Rechtsprechung
   BVerfG, 20.04.2022 - 2 BvR 1713/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,9840
BVerfG, 20.04.2022 - 2 BvR 1713/21 (https://dejure.org/2022,9840)
BVerfG, Entscheidung vom 20.04.2022 - 2 BvR 1713/21 (https://dejure.org/2022,9840)
BVerfG, Entscheidung vom 20. April 2022 - 2 BvR 1713/21 (https://dejure.org/2022,9840)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,9840) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Verfassungsbeschwerden gegen Auslieferungen nach Schweden und in die Türkei erfolgreich

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 101 Abs 1 S 2 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, Art 267 Abs 3 AEUV, Art 1 Abs 3 EGRaBes 584/2002, Art 3 Abs 1 EUGrdRCh
    Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Absehen von der Vorlage ungeklärter unionsrechtlicher Fragen an den EuGH ohne nachvollziehbare Begründung verletzt Art 101 Abs 1 S 2 GG - hier: Berücksichtigung einer psychischen Erkrankung des Betroffenen im Auslieferungsverfahren ...

  • rewis.io

    Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Absehen von der Vorlage ungeklärter unionsrechtlicher Fragen an den EuGH ohne nachvollziehbare Begründung verletzt Art 101 Abs 1 S 2 GG - hier: Berücksichtigung einer psychischen Erkrankung des Betroffenen im Auslieferungsverfahren ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Überstellung eines afghanischen Staatsangehörigen zur Vollstreckung einer Maßregel nach Schweden; Beruhen der Prüfung der mit der Auslieferung verbundenen spezifischen Risiken insbesondere auf einer aktuellen fachkundigen Einzelfallbeurteilung des Gesundheitszustands der ...

  • datenbank.nwb.de

    Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Absehen von der Vorlage ungeklärter unionsrechtlicher Fragen an den EuGH ohne nachvollziehbare Begründung verletzt Art 101 Abs 1 S 2 GG - hier: Berücksichtigung einer psychischen Erkrankung des Betroffenen im Auslieferungsverfahren ...

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Verfassungsbeschwerden gegen Auslieferungen nach Schweden und in die Türkei erfolgreich

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Auslieferungen nach Schweden zur rechtspsychiatrischen Fürsorge

  • lto.de (Kurzinformation)

    Auslieferungen: Offene Fragen für den Europäischen Gerichtshof

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2022, 225
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.05.2022 - 19 A 906/22

    Klärungsbedürftigkeit des Drohens der Gefahr einer Zwangsbeschneidung eines

    Für eine Vorlage des Verfahrens an den Europäischen Gerichtshof ist danach unter Berücksichtigung der hierzu geltenden Grundsätze, vgl. zuletzt BVerfG, Kammerbeschlüsse vom 20. April 2022 - 2 BvR 1713/21 -, juris, Rn. 41 ff., und vom 30. März 2022 - 2 BvR 2069/21 -, juris, Rn. 36 ff., kein Raum.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht