Rechtsprechung
   BVerfG, 05.02.2014 - 2 BvR 200/14   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Untersagung der Sichtung und Auswertung von Beweisgegenständen, die im Rahmen einer Durchsuchung sichergestellt worden waren - drohende irreparable Verletzung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung überwiegt Folgen einer bloßen Verzögerung des Ermittlungsverfahrens

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, Art 13 Abs 1 GG, § 32 Abs 1 BVerfGG, § 184b Abs 1 StGB vom 27.12.2003
    Erlass einer einstweiligen Anordnung: Untersagung der Sichtung und Auswertung von Beweisgegenständen, die im Rahmen einer Durchsuchung sichergestellt worden waren - drohende irreparable Verletzung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung überwiegt Folgen einer bloßen Verzögerung des Ermittlungsverfahrens

  • Jurion

    Untersagung der Sichtung und Auswertung sämtlicher bei der Durchsuchung in Gewahrsam der Behörde befindlichen Daten und Beweisgegenstände wegen des Verdachts des Besitzes kinderpornographischer Schriften

  • nwb
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Untersagung der Sichtung und Auswertung sämtlicher bei der Durchsuchung in Gewahrsam der Behörde befindlichen Daten und Beweisgegenstände wegen des Verdachts des Besitzes kinderpornographischer Schriften

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Das ist nicht "Edathy”, aber das könnte Edathy sein.

  • lto.de (Kurzinformation)

    BVerfG zu Ermittlungen wegen Kinderpornographie - Staatsanwaltschaft darf Material nicht auswerten

  • sueddeutsche.de (Pressebericht, 21.05.2014)

    Durchsuchung ohne echten Grund

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Operation Spade

Sonstiges

  • zeit.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 21.05.2014)

    Kinderpornografie-Ermittlungen: Edathy kann auf Hilfe des Verfassungsgerichts hoffen

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2014, 2939
  • NVwZ 2014, 1316
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht