Rechtsprechung
   BVerfG, 18.12.1987 - 1 BvR 962/87   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1987,1780
BVerfG, 18.12.1987 - 1 BvR 962/87 (https://dejure.org/1987,1780)
BVerfG, Entscheidung vom 18.12.1987 - 1 BvR 962/87 (https://dejure.org/1987,1780)
BVerfG, Entscheidung vom 18. Dezember 1987 - 1 BvR 962/87 (https://dejure.org/1987,1780)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an das informationelle Selbstbestimmungsrecht - Volkszählung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Volkszählung - Identifizierung - Anschrift

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1988, 959
  • NVwZ 1988, 429 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BFH, 27.10.1993 - I R 25/92

    Aufnahme eines US-Lizenzvertrages in die Lizenzkartei des Bundesamtes für

    Die Möglichkeit, daß die aus dem Lizenzvertrag nach mathematisch-statistischen Methoden erarbeiteten Vergleichswerte aufgrund zusätzlicher Branchenkenntnisse reidentifizierbar sein könnten, verletzt die Klägerin nicht in ihrem Recht auf informationelle Selbstbestimmung (vgl. BVerfG-Urteil vom 28. September 1987 1 BvR 1122/87, NJW 1988, 961; BVerfG-Beschlüsse vom 24. September 1987 1 BvR 970/87, NJW 1987, 2805; vom 18. Dezember 1987 1 BvR 962/87, NJW 1988, 959).

    Da die mathematisch-statistische Auswertung von Lizenzverträgen zur Anonymisierung der einzelnen Lizenzdaten führt, enthält sie keinen Gefährdungstatbestand (vgl. auch zum Gebot der Anonymisierung BVerfG-Beschlüsse in NJW 1987, 2805; NJW 1988, 959).

  • BVerfG, 07.12.1988 - 1 BvL 27/88

    Unzulässigkeit einer Richtervorlage mangels Darlegung der

    Eine vertiefte Auseinandersetzung hätte aber um so näher gelegen, als die verfassungsrechtlichen Bedenken des Amtsgerichts schon mehrfach Gegenstand von Nichtannahmebeschlüssen des Bundesverfassungsgerichts waren, auf die das Amtsgericht hingewiesen worden ist (vgl. NJW 1987, 2805 ; NJW 1988, 961, 962; NJW 1988, 959 ).
  • OVG Sachsen, 15.01.2010 - 3 B 45/07

    Die Entscheidung über die Dauer der Heranziehung eines nach dem

    Eine Ausnahme von der Auskunftspflicht kann schon wegen der Schwierigkeiten nicht verlangt werden, einen möglicherweise wegen besonderer Umstände des Einzelfalls tatsächlich stärker gefährdeten Personenkreis ohne Gefährdung des Erhebungszwecks hinreichend klar abzugrenzen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 18.12.1987, NJW 1988, 959).
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