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   BVerfG, 20.06.2017 - 2 BvR 345/17   

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BVerfG, 20.06.2017 - 2 BvR 345/17 (https://dejure.org/2017,23312)
BVerfG, Entscheidung vom 20.06.2017 - 2 BvR 345/17 (https://dejure.org/2017,23312)
BVerfG, Entscheidung vom 20. Juni 2017 - 2 BvR 345/17 (https://dejure.org/2017,23312)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • HRR Strafrecht

    Art. 1 Abs. 1 GG; Art. 2 Abs. 1 GG; Art. 6 Abs. 1 GG; Art. 10 BayStVollzG
    Verlegung eines Strafgefangenen in eine andere Justizvollzugsanstalt (Resozialisierungsanspruch und Recht auf Schutz intakter Familienbeziehungen; Anspruch des Gefangenen auf fehlerfreie Ermessensausübung; Verlegung in eine familiennähere Anstalt nicht nur in atypischen ...

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde betreffend die Verlegung eines Strafgefangenen in eine familiennähere Vollzugsanstalt

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, Art 6 Abs 1 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 8 Abs 1 Nr 1 StVollzG
    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Resozialisierungsgebots (Art 2 Abs 1 GG iVm Art 1 Abs 1 GG) sowie von Art 6 Abs 1 GG durch ermessensfehlerhafte Versagung der Verlegung eines Strafgefangenen (Art 10 Abs 1 Nr 1 StVollzG BY) in eine dem Wohnort seiner Ehefrau und ...

  • Wolters Kluwer

    Verlegung eines Strafgefangenen in eine familiennähere Vollzugsanstalt; Wesentliche Bedeutung der familiären Beziehungen des Gefangenen für das Resozialisierungsziel; Grundgesetzlicher Schutz der tatsächlichen Lebens- und Erziehungsgemeinschaft von Eltern und Kindern; ...

  • rewis.io

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Resozialisierungsgebots (Art 2 Abs 1 GG iVm Art 1 Abs 1 GG) sowie von Art 6 Abs 1 GG durch ermessensfehlerhafte Versagung der Verlegung eines Strafgefangenen (Art 10 Abs 1 Nr 1 StVollzG BY) in eine dem Wohnort seiner Ehefrau und ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verlegung eines Strafgefangenen in eine familiennähere Vollzugsanstalt; Wesentliche Bedeutung der familiären Beziehungen des Gefangenen für das Resozialisierungsziel; Grundgesetzlicher Schutz der tatsächlichen Lebens- und Erziehungsgemeinschaft von Eltern und Kindern; ...

  • rechtsportal.de

    Verlegung eines Strafgefangenen in eine familiennähere Vollzugsanstalt; Wesentliche Bedeutung der familiären Beziehungen des Gefangenen für das Resozialisierungsziel; Grundgesetzlicher Schutz der tatsächlichen Lebens- und Erziehungsgemeinschaft von Eltern und Kindern; ...

  • datenbank.nwb.de

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Resozialisierungsgebots (Art 2 Abs 1 GG iVm Art 1 Abs 1 GG) sowie von Art 6 Abs 1 GG durch ermessensfehlerhafte Versagung der Verlegung eines Strafgefangenen (Art 10 Abs 1 Nr 1 StVollzG BY) in eine dem Wohnort seiner Ehefrau und ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Pflege familiärer Beziehungen wesentlich für Resozialisierung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Ausreisepflichtiger, ausländischer Strafgefangener hat Anspruch auf Verlegung zum 600 km entfernten Wohnort seiner Familie - Familiäre Beziehungen erhöhen Chancen der Resozialisierung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2019, 190
  • StV 2018, 627 (Ls.)
  • FamRZ 2017, 1434
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerfG, 24.03.2020 - 2 BvR 1362/19

    Verlegung eines Strafgefangenen in eine andere Justizvollzugsanstalt

    Gefangene haben bei Verlegungsentscheidungen Anspruch auf eine fehlerfreie Ermessensausübung, die dem verfassungsrechtlichen Gewicht des Resozialisierungsziels und der für die Erreichbarkeit dieses Ziels maßgebenden Umstände Rechnung trägt (vgl. BVerfGK 8, 36 ; Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 20. Juni 2017 - 2 BvR 345/17 -, Rn. 37).

    Den Belastungen und Gefährdungen, die der Vollzug einer Freiheitsstrafe für diese Beziehungen naturgemäß bedeutet, muss die Ausgestaltung des Vollzuges daher nicht nur mit Rücksicht auf das Grundrecht aus Art. 6 Abs. 1 GG, sondern auch im Hinblick auf das verfassungsrechtlich geschützte Resozialisierungsinteresse des Gefangenen nach Kräften entgegenzuwirken suchen (vgl. Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 20. Juni 2017 - 2 BvR 345/17 -, Rn. 36).

