Rechtsprechung
   BVerfG, 18.10.2016 - 1 BvR 354/11   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Auch bei Erzieherinnen an öffentlichen Kindertagesstätten ist für ein Kopftuchverbot eine konkrete Gefahr erforderlich

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 4 Abs 1 GG, Art 4 Abs 2 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 7 Abs 6 S 1 KGartG BW 2003, § 7 Abs 6 S 2 KGartG BW 2003
    Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Zur Ausgestaltung von "Kopftuchverboten" in Kindertagesstätten - § 7 Abs 8 S 1 KiTaG BW 2009 bedarf einschränkender verfassungskonformer Auslegung - abstrakte Gefahr für Einrichtungsfrieden bzw Neutralität nicht ausreichend - hier: Verletzung der Glaubens- und Bekenntnisfreiheit einer in einer kommunalen Kindertagesstätte beschäftigten Erzieherin durch arbeitsrechtliche Sanktionierung des Tragens eines "islamischem Kopftuches" - Gegenstandswertfestsetzung

  • Jurion

    Verfassungswidrige Abmahnung wegen Tragen eines sogenannten islamischen Kopftuchs im Dienst in Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege des Landes Baden-Württemberg

  • arbeitsrecht-hessen.de

    KiTa-Erzieherinnen dürfen Kopftuch tragen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KiTaG § 7 Abs. 8
    Verfassungswidrige Abmahnung wegen Tragen eines sogenannten islamischen Kopftuchs im Dienst in Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege des Landes Baden-Württemberg

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Kopftuch - und die Gefahr für die Kinder im Kindergarten

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Generelles Kopftuch-Verbot in Kitas ist verfassungswidrig

  • spiegel.de (Pressemeldung, 29.11.2016)

    Muslimische Erzieherin darf Kopftuch tragen

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 381
  • NZA 2016, 1522



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • LAG Berlin-Brandenburg, 09.02.2017 - 14 Sa 1038/16  

    Bewerberin mit Kopftuch als Lehrerin des Landes Berlin hat Anspruch auf

    Das "Berliner Neutralitätsgesetz" (Gesetz zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin vom 27.01.2005, GVB l. 2005, 92) müsse im Hinblick auf die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 27.01.2015 (1 BvR 471/10, 1 BvR 1181/10) und vom 18.10.2016 (1 BvR 354/11) ausgelegt werden.
  • VG Karlsruhe, 11.01.2017 - A 4 K 2343/16  

    Asylverfahrensrecht; Sonstiges Asyl- und Flüchtlingsrecht - Passverfügung;

    4 Abs. 1 und 2 GG enthält ein umfassend zu verstehendes einheitliches Grundrecht (BVerfG, Beschluss vom 18.10.2016 - 1 BvR 354/11 - Rn. 58, juris m.w.N. stRspr).

    Dazu gehört auch das Recht der Einzelnen, ihr gesamtes Verhalten an den Lehren ihres Glaubens auszurichten und dieser Überzeugung gemäß zu handeln, also glaubensgeleitet zu leben; dies betrifft nicht nur imperative Glaubenssätze (BVerfG, Beschluss vom 18.10.2016, aaO, Rn. 58).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht