Rechtsprechung
   BVerfG, 19.08.2016 - 1 BvR 1283/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,29667
BVerfG, 19.08.2016 - 1 BvR 1283/13 (https://dejure.org/2016,29667)
BVerfG, Entscheidung vom 19.08.2016 - 1 BvR 1283/13 (https://dejure.org/2016,29667)
BVerfG, Entscheidung vom 19. August 2016 - 1 BvR 1283/13 (https://dejure.org/2016,29667)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung zur Zahlung und die Nichtzulassung der Berufung in einem zivilrechtlichen Rechtsstreit erfolglos

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 1 GG, Art 103 Abs 1 GG, § 440 Abs 1 ZPO, § 441 ZPO
    Nichtannahmebeschluss: Zur Gewähr rechtlichen Gehörs im Zivilprozess - rechtsfehlerhafte fachgerichtliche Anwendung der §§ 440, 441 ZPO verletzt weder Art 103 Abs 1 GG noch das aus Art 3 Abs 1 GG folgende Willkürverbot - keine grobe Verkennung grundrechtlichen Schutzes

  • Jurion

    Verfassungsbeschwerde betreffend die Aufrechterhaltung eines Versäumnisurteils und den Beschluss zur Anhörungsrüge; Beanstandung von Verstößen gegen das Willkürverbot, die Rechtsstaatsgarantie sowie den Anspruch auf rechtliches Gehör

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsbeschwerde betreffend die Aufrechterhaltung eines Versäumnisurteils und den Beschluss zur Anhörungsrüge; Beanstandung von Verstößen gegen das Willkürverbot, die Rechtsstaatsgarantie sowie den Anspruch auf rechtliches Gehör

  • rechtsportal.de

    Verfassungsbeschwerde betreffend die Aufrechterhaltung eines Versäumnisurteils und den Beschluss zur Anhörungsrüge; Beanstandung von Verstößen gegen das Willkürverbot, die Rechtsstaatsgarantie sowie den Anspruch auf rechtliches Gehör

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das greifbar fehlerhafte Urteil des Amtsgerichts - und die Nichtzulassung der Berufung

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 16.03.2017 - I ZR 205/15

    Antrag auf Schriftvergleichung zum Beweis der Echtheit einer Unterschrift:

    Entscheidungserheblich ist nicht, ob die Unterschriftsfälschung, sondern umgekehrt, ob die Echtheit der Urkunde festgestellt werden kann (BGH, Urteil vom 22. März 1995 - VIII ZR 191/93, NJW 1995, 1683; BVerfG, Beschluss vom 19. August 2016 - 1 BvR 1283/13, juris Rn. 12).
  • BGH, 16.05.2017 - VI ZR 25/16

    Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren: Unterlassene Wiedergabe des

    Art. 103 Abs. 1 GG ist daher erst dann verletzt, wenn sich im Einzelfall aus besonderen Umständen klar ergibt, dass tatsächliches Vorbringen eines Beteiligten entweder überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder bei der Entscheidung nicht erwogen worden ist (BVerfG, Beschluss vom 19. August 2016 - 1 BvR 1283/13, juris Rn. 9, mwN).
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