  • BVerfG, 03.03.2021 - 2 BvR 866/20

    Gewährung von begleiteten Ausgängen und Ausführungen im Strafvollzug

    Den Belastungen und Gefährdungen, die der Vollzug einer Freiheitsstrafe für diese Beziehungen naturgemäß bedeutet, muss die Ausgestaltung des Vollzuges daher nicht nur mit Rücksicht auf das Grundrecht aus Art. 6 Abs. 1 GG, sondern auch im Hinblick auf das verfassungsrechtlich geschützte Resozialisierungsinteresse des Gefangenen nach Kräften entgegenzuwirken suchen (vgl. BVerfG, Beschlüsse der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 24. März 2020 - 2 BvR 1362/19 -, Rn. 2, und vom 20. Juni 2017 - 2 BvR 345/17 -, Rn. 36).
  • BVerfG, 17.08.2021 - 2 BvR 1368/20

    Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde betreffend die Feststellung der

    Es ist auch weder vorgetragen noch sonst ersichtlich, dass das Landgericht im Rahmen der Überprüfung der Ermessensentscheidung den Anspruch des Beschwerdeführers aus dem Resozialisierungsgrundrecht in verfassungsrechtlich zu beanstandender Weise missachtet hat (vgl. BVerfGK 8, 36 ; BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 20. Juni 2017 - 2 BvR 345/17 -, Rn. 37; Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 24. März 2020 - 2 BvR 1362/19 -, Rn. 2).
  • BayObLG, 25.01.2021 - 203 StObWs 514/20

    Coronavirus, SARS-CoV-2, Strafvollstreckungskammer, Freiheitsstrafe,

    Dieser verfassungsrechtliche Schutzauftrag gilt auch für den Haftvollzug (vgl. BVerfG, Beschluss vom 06.04.1976, Az.: 2 BvR 61/76, BVerfGE 42, 95, Besuchserlaubnis; BVerfG, Beschluss vom 08.12.1993, Az.: 2 BvR 736/90, BVerfGE 89, 315, Trennscheibe; BVerfG, Beschluss vom 19.04.2006, Az.: 2 BvR 818/05, BVerfGK 8, 36, Verlegung in heimatnähere Justizvollzugsanstalt [ebenso BVerfG, Beschluss vom 20.06.2017, Az.: 2 BvR 345/17, StraFo 2017, 386; BVerfG, Beschluss vom 05.05.2008, Az.: 2 BvR 2111/06, BVerfGK 13, 487; BVerfG, Beschluss vom 24.03.2020, Az.: 2 BvR 1362/19, juris]; BVerfG, Beschluss vom 31.08.1993, Az.: 2 BvR 1479/93, NStZ 1994, 52, akustische Besuchsüberwachung) und bezieht sich auch auf das Verhältnis zwischen Eltern und ihren volljährigen Kindern (vgl. BVerfG, Beschluss vom 05.02.1981, Az.: 2 BvR 646/80, BVerfGE 57, 170, Briefkontrolle; BVerfG, Beschluss vom 18.04.1989, Az.: 2 BvR 1169/84, BVerfGE 80, 81, Schutz der Adoptivfamilie).
  • OLG Zweibrücken, 28.09.2020 - 1 Ws 183/20

    Länderübergreifende Besuchsüberstellung eines Strafgefangenen in den

    Der Besuchskontakt mit einem Angehörigen stellt dabei regelmäßig einen wichtigen Grund im Rahmen einer zu treffenden Überstellungsentscheidung dar (vgl. grundlegend BVerfG, Beschluss vom 20. Juni 2017 - 2 BvR 345/17, FamRZ 2017, 1434).
  • OLG Celle, 04.10.2021 - 3 Ws 208/21

    Maßregelvollzug in Niedersachsen: Antrag auf wohnortnahe Verlegung

    Den Belastungen und Gefährdungen, die der Vollzug einer freiheitsentziehenden Maßregel für diese Beziehungen naturgemäß bedeutet, muss die Ausgestaltung des Vollzuges daher nicht nur mit Rücksicht auf das Grundrecht aus Art. 6 Abs. 1 GG, sondern auch im Hinblick auf das verfassungsrechtlich geschützte Resozialisierungsinteresse des Untergebrachten nach Kräften entgegenzuwirken suchen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 20. Juni 2017 - 2 BvR 345/17, juris Rn. 36).
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