Rechtsprechung
   BVerfG, 18.12.2018 - 1 BvR 1240/18   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverfassungsgericht

    Subsidiaritätsgrundsatz gebietet die Einlegung auch solcher Rechtsbehelfe, deren Zulässigkeit umstritten und daher zweifelhaft ist

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 90 Abs 2 S 1 BVerfGG, § 1686a BGB, § 44 Abs 1 S 2 FamFG, § 58 Abs 1 FamFG
    Nichtannahmebeschluss: Subsidiaritätsgrundsatz (§ 90 Abs 2 S 1 BVerfGG) gebietet die Einlegung auch solcher Rechtsbehelfe, deren Zulässigkeit umstritten und daher zweifelhaft ist - hier: Unterlassen einer Beschwerde gegen gem § 58 Abs 1 FamFG nicht anfechtbaren Beweisbeschluss im Umgangsverfahren gem § 1686a BGB führt zur Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde

  • Jurion

    Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde mangels Rechtsschutzbedürfnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde mangels Rechtsschutzbedürfnis

  • datenbank.nwb.de

    Nichtannahmebeschluss: Subsidiaritätsgrundsatz (§ 90 Abs 2 S 1 BVerfGG) gebietet die Einlegung auch solcher Rechtsbehelfe, deren Zulässigkeit umstritten und daher zweifelhaft ist - hier: Unterlassen einer Beschwerde gegen gem § 58 Abs 1 FamFG nicht anfechtbaren Beweisbeschluss im Umgangsverfahren gem § 1686a BGB führt zur Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Rechtswegerschöpfung betreffs Beweisbeschluss in Umgangsverfahren

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Rechtsmittel - Anmerkung zum Nichtannahmebeschluss des BverfG vom 18.12.2018" von RAin/FAFamR Marita Korn-Bergmann, original erschienen in: FamRZ 2019, 548 - 550.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 987
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