Rechtsprechung
   BVerfG, 19.06.1969 - 1 BvR 353/67   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1969,58
BVerfG, 19.06.1969 - 1 BvR 353/67 (https://dejure.org/1969,58)
BVerfG, Entscheidung vom 19.06.1969 - 1 BvR 353/67 (https://dejure.org/1969,58)
BVerfG, Entscheidung vom 19. Juni 1969 - 1 BvR 353/67 (https://dejure.org/1969,58)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1969,58) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Versagung der Genehmigung nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 i.V. mit § 9 Abs. 3 Nr. 1 GrdstVG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 26, 215
  • NJW 1969, 1475
  • MDR 1969, 827
  • DNotZ 1969, 766
  • DB 1969, 1331
  • DÖV 1970, 141
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (68)

  • BVerfG, 04.02.1975 - 2 BvL 5/74

    Zweckentfremdung von Wohnraum

    Zum verfassungsrechtlichen Inhalt des Privateigentums gehört grundsätzlich die freie Verfügungsbefugnis über den Eigentumsgegenstand (BVerfGE 26, 215 [222]).
  • BVerfG, 12.06.1979 - 1 BvL 19/76

    Kleingarten

    Das durch Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG gewährleistete Eigentum ist in seinem rechtlichen Gehalt durch Privatnützigkeit und grundsätzliche Verfügungsbefugnis des Eigentümers über den Eigentumsgegenstand gekennzeichnet (BVerfGE 24, 367 [389]; 26, 215 [222]; 31, 229 [240]; 37, 132 [140]; 42, 263 [294]).

    Dieser elementare Bestandteil der Handlungsfreiheit im Bereich der Eigentumsordnung, in den nur unter erschwerten Voraussetzungen eingegriffen werden darf (BVerfGE 26, 215 [222]; 42, 263 [295]), wird ebenfalls durch die gesetzlichen Vorschriften in erheblichem Umfang betroffen: In der amtlichen Begründung zum Änderungsgesetz 1969 heißt es, die Erfahrung habe gezeigt, daß Grundstücke, die an Kleingärtner verpachtet sind, in der Regel weder einen Kaufinteressenten fänden noch beliehen werden könnten.

  • BVerfG, 27.09.1978 - 1 BvR 361/78

    Zwangsversteigerung III

    Besondere Beachtung verdient hierbei im vorliegenden Zusammenhang der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und des Übermaßverbots, der sich nicht nur aus dem das Grundgesetz beherrschenden Rechtsstaatsprinzip, sondern schon aus den Grundrechten selbst ergibt (BVerfGE 21, 150 [155]; 21, 306 [310 f.]; 25, 112 [120]; 26, 215 [222]; 31, 275 [290]; 42, 263 [295]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht