Rechtsprechung
   BVerfG, 20.05.2021 - 1 BvR 928/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,13722
BVerfG, 20.05.2021 - 1 BvR 928/21 (https://dejure.org/2021,13722)
BVerfG, Entscheidung vom 20.05.2021 - 1 BvR 928/21 (https://dejure.org/2021,13722)
BVerfG, Entscheidung vom 20. Mai 2021 - 1 BvR 928/21 (https://dejure.org/2021,13722)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,13722) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Mehrere Eilanträge und eine Verfassungsbeschwerde gegen Vorschriften des Vierten Bevölkerungsschutzgesetzes erfolglos

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 1 GG, Art 5 Abs 3 S 1 GG, § 23 Abs 1 S 2 BVerfGG, § 92 BVerfGG, § 28b Abs 1 S 1 Nr 5 IfSG vom 22.04.2021
    Nichtannahmebeschluss: Verfassungsbeschwerde gegen inzidenzabhängige Möglichkeit der Schließung von Kultureinrichtungen gem § 28b Abs 1 S 1 Nr 5 IfSG idF vom 22.04.2021 erfolglos - Rüge einer Verletzung der Kunstfreiheit (Art 5 Abs 3 S 1 GG) bzw des Gleichheitssatzes (Art ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nichtannahmebeschluss: Verfassungsbeschwerde gegen inzidenzabhängige Möglichkeit der Schließung von Kultureinrichtungen gem § 28b Abs. 1 S. 1 Nr. 5 IfSG idF vom 22.04.2021 erfolglos; Rüge einer Verletzung der Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG ) bzw des Gleichheitssatzes ...

  • rechtsportal.de

    Nichtannahmebeschluss: Verfassungsbeschwerde gegen inzidenzabhängige Möglichkeit der Schließung von Kultureinrichtungen gem § 28b Abs. 1 S. 1 Nr. 5 IfSG idF vom 22.04.2021 erfolglos; Rüge einer Verletzung der Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG ) bzw des Gleichheitssatzes ...

  • datenbank.nwb.de

    Nichtannahmebeschluss: Verfassungsbeschwerde gegen inzidenzabhängige Schließung von Kultureinrichtungen gem § 28b Abs 1 S 1 Nr 5 IfSG idF vom 22.04.2021 erfolglos - Rüge einer Verletzung der Kunstfreiheit (Art 5 Abs 3 S 1 GG) bzw des Gleichheitssatzes (Art 3 Abs 1 GG) nicht ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Mehrere Eilanträge und eine Verfassungsbeschwerde gegen Vorschriften des Vierten Bevölkerungsschutzgesetzes erfolglos

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verfassungsbeschwerde gegen das Kulturveranstaltungsverbot abgewiesen - Corona-Virus

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 01.06.2021 - 1 BvR 927/21

    Mehrere Eilanträge und Verfassungsbeschwerden gegen Vorschriften des Vierten

    Richtet sich eine Verfassungsbeschwerde unmittelbar gegen eine gesetzliche Vorschrift, müssen Beschwerdeführende also substantiiert geltend machen, durch die Norm selbst, gegenwärtig und unmittelbar verletzt zu sein, und sich auch mit der einfachrechtlichen Rechtslage inhaltlich auseinandersetzen (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 20. Mai 2021 - 1 BvR 928/21 -, Rn. 12; stRspr).

    Wie die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts mit Beschluss vom 20. Mai 2021 - 1 BvR 928/21 -, Rn. 22 ff., ausgeführt hat, sieht der Gesetzgeber eine Sieben-Tage-Inzidenz von 100 nachvollziehbar als geeigneten Indikator für das Infektionsgeschehen an.

  • VerfGH Bayern, 28.06.2021 - 73-VII-20

    Coronavirus, SARS-CoV-2, Erkrankung, Popularklage, Anordnung,

    Zu den Begründungsanforderungen kann zudem eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der einfachrechtlichen Rechtslage gehören (vgl. zur Rechtssatzverfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht z. B. BVerfG vom 27.7.2015 - 1 BvR 1560/15 - juris Rn. 5; vom 20.5.2021 - 1 BvR 928/21 - juris Rn. 12; Lenz/Hansel, BVerfGG, 3. Aufl. 2020, § 92 Rn. 51).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht