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   BVerfG, 07.04.2020 - 1 BvR 755/20   

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https://dejure.org/2020,6875
BVerfG, 07.04.2020 - 1 BvR 755/20 (https://dejure.org/2020,6875)
BVerfG, Entscheidung vom 07.04.2020 - 1 BvR 755/20 (https://dejure.org/2020,6875)
BVerfG, Entscheidung vom 07. April 2020 - 1 BvR 755/20 (https://dejure.org/2020,6875)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolglose Eilanträge im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 2 Abs 1 GG, Art 2 Abs 2 GG, Art 8 Abs 1 GG, § 32 Abs 1 BVerfGG, § 90 Abs 2 S 1 BVerfGG
    Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung gegen bayerische Verordnungen über Ausgangsbeschränkungen bzw Infektionsschutzmaßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie (juris: CoronaVV BY; CoronaVV BY 2) - Folgenabwägung

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com
  • RA Kotz

    Ausgangsbeschränkungen / Infektionsschutzmaßnahmen wegen der Corona-Pandemie - Abwägung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    BVerfGG § 32 Abs. 1 ; GG Art. 2 Abs. 2
    Ablehnung eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen Regelungen einer infektionsschutzrechtlichen Rechtsverordnung des Freistaates Bayern im Zusammenhang mit der Eindämmung des Corona-Pandemie; Der Schutz vor den Gefahren für Leib und Leben ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Erfolglose Eilanträge im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Corona-Virus: Erfolglose Eilanträge im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie

  • lto.de (Kurzinformation)

    Eilverfahren: Bayerische Ausgangssperre bleibt in Kraft

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Erfolglose Eilanträge im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie - Corona-Virus

  • datev.de (Kurzinformation)

    Erfolglose Eilanträge im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Erfolglose Eilanträge im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Corona-Krise: Eilantrag auf vorläufige Außerkraftsetzung der Bayerischen Verordnung über Infektionsschutzmaßnahmen

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • NJW 2020, 1429
  • NVwZ 2020, 708
 
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Wird zitiert von ... (215)

  • VGH Bayern, 27.04.2020 - 20 NE 20.793

    Corona - Verkaufsflächenregelung entspricht nicht dem Gleichheitssatz

    Bei einer Abwägung der Folgen eines zeitlich eng befristeten Eingriffs in die Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) mit dem Grundrecht behandlungsbedürftiger, teilweise lebensbedrohlich erkrankender Personen aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG setzt sich der Schutz des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit durch (so im Ergebnis auch BVerfG, B.v. 10.4.2020 - 1 BvQ 28/20 - juris; B.v. 9.4.2020 - 1 BvQ 29/20 - juris; B.v. 7.4.2020 - 1 BvR 755/20 - juris; BayVerfGH, E.v. 26.3.2020, Vf. 6-VII-20, juris Rn. 13 ff.).
  • BVerfG, 09.04.2021 - 1 BvQ 39/21

    Erfolgloser Eilantrag gegen die vorübergehende Untersagung von

    Dabei gilt ein strenger Maßstab (vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 7. April 2020 - 1 BvR 755/20 -, Rn. 8 m.w.N.; stRspr).
  • BVerfG, 11.11.2020 - 1 BvR 2530/20

    Erfolgloser Eilantrag einer Kino- und Restaurantbetreiberin gegen Vorschiften der

    Dabei ist grundsätzlich ein strenger Maßstab anzulegen (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 8. Juni 2018 - 2 BvR 1094/18 -, Rn. 2; Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 1. Oktober 2018 - 2 BvR 1845/18 -, Rn. 18; Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 23. März 2020 - 2 BvQ 6/20 -, Rn. 18; Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 7. April 2020 - 1 BvR 755/20 -, Rn. 8; jeweils m.w.N., stRspr).

    Da der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in einer vergleichbaren Sache bereits entschieden hat, erscheint es gegenwärtig unzumutbar, der Beschwerdeführerin abzuverlangen, dort zwar nun in eigener Sache, aber zu identischen Rechtsfragen um Eilrechtsschutz nachzusuchen (vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 7. April 2020 - 1 BvR 755/20 -, Rn. 2 ff.; Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 22. Oktober 2020 - 1 BvQ 116/20 -, Rn. 6).

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