Rechtsprechung
   BVerfG, 20.07.2011 - 1 BvR 2624/05   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,1751
BVerfG, 20.07.2011 - 1 BvR 2624/05 (https://dejure.org/2011,1751)
BVerfG, Entscheidung vom 20.07.2011 - 1 BvR 2624/05 (https://dejure.org/2011,1751)
BVerfG, Entscheidung vom 20. Juli 2011 - 1 BvR 2624/05 (https://dejure.org/2011,1751)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,1751) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • openjur.de

    Artt. 14 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG; § 85 VBLS
    Verfassungsbeschwerde gegen die stufenweise Abschaffung des Sterbegeldes durch die VBL erfolglos

  • Bundesverfassungsgericht

    Stufenweise Abschaffung des Sterbegeldes in der VBL als zulässige unechte Rückwirkung mit Vertrauensschutzprinzip vereinbar - kein strengerer Maßstab aufgrund Art 1 des Zusatzprotokolls zur Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 14 Abs 1 GG, Art 20 Abs 3 GG, Art 2 Abs 1 GG, Art 1 MRKZProt, § 85 VBLSa vom 22.11.2002
    Nichtannahmebeschluss: Stufenweise Abschaffung des Sterbegeldes in der VBL <§ 85 VBLSa idF vom 22.11.2002> als zulässige unechte Rückwirkung mit Vertrauensschutzprinzip vereinbar - kein strengerer Maßstab aufgrund Art 1 des Zusatzprotokolls zur Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten

  • Wolters Kluwer

    Deckung der durch stufenweise Streichung des Sterbegelds eingetretenen Eigentumsbeeinträchtigung mit dem Änderungsvorbehalt der Zusatzversorgungseinrichtung für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VBLS § 85
    Deckung der durch stufenweise Streichung des Sterbegelds eingetretenen Eigentumsbeeinträchtigung mit dem Änderungsvorbehalt der Zusatzversorgungseinrichtung für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Verfassungsbeschwerde gegen die stufenweise Abschaffung des Sterbegeldes durch die VBL erfolglos

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Stufenweise Abschaffung des Sterbegeldes in der VBL

  • lto.de (Kurzinformation)

    Streichung des Sterbegelds verfassungskonform

  • lto.de (Kurzinformation)

    Streichung des Sterbegelds verfassungskonform

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Stufenweise Abschaffung des Sterbegeldes war verfassungsmäßig

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Streichung des Sterbegeldes rechtens

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 143
  • NVwZ-RR 2011, 793
  • FamRZ 2011, 1558
  • DÖV 2011, 898
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)

  • BVerfG, 17.12.2012 - 1 BvR 488/10

    Auswirkungen des Systemswechsels in der Zusatzversorgung über die VBL für

    Die betroffenen Anwartschaften wurzeln in einem bestehenden Versicherungsverhältnis, doch ist daraus mangels Eintritt eines Versicherungsfalls noch kein Anspruch entstanden (vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 20. Juli 2011 - 1 BvR 2624/05 -, juris, Rn. 38).
  • OVG Schleswig-Holstein, 15.02.2012 - 4 MR 1/12

    Bettensteuer in Schleswig-Holstein

    Ein Vertrauen auf die Beibehaltung der Rechtslage ist jedenfalls ab dem Zeitpunkt nicht mehr schutzwürdiger als das Interesse der Antragsgegnerin, ab dem die Betroffenen mit der Regelung rechnen mussten und diese auch handelnd berücksichtigen konnten (BVerfG, Beschl. v. 20.07.2011 - 1 BvR 2624/05 -, NVwZ-RR 2011, 793).
  • OLG München, 17.09.2015 - 25 U 4601/14

    Anspruch auf Zahlung einer höheren Zusatzrente und Feststellung über die

    In bestehenden rentenrechtlichen Anwartschaften ist von vornherein die Möglichkeit von Änderungen angelegt (BVerfG, Beschluss vom 5.2. 2009 - 1 BvR 1631/04; Beschluss vom 20.7. 2011 - 1 BvR 2624/05).
  • VG Köln, 20.02.2019 - 1 K 4610/17
    vgl. BVerfG, Beschluss vom 20. Juli 2011 - 1 BvR 2624/05 -, juris Rn. 39 m.w.N.
  • LG Karlsruhe, 28.02.2014 - 6 O 145/13

