Rechtsprechung
   BVerfG, 20.06.1990 - 2 BvR 1110/89   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,2561
BVerfG, 20.06.1990 - 2 BvR 1110/89 (https://dejure.org/1990,2561)
BVerfG, Entscheidung vom 20.06.1990 - 2 BvR 1110/89 (https://dejure.org/1990,2561)
BVerfG, Entscheidung vom 20. Juni 1990 - 2 BvR 1110/89 (https://dejure.org/1990,2561)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,2561) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 3 Abs. 1; StPO § 359 § 370 Abs. 1
    Überspannung an die Anforderungen eines Wiederaufnahmeantrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Wiederaufnahme - Antrag - Beweis - Bewiesen - Anforderungen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 3193
  • NStZ 1990, 499
  • StV 1990, 530
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 28.11.1996 - StB 13/96

    Straftatbestand der geheimdienstlichen Agententätigkeit (verfassungsrechtliches

    Damit ist der Wiederaufnahmeantrag insoweit auch als begründet zu erklären, weil hierfür im Probationsverfahren nur erforderlich ist, daß das Wiederaufnahmevorbringen genügende Bestätigung gefunden hat, d.h. seine Richtigkeit hinreichend wahrscheinlich ist; ein voller Beweis ist nicht erforderlich (vgl. BVerfG NStZ 1990, 499; BGHSt 37, 356, 360; Kleinknecht/Meyer-Goßner, 42. Aufl. StPO § 370 Rdn. 4).
  • OLG Koblenz, 25.04.2005 - 1 Ws 231/05

    Wiederaufnahme: Prüfung der Geeignetheit eines neuen Zeugen im

    Benennt der Verurteilte im Wiederaufnahmeverfahren einen Alibizeugen, der dann aussagt, er habe den Verurteilten zu der im Urteil festgestellten Tatzeit an einem anderen Ort als dem Tatort gesehen, so kann der Wiederaufnahmeantrag nicht mit der Erwägung verworfen werden, der Zeuge könne sich bei der zeitlichen Einordnung geirrt haben oder die festgestellte Tatzeit sei unzutreffend (siehe BVerfG NStZ 1990, 499; 95, 43).
  • VerfGH Berlin, 19.03.1998 - VerfGH 21/97

    Verletzung des Willkürverbots durch rechtlich nicht haltbare fachgerichtliche

    Angesichts dieser Lage der Dinge ist die im entscheidenden Punkt nicht mit einer aussagefähigen Begründung versehene Entscheidung des Amtsgerichts bei verständiger Würdigung der die Verfassung von Berlin beherrschenden Gedanken nicht nachvollziehbar und damit objektiv willkürlich (vgl. zum Grundgesetz BVerfGE 71, 122 ; 58, 163 ; weiter BVerfG, NJW 1990, 3191 und NJW 1990, 3193).
  • VerfGH Berlin, 14.01.1997 - VerfGH 21/94

    Mieterhöhungserklärung wegen gestiegener Kapitalkosten durch Umlage der

    Angesichts dieser Lage der Dinge ist die insoweit nicht mit einer aussagefähigen Begründung versehene Entscheidung des Landgerichts bei verständiger Würdigung der die Verfassung von Berlin beherrschenden Gedanken nicht nachvollziehbar und damit objektiv willkürlich (vgl. zum Grundgesetz BVerfGE 71, 122 und BVerfGE 58, 163 ; weiter BVerfG NJW 1990, 3191 und NJW 1990, 3193).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht