Rechtsprechung
   BVerfG, 02.07.2013 - 1 BvR 1751/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,19229
BVerfG, 02.07.2013 - 1 BvR 1751/12 (https://dejure.org/2013,19229)
BVerfG, Entscheidung vom 02.07.2013 - 1 BvR 1751/12 (https://dejure.org/2013,19229)
BVerfG, Entscheidung vom 02. Juli 2013 - 1 BvR 1751/12 (https://dejure.org/2013,19229)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,19229) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Bezeichnung einer Rechtsanwaltskanzlei als "Winkeladvokatur" ggf durch Meinungsfreiheit (Art 5 Abs 1 S 1 GG) geschützt - Zur Reichweite der Meinungsfreiheit bzgl Äußerungen im gerichtlichen Verfahren

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 5 Abs 1 S 1 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 823 Abs 1 Alt 6 BGB, § 823 Abs 2 BGB, § 1004 Abs 1 S 2 BGB
    Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Bezeichnung einer Rechtsanwaltskanzlei als "Winkeladvokatur" ggf durch Meinungsfreiheit (Art 5 Abs 1 S 1 GG) geschützt - Zur Reichweite der Meinungsfreiheit bzgl Äußerungen im gerichtlichen Verfahren - sowie zu den Voraussetzungen ...

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die Bezeichnung einer Rechtsanwaltskanzlei als "Winkeladvokatur" kann vom Recht auf Meinungsfreiheit umfasst sein

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Verfassungsmäßigkeit einer zivilrechtlichen Verurteilung eines Rechtsanwalts zur Unterlassung der Verwendung der Bezeichnung "Winkeladvokatur" in Bezug zu einem Kollegen

  • debier datenbank

    Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG

  • BRAK-Mitteilungen

    Berufsrechte und -pflichten: Bezeichnung einer Rechtsanwaltskanzlei als "Winkeladvokatur"

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: BRAK-Mitt. 2013, 279

  • Anwaltsblatt

    GG Artt. 5 Abs. 1 S. 1, 2 Abs. 1, 1 Abs. 1
    Meinungsfreiheit kann Bezeichnung als "Winkeladvokatur" schützen

  • rewis.io

    Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Bezeichnung einer Rechtsanwaltskanzlei als "Winkeladvokatur" ggf durch Meinungsfreiheit (Art 5 Abs 1 S 1 GG) geschützt - Zur Reichweite der Meinungsfreiheit bzgl Äußerungen im gerichtlichen Verfahren - sowie zu den Voraussetzungen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit einer zivilrechtlichen Verurteilung eines Rechtsanwalts zur Unterlassung der Verwendung der Bezeichnung "Winkeladvokatur" in Bezug zu einem Kollegen

  • rechtsportal.de

    Verfassungsmäßigkeit einer zivilrechtlichen Verurteilung eines Rechtsanwalts zur Unterlassung der Verwendung der Bezeichnung "Winkeladvokatur" in Bezug zu einem Kollegen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (20)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Die Bezeichnung einer Rechtsanwaltskanzlei als "Winkeladvokatur" kann von der Meinungsfreiheit gedeckt sein

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Die Bezeichnung eines Rechtsanwaltsbüros als "Winkeladvokatur” kann in einem bestimmten Zusammenhang zulässig sein

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    "Winkeladvokat” muss keine Beleidigung sein

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    DIe Bezeichnung einer Rechtsanwaltskanzlei als "Winkeladvokatur" kann unter besonderen Umständen als noch zulässige Meinungsäußerung gelten

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung "Winkeladvokatur" für Rechtsanwaltskanzlei in einem anwaltlichen Schriftsatz kann von der Meinungsfreiheit gedeckt sein

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Anwaltskanzlei darf als "Winkeladvokatur" bezeichnet werden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Winkeladvokatur

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Die Bezeichnung einer Anwaltskanzlei als Winkeladvokatur

  • lto.de (Kurzinformation)

    Meinungsfreiheit - "Winkeladvokat" nicht unbedingt beleidigend

  • strafrecht-bundesweit.de (Kurzmitteilung)