    Versorgungsausgleich: Vereinbarkeit der Berechnung der Startgutschrift für

    Nach dem Zweiten Versorgungsbericht der Bundesregierung vom 19. Oktober 2001 war zu erwarten, dass die Ausgaben der Versorgungsanstalt für Versorgungsleistungen von 2000 bis 2040 je nach Einkommenstrend um rund 320 % bis 472 % steigen (BTDrucks 14/7220, S. 121); die Bundesregierung konstatierte, dies werde die Finanzierbarkeit der Versorgungsanstalt in Frage stellen (BTDrucks 14/7220, S. 152 - vgl. zusammenfassend: BVerfG, Beschluss v. 17. September 2012 - 1 BvR 488/10 und 1047/10 -, ZTR 2013, 668, Tz. 29 und 32, m.w.N. und Beschluss v. 20. Juli 2011 - 1 BvR 2624/05 -, NVwZ-RR 2011, 793, Tz. 40; sowie bereits im Jahr 2007: BGH, Urteil v. 14. November 2007 - IV ZR 74/06 -, BGHZ 174, 127, Tz. 26).
  • VGH Bayern, 28.08.2013 - 10 CE 13.1414

    Auch mit der einjährigen Übergangsfrist für bereits bestehende Spielhallen in §

    Die mit dem geänderten Glücksspielstaatsvertrag bewirkte Rückwirkung der glücksspielrechtlichen Erlaubnispflicht auf bereits bestehende Spielhallen ist auch nicht ausnahmsweise unzulässig, weil das Vertrauen der Antragstellerin in den Fortbestand der alten Rechtslage, ihre Spielhallen aufgrund der erteilten Baugenehmigung und der erteilten gewerberechtlichen Erlaubnis ohne weitere Anforderungen bis zum Ablauf der gewerberechtlichen Erlaubnis nach § 33 i GewO weiter betreiben zu können, nicht schutzwürdiger ist als die mit der Rechtsänderung verfolgten Anliegen (zu dieser Voraussetzung vgl. BVerfG, B.v. 20.7.2001 - 1 BvR 2624/05 - juris Rn. 40).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.02.2013 - 12 A 1572/12

    Rechtmäßigkeit des Wegfalls des Kinderteilerlasses im Zusammenhang mit der

    vgl. hierzu und zu folgendem: BVerfG, Beschlüsse vom 10. Oktober 2012 - 1 BvL 6/07 -, juris, vom 20. Juli 2011 - 1 BvR 2624/05 -, NVwZ-RR 2011, 793, juris, und vom 18. Februar 2009 - 1 BvR 3076/08 -, BVerfGE 122, 374, juris, jeweils m.w.N.
  • VG Hannover, 16.05.2012 - 5 A 5322/11

    Heilung der Unwirksamkeit der Rechtsgrundlage für Einweisungsbescheide nach

    Wenn in bestehende Rentenanwartschaften eingegriffen wird, ist aber auch zu berücksichtigen, dass in ihnen von vornherein die Möglichkeit von Änderungen angelegt ist (BVerfG, Nichtannahmebeschluss. v. 20.07.2011 - 1 BvR 2624/05 -, juris).
  • OLG München, 22.05.2015 - 25 U 1031/14

    Umstellung der Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes

    In bestehenden rentenrechtlichen Anwartschaften ist von vornherein die Möglichkeit von Änderungen angelegt (BVerfG, Beschluss vom 5.2. 2009 - 1 BvR 1631/04 ; Beschluss vom 20.7. 2011 - 1 BvR 2624/05).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.12.2012 - 12 A 1994/11

    Gewährung eines Kinderteilerlasses nach § 18b Abs. 5 BAföG über den 31. Dezember

    vgl. hierzu und zu folgendem: BVerfG, Beschlüsse vom 10. Oktober 2012 - 1 BvL 6/07 -, juris, vom 20. Juli 2011 - 1 BvR 2624/05 -, NVwZ-RR 2011, 793, juris, und vom 18. Februar 2009 - 1 BvR 3076/08 -, BVerfGE 122, 374, juris, jeweils m.w.N.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.12.2012 - 12 A 1790/12

    Bewilligung von Leistungen der Ausbildungsförderung ab dem 1. Januar 2010 für den

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.01.2013 - 12 A 1020/12

    Gewährung eines weiteren Kinderteilerlasses i.R.e.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.12.2012 - 12 A 962/11

    Anspruch auf Gewährung eines sog. Kinderteilerlasses wegen Kinderbetreuung bei

  • OVG Sachsen, 13.03.2013 - 4 A 387/12

    Altersruhegeld, Ersatzruhegehalt, Anwartschaft auf Ruhegehalt, Notar,

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht