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   BVerfG, 18.08.2011 - 1 BvL 10/11   

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https://dejure.org/2011,1409
BVerfG, 18.08.2011 - 1 BvL 10/11 (https://dejure.org/2011,1409)
BVerfG, Entscheidung vom 18.08.2011 - 1 BvL 10/11 (https://dejure.org/2011,1409)
BVerfG, Entscheidung vom 18. August 2011 - 1 BvL 10/11 (https://dejure.org/2011,1409)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Unzulässige Richtervorlage zur Verfassungsmäßigkeit von §§ 4, 5 VBVG über die Vergütung von Berufsbetreuern - Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Pauschalierung von Vergütungsregelungen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 100 Abs 1 GG, Art 3 Abs 1 GG, § 80 Abs 2 S 1 BVerfGG, § 4 VBVG, § 5 Abs 1 VBVG
    Unzulässige Richtervorlage zur Verfassungsmäßigkeit von §§ 4, 5 VBVG über die Vergütung von Berufsbetreuern - Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Pauschalierung von Vergütungsregelungen - Unzureichende Darlegung der Überzeugung des vorlegenden Gerichts von der ...

  • Wolters Kluwer

    Vereinbarkeit der Vergütung von Berufsbetreuern bei nicht mittellosen Betreuten bei Anordnung der Aufgabenkreise Aufenthaltsbestimmung und Gesundheitsfürsorge mit Verfassungsrecht; Vorlageverfahren betreffend die Frage der Verfassungsgemäßheit der §§ 4, 5 Vormünder- und ...

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Betreuervergütung, Vormündervergütung, Vergütung von Berufsbetreuern, Verfassungsrechtliche Prüfung der §§ 4, 5 VBVG, Verfassungswidrigkeit

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 3 Abs. 1
    Vereinbarkeit der Vergütung von Berufsbetreuern bei nicht mittellosen Betreuten bei Anordnung der Aufgabenkreise Aufenthaltsbestimmung und Gesundheitsfürsorge mit Verfassungsrecht; Vorlageverfahren betreffend die Frage der Verfassungsgemäßheit der §§ 4, 5 Vormünder- und ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Normenkontrollantrag zur Regelung der Vergütung von Berufsbetreuern unzulässig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vergütung von Berufsbetreuern

  • lto.de (Kurzinformation)

    Normenkontrollantrag gegen Vergütung von Berufsbetreuern unzulässig

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Normenkontrollantrag zur Regelung der Vergütung von Berufsbetreuern unzulässig

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Normenkontrollantrag zur Regelung der Vergütung von Berufsbetreuern unzulässig

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur Zulässigkeit einer Vorlage an das BVerfG

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Normenkontrollantrag zur Regelung der Vergütung unzulässig

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Vergütung von Berufsbetreuern

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2011, 1642
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BGH, 17.05.2017 - XII ZB 621/15

    Rechtspflegererinnerung gegen Festsetzung der Betreuervergütung: Zulassung der

    Es hat die gesetzliche Regelung sowohl bezüglich der Stundensätze (BVerfG FamRZ 2000, 345 - zur von 1990 bis 1998 geltenden Gesetzeslage; vgl. auch BVerfG FamRZ 2011, 1642) als auch hinsichtlich der gesetzlich festgelegten Stundenanzahl (BVerfG FamRZ 2009, 1899 Rn. 7, 10) als verfassungsgemäß angesehen.

    Dabei hat es unter anderem auf das zwangsläufige Fehlen einer Leistungsäquivalenz bei Festlegung von Vergütungspauschalen auf der Grundlage von Mischkalkulationen hingewiesen (BVerfG FamRZ 2011, 1642 Rn. 20; BVerfG FamRZ 2007, 622, 625).

  • BSG, 29.11.2011 - B 2 U 21/10 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Leistungen zur Teilhabe am Leben in der

    Ist eine Berufsbetreuung angeordnet, hat der Betreute die Kosten vorrangig aus seinem Einkommen und Vermögen zu begleichen (zur Vergütung von Berufsbetreuern bei nicht mittellosen Betreuten: BVerfG Beschluss vom 18.8.2011 - 1 BvL 10/11).
  • BVerfG, 23.01.2014 - 1 BvL 2/13

    Unzulässige Richtervorlage zur Verfassungsmäßigkeit von § 1741 Abs 2 S 1 BGB, § 9

    Insbesondere muss sich der Vorlagebeschluss mit der maßgeblichen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts auseinandersetzen (vgl. BVerfGE 79, 240 ; BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 18. August 2011 - 1 BvL 10/11 -, juris, Rn. 13; Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 19. August 2011 - 1 BvL 15/11 -, juris, Rn. 13).
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