • BSG, 06.09.2017 - B 13 R 4/17 R

    Verfassungsmäßigkeit der fehlenden Möglichkeit der Beitragserstattung vor

    Im Falle der Aufrechterhaltung und Änderung von gewährenden Leistungen hat der Gesetzgeber darauf zu achten, dass insbesondere niemand aus sachfremden, willkürlichen Gründen gegenüber einem anderen benachteiligt wird (BVerfG Beschluss vom 18.5.2016 - 1 BvR 2217/11 ua - Juris RdNr 20 mwN) .
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