Rechtsprechung
   BVerfG, 20.10.2016 - 2 BvR 517/16   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • HRR Strafrecht

    Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG; Art. 20 Abs. 3 GG; § 63 StGB; § 67d StGB
    Fortdauer der Unterbringung im psychiatrischen Krankenhaus (Freiheitsgrundrecht; Grundsatz der Verhältnismäßigkeit; Begründungstiefe; verfassungsgerichtliche Kontrolldichte; einzelfallbezogene Gefährlichkeitsprognose; Konkretisierung künftig zu erwartender Delikte; Grad der Wahrscheinlichkeit; steigende Anforderungen mit zunehmender Unterbringungsdauer; Erörterung besonderer Umstände; Therapiestillstand; Therapieverweigerung)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Verfassungsbeschwerde betreffend die Anordnung der Fortdauer der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus erfolgreich

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 2 Abs 2 S 2 GG, Art 20 Abs 3 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 14 Abs 1 RVG, § 37 Abs 2 S 2 RVG
    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 2 Abs 2 S 2 GG iVm Art 20 Abs 3 GG durch Fortdauer langdauernder Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus - Unzureichende Begründung der fachgerichtlichen Fortdauerentscheidungen - mangelnde Konkretisierung der Kriminalprognose - Gegenstandswertfestsetzung

  • Jurion

    Anordnung und Fortdauer der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus i.R.d. Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit des Freiheitsentzugs; Freiheitsentzug aufgrund verminderter Schuldfähigkeit i.R.d. Verurteilung wegen Vergewaltigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Notwendige Feststellungen bei Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus gemäß § 63 StGB

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Fortdauernde Unterbringung in der Psychiatrie - und die Verhältnismäßigkeit

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur Verhältnismäßigkeitsprüfung bei Fortdauernder Unterbringung in der Psychiatrie

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2017, 602
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