Rechtsprechung
   BVerfG, 19.11.1985 - 1 BvR 38/78   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1985,94
BVerfG, 19.11.1985 - 1 BvR 38/78 (https://dejure.org/1985,94)
BVerfG, Entscheidung vom 19.11.1985 - 1 BvR 38/78 (https://dejure.org/1985,94)
BVerfG, Entscheidung vom 19. November 1985 - 1 BvR 38/78 (https://dejure.org/1985,94)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Zulässigkeit der von Sanatorien betriebenen Werbung mit Nennung des ärztlichen Inhabers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BOÄrzte § 19 Abs. 2; GG Art. 12 Abs. 1
    Verfassungsrechtliche Anforderungen an das Werbeverbot in ärztlichen Berufsordnungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Werbeverbot - Arzt - Sanatorium - Indikation - Behandlungsmethoden

Besprechungen u.ä.

  • aerzteblatt.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Werberecht für Krankenhäuser und Institute: Grenzüberschreitungen nicht erlaubt (Dr. jur. Cornelis Lehment; Dt Ärztebl 2000, 97)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 71, 183
  • NJW 1986, 1536
  • NJW-RR 1986, 715 (Ls.)
  • NVwZ 1986, 551 (Ls.)
  • GRUR 1986, 387



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Wird zitiert von ... (88)  

  • BVerfG, 18.11.2003 - 1 BvR 302/96

    Zur Verfassungsmäßigkeit des vom Arbeitgeber zu zahlenden Zuschusses zum

    a) Beschränkungen der Berufsausübung bleiben im Rahmen des dem Gesetzgeber durch Art. 12 Abs. 1 Satz 2 GG eingeräumten Regelungsspielraums, wenn sie durch hinreichende Gründe des Allgemeinwohls gerechtfertigt werden können, die gewählten Mittel zur Erreichung des verfolgten Zweckes geeignet und erforderlich sind und bei einer Gesamtabwägung zwischen der Schwere des Eingriffs und dem Gewicht der ihn rechtfertigenden Gründe die Grenze der Zumutbarkeit gewahrt wird (vgl. BVerfGE 68, 155 ; 71, 183 ; 72, 26 ; stRspr).
  • BVerwG, 25.01.2006 - 8 C 13.05

    Anschluss- und Benutzungszwang; Fernwärme; Ermächtigungsgrundlage; Klimaschutz;

    Voraussetzung hierfür ist, dass sie durch hinreichende Gründe des Allgemeinwohls gerechtfertigt ist, die gewählten Mittel zur Erreichung des verfolgten Zwecks geeignet und auch erforderlich sind und eine Gesamtabwägung zwischen der Schwere des Eingriffs und dem Gewicht der ihn rechtfertigenden Gründe ergibt, dass die Grenze der Zumutbarkeit gewahrt ist (BVerfGE 68, 155 ; 71, 183 ; 72, 26 ; 77, 308 ; 81, 156 ).
  • BSG, 20.12.2018 - B 3 KR 2/17 R

    Zulassung von Leistungserbringern von Heilmitteln in der gesetzlichen

    Berufsausübungsregelungen sind danach bereits zulässig, wenn sie durch hinreichende Gründe des Gemeinwohls gerechtfertigt werden, das gewählte Mittel zur Erreichung des verfolgten Zwecks geeignet und erforderlich ist und bei einer Gesamtabwägung zwischen der Schwere des Eingriffs und dem Gewicht der ihn rechtfertigenden Gründe die Grenze der Zumutbarkeit noch gewahrt ist (BVerfGE 30, 292, 316 ff; 68, 272, 282 ff; 71, 183, 198 ff; 93, 362, 369 ff).
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