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   BVerfG, 20.05.1988 - 1 BvR 273/88   

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https://dejure.org/1988,1406
BVerfG, 20.05.1988 - 1 BvR 273/88 (https://dejure.org/1988,1406)
BVerfG, Entscheidung vom 20.05.1988 - 1 BvR 273/88 (https://dejure.org/1988,1406)
BVerfG, Entscheidung vom 20. Mai 1988 - 1 BvR 273/88 (https://dejure.org/1988,1406)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit einkommensteuerrechtlicher Gewinnermittlungsvorschriften

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1988, 1716
 
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Wird zitiert von ... (32)

  • BFH, 13.12.1995 - XI R 43/89

    Gewerblicher Grundstückshandel bei Veräußerung eines einzigen Grundstücks?

    Der Senat verweist insoweit auf den Beschluß des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 20. Mai 1988 1 BvR 273/88 (Steuerrechtsprechung in Karteiform - StRK -, Einkommensteuergesetz 1975, § 5, Rücklagen, Rechtsspruch 2) sowie auf die BFH-Beschlüsse vom 13. September 1991 IV B 105/90 (BFHE 165, 469, BStBl II 1992, 148) und vom 20. Mai 1994 XI B 63/93 (BFH/NV 1994, 605).
  • BFH, 13.09.1991 - IV B 105/90

    Grundsätzlich keine Verfassungs- und Rechtswidrigkeit des angefochtenen

    Dazu hat das BVerfG mehrfach ausgesprochen, daß der damit gewährleistete Rechtsschutz zumal auch einen verfassungsrechtlich geschützten Anspruch auf Rechtsschutz in angemessener Zeit bedeute (vgl. Beschlüsse vom 28. Oktober 1975 2 BvR 883/73 und 379, 497, 526/74, BVerfGE 40, 237 ff., 256 f.; vom 16. Dezember 1980 2 BvR 419/80, BVerfGE 55, 349 ff., 369; vom 29. April 1981 2 BvR 348/81, EuGRZ 1982, 75; vom 22. Januar 1987 1 BvR 103/85, Der Betrieb - DB - 1987, 1722; vom 20. Mai 1988 1 BvR 273/88, unter 5. a, Steuerrechtsprechung in Karteiform - StRK -, Einkommensteuergesetz 1975, § 5, Rücklagen, Rechtsspruch 2).
  • BFH, 23.02.1999 - IX R 19/98

    Zum Gebot des wirksamen Rechtsschutzes

    Zu berücksichtigen sind insbesondere die Rechtsmaterie, die Schwierigkeiten des jeweiligen Falles, das Alter der Beteiligten, die tatsächlichen Verzögerungen, die Bedeutung des Verfahrens für den Betroffenen, aber auch inwieweit dessen Verhalten, das Verhalten der Gegenseite und das Verhalten des Gerichts zu den Verzögerungen beigetragen haben (vgl. BVerfG-Beschlüsse in HFR 1993, 37; vom 22. Januar 1987 1 BvR 103/85, DB 1987, 1722; vom 20. Mai 1988 1 BvR 273/88, Steuerrechtsprechung in Karteiform, Einkommensteuergesetz 1975, § 5 Rückl. Rechtsspruch 2; BFH-Beschluß vom 29. Juli 1996 V B 56/96, BFH/NV 1996, 924).
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