    "Winkeladvokatur" muss keine Beleidigung sein

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Die Bezeichnung einer Rechtsanwaltskanzlei als "Winkeladvokatur" kann von der Meinungsfreiheit gedeckt sein

  • Anwaltsblatt (Leitsatz)

    GG Artt. 5 Abs. 1 S. 1, 2 Abs. 1, 1 Abs. 1
    Meinungsfreiheit kann Bezeichnung als "Winkeladvokatur" schützen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Bezeichnung "Winkeladvokatur" stellt keine Schmähkritik dar

  • spiegel.de (Pressebericht, 10.08.2013)

    Streit unter Rechtsanwälten: "Winkeladvokat" fällt unter Meinungsfreiheit

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Winkeladvokat II

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Nur begrenzter Schutz vor Schmähkritik

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Tatsachenbehauptung, Schmähkritik oder zulässige Meinungsäußerung - Abgrenzung?

  • uni-bayreuth.de (Auszüge)

    Bezeichnung einer Rechtsanwaltskanzlei als Winkeladvokatur

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Rechtsanwalt darf als Winkeladvokat bezeichnet werden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bezeichnung einer Rechtsanwaltskanzlei als "Winkeladvokatur" kann von der Meinungsfreiheit gedeckt sein - Abwägung zwischen Meinungsfreiheit des Beschwerdeführers und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Unterlassungsklägers erforderlich

Besprechungen u.ä. (3)

  • internet-law.de (Kurzanmerkung)

    Bezeichnung einer Anwaltskanzlei als "Winkeladvokatur” kann zulässig sein

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Bezeichnung eines Rechtsanwalts als "Winkeladvokat" kann von der Meinungsfreiheit gedeckt sein

  • strafrechtsblogger.de (Entscheidungsbesprechung)

    Die Bezeichnung einer Rechtsanwaltskanzlei als "Winkeladvokatur" ist nicht zwingend eine Beleidigung

Sonstiges

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2013, 3021
  • ZIP 2013, 65
  • MDR 2013, 1070
  • NVwZ 2013, 1405
  • GRUR 2013, 1266
  • K&R 2013, 648
  • AnwBl 2013, 768
  • AnwBl Online 2013, 360
  • DÖV 2013, 818
  • ZUM 2013, 797
  • afp 2013, 388
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (31)

  • BGH, 16.12.2014 - VI ZR 39/14

    Unterlassungsanspruch wegen herabsetzender Äußerungen über ein Unternehmen:

    Eine Schmähung liegt bei einer die Öffentlichkeit wesentlich berührenden Frage nur ausnahmsweise vor und ist eher auf die Privatfehde beschränkt (vgl. Senatsurteil vom 29. Januar 2002 - VI ZR 20/01, AfP 2002, 169, 170; BVerfG, AfP 2013, 388 Rn. 15; NJW 2014, 3357 Rn. 11; NJW-RR 2004, 1710, 1712, jeweils m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 17.01.2019 - 16 W 54/18

    WhatsApp-Nachrichten an engste Familienmitglieder unterfallen "beleidigungsfreier

    Auch leichtfertig aufgestellte Behauptungen sind zulässig, jedenfalls soweit die Unhaltbarkeit der Äußerung weder auf der Hand liegt noch sich ihre Mitteilung als missbräuchlich darstellt [BVerfG Beschl. v. 28.3.2000 - 2 BvR 1392/96 - Rn. 20; Beschl. v. 2.7.2013 - 1 BvR 1751/12 - Rn. 20; Burkhardt aaO., Kap. 10 Rn. 33].
  • OLG Karlsruhe, 14.12.2016 - 6 U 2/15

    Google muss verletzenden Link nicht löschen

    Sie liegt bei einer die Öffentlichkeit interessierenden Frage nur ausnahmsweise vor und ist eher auf die Privatfehde beschränkt (BVerfG GRUR 2013, 1266 Rn. 15 - Winkeladvokat).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht