Rechtsprechung
BVerfG, 15.04.2020 - 1 BvR 828/20 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- openjur.de
- Bundesverfassungsgericht
Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Anordnung gegen Versammlungsverbot teilweise erfolgreich
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 8 Abs 1 GG, Art 8 Abs 2 GG, § 32 Abs 1 BVerfGG, § 1 Abs 1 CoronaVV HE 3, § 15 Abs 1 VersammlG
Erlass einer einstweiligen Anordnung: teilweise Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gegen eine versammlungsrechtliche Verbotsverfügung - offensichtliche Verletzung der Versammlungsfreiheit des Art 8 GG bei Verkennung eingeräumten Ermessens ...
- RA Kotz
Versammlungsrechtliche Verbotsverfügung - Verletzung Art 8 GG
- Betriebs-Berater
Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Anordnung gegen Versammlungsverbot teilweise erfolgreich
- rewis.io
Erlass einer einstweiligen Anordnung: teilweise Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gegen eine versammlungsrechtliche Verbotsverfügung - offensichtliche Verletzung der Versammlungsfreiheit des Art 8 GG bei Verkennung eingeräumten Ermessens ...
- rav-polizeirecht.de
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Demonstrationsverbot
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erlass einer einstweiligen Anordnung: teilweise Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gegen eine versammlungsrechtliche Verbotsverfügung; offensichtliche Verletzung der Versammlungsfreiheit des Art. 8 GG bei Verkennung eingeräumten Ermessens ...
- rechtsportal.de
Teilweise Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gegen eine versammlungsrechtliche Verbotsverfügung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie; Verkennung eines eingeräumten Ermessensspielraums für die Entscheidung über ein infektionsschutzrechtlich ...
- datenbank.nwb.de
Erlass einer einstweiligen Anordnung: teilweise Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gegen eine versammlungsrechtliche Verbotsverfügung - offensichtliche Verletzung der Versammlungsfreiheit des Art 8 GG bei Verkennung eingeräumten Ermessens ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)
Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Anordnung gegen Versammlungsverbot teilweise erfolgreich
- lawblog.de (Kurzinformation)
Demos sind nicht generell verboten
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Versammlungen und Demonstrationen - auch in Zeiten von Corona
- lto.de (Pressebericht, 16.04.2020)
Nach Teilerfolg beim BVerfG: Stadt Gießen erlaubt Demo mit Auflagen
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Anordnung gegen Versammlungsverbot teilweise ... - Corona-Virus
- dombert.de (Kurzinformation)
BVerfG verlangt Abwägung der Eindämmungsmaßnahmen mit Grundrechten im Einzelfall
- tp-presseagentur.de (Kurzinformation)
Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Anordnung gegen Versammlungsverbot teilweise erfolgreich
Sonstiges
- lto.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 22.02.2021)
Das Bundesverfassungsgericht in der Coronakrise: Die Impulsgeber
Verfahrensgang
- VG Gießen, 09.04.2020 - 4 L 1479/20
- VGH Hessen, 14.04.2020 - 2 B 985/20
- BVerfG, 15.04.2020 - 1 BvR 828/20
- BVerfG, 07.07.2020 - 1 BvR 828/20
- BVerfG, 14.10.2020 - 1 BvR 828/20
Papierfundstellen
- NJW 2020, 1426
- NVwZ 2020, 709
Corona: Rechtsprechungsübersichten
Wird zitiert von ... (32) Neu Zitiert selbst (8)
- BVerfG, 23.06.2004 - 1 BvQ 19/04
Inhaltsbezogenes Versammlungsverbot
Auszug aus BVerfG, 15.04.2020 - 1 BvR 828/20
Dies widerspräche der Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts, die Beachtung der Grundrechte im Verfahren der Verfassungsbeschwerde zu sichern (BVerfGE 111, 147 m.w.N.>).Ergibt die Prüfung im Eilrechtsschutzverfahren, dass eine Verfassungsbeschwerde offensichtlich begründet wäre, läge in der Nichtgewährung von Rechtsschutz der schwere Nachteil für das gemeine Wohl im Sinne des § 32 Abs. 1 BVerfGG (BVerfGE 111, 147 ;… BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 24. März 2018 - 1 BvQ 18/18 -, juris, Rn. 5).
- BVerfG, 31.01.1952 - 1 BvR 68/51
Prozeßkostenhilfe im Verfassungsbeschwerde-Verfahren
- BVerfG, 10.01.1989 - 1 BvL 17/87
Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe im konkreten …
Auszug aus BVerfG, 15.04.2020 - 1 BvR 828/20
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist im Verfahren über eine Verfassungsbeschwerde die Bewilligung von Prozesskostenhilfe an den Beschwerdeführer entsprechend §§ 114 ff. ZPO zulässig (vgl. BVerfGE 1, 109 ; 1, 415 ; 79, 252 ; 92, 122 ).
- BVerfG, 10.09.1952 - 1 BvR 379/52
Verkündungsdatum als Fristbeginn für Verfassungsbeschwerde gegen ein Gesetz
Auszug aus BVerfG, 15.04.2020 - 1 BvR 828/20
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist im Verfahren über eine Verfassungsbeschwerde die Bewilligung von Prozesskostenhilfe an den Beschwerdeführer entsprechend §§ 114 ff. ZPO zulässig (vgl. BVerfGE 1, 109 ; 1, 415 ; 79, 252 ; 92, 122 ). - BVerfG, 24.03.2018 - 1 BvQ 18/18
Einstweilige Anordnung: Stadt muss ihre Stadthalle der NPD für …
Auszug aus BVerfG, 15.04.2020 - 1 BvR 828/20
Ergibt die Prüfung im Eilrechtsschutzverfahren, dass eine Verfassungsbeschwerde offensichtlich begründet wäre, läge in der Nichtgewährung von Rechtsschutz der schwere Nachteil für das gemeine Wohl im Sinne des § 32 Abs. 1 BVerfGG (BVerfGE 111, 147 ; BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 24. März 2018 - 1 BvQ 18/18 -, juris, Rn. 5). - BVerfG, 17.09.2013 - 2 BvE 4/13
Eilantrag der NPD gegen den Bundespräsidenten abgelehnt
Auszug aus BVerfG, 15.04.2020 - 1 BvR 828/20
Der Antrag auf Eilrechtsschutz hat jedoch keinen Erfolg, wenn eine Verfassungsbeschwerde unzulässig oder offensichtlich unbegründet wäre (vgl. BVerfGE 7, 367 ; 134, 138 ; stRspr). - BVerfG, 27.05.1958 - 2 BvQ 1/58
Volksbefragung
Auszug aus BVerfG, 15.04.2020 - 1 BvR 828/20
Der Antrag auf Eilrechtsschutz hat jedoch keinen Erfolg, wenn eine Verfassungsbeschwerde unzulässig oder offensichtlich unbegründet wäre (vgl. BVerfGE 7, 367 ; 134, 138 ; stRspr). - BVerfG, 24.01.1995 - 1 BvR 1229/94
Im Verfahren der Verfassungsbeschwerde kann auch dem Äußerungsberechtigten unter …
Auszug aus BVerfG, 15.04.2020 - 1 BvR 828/20
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist im Verfahren über eine Verfassungsbeschwerde die Bewilligung von Prozesskostenhilfe an den Beschwerdeführer entsprechend §§ 114 ff. ZPO zulässig (vgl. BVerfGE 1, 109 ; 1, 415 ; 79, 252 ; 92, 122 ).
- BVerfG, 17.04.2020 - 1 BvQ 37/20
Erfolgreicher Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen …
Lediglich pauschale Erwägungen, die jeder Versammlung entgegengehalten werden könnten, würden dem durch den Normgeber eröffneten Entscheidungsspielraum, von dem die Verwaltung unter Berücksichtigung des Individualgrundrechts aus Art. 8 GG Gebrauch zu machen hat, nicht gerecht (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 15. April 2020 - 1 BvR 828/20 -, Rn. 14). - BVerfG, 29.04.2020 - 1 BvQ 44/20
Vorläufige Eröffnung der Möglichkeit, auf Antrag im Einzelfall Ausnahmen vom …
Im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes nach § 32 Abs. 1 BVerfGG sind die erkennbaren Erfolgsaussichten einer Verfassungsbeschwerde zu berücksichtigen, wenn ein Abwarten den Grundrechtsschutz vereitelte (vgl. BVerfGE 111, 147 ; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 15. April 2020 - 1 BvR 828/20 - Rn. 9 f.). - BVerfG, 12.05.2020 - 1 BvR 1027/20
Unzulässige Verfassungsbeschwerden gegen Lockerungen und gegen Verlängerungen der …
Nur so kann er nicht zuletzt auch anderen grundrechtlich geschützten Freiheiten Rechnung tragen (vgl. etwa zur Religionsfreiheit BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 10. April 2020 - 1 BvQ 28/20; zur Versammlungsfreiheit BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 15. April 2020 - 1 BvR 828/20 -).
- BVerfG, 08.10.2021 - 1 BvR 2192/21
Einstweilige Anordnung gegen die Bewilligung von Akteneinsicht für den Verletzten …
Die erkennbaren Erfolgsaussichten einer Verfassungsbeschwerde sind zu berücksichtigen, wenn ein Abwarten den Grundrechtsschutz vereitelte (vgl. BVerfGE 111, 147 ; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 15. April 2020 - 1 BvR 828/20 -, Rn. 9 f.; Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 29. April 2020 - 1 BvQ 44/20 -, Rn. 7). - VG Köln, 07.05.2020 - 7 L 809/20
Teilnahme an Versammlung auch ohne zwingende Namensangabe
Maßgebend sind die konkreten Umstände des Einzelfalls, die von der Behörde in Abwägung mit den Belangen des Infektionsschutzes zur gewichten sind (BVerfG, Beschluss vom 15.04.2020 - 1 BvR 828/20 -). - OVG Nordrhein-Westfalen, 23.09.2020 - 13 B 1422/20
Infektionsschutzrechtliche Maßnahmen Klimacamp - Erfassung personenbezogener …
OVG, Beschluss vom 10. April 2020 - 3 EN 248/20 -, juris, Rn. 42; VG Bremen, Beschluss vom 30. April 2020 - 5 V 763/20 -, juris; unter Heranziehung des Versammlungsgesetzes OVG NRW, Beschluss vom 26. Mai 2020 - 15 B 773/20 -, juris, Rn. 23 f.; VG Stuttgart, Beschluss vom 15. Mai 2020 - 5 K 2334/20 -, juris, noch durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 30. August 2020 - 1 BvQ 94/20 -, vom 1. Mai 2020 - 1 BvR 1004/20 -, und vom 15. April 2020 - 1 BvR 828/20 -, jeweils juris, beantworteten Frage nach dem Verhältnis der infektionsschutzrechtlichen Generalklausel zu den versammlungsrechtlichen Eingriffsbefugnissen herbeizuführen. - VerfGH Sachsen, 30.04.2020 - 61-IV-20
§ 7 Sächsische Corona-Schutz-Verordnung zum Teil mit Sächsischer Verfassung …
Im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes sind die erkennbaren Erfolgsaussichten einer Verfassungsbeschwerde zu berücksichtigen, wenn ein Abwarten den Grundrechtsschutz vereitelte (vgl. BVerfG…, Beschluss vom 29. April 2020 - 1 BvQ 44/20 - Rn. 7; Beschluss vom 15. April 2020 - 1 BvR 828/20 - juris Rn. 9 f.). - OVG Sachsen, 16.12.2021 - 3 C 20/20
Corona; Versammlung; Mindestabstand; Genehmigung
Für Versammlungen im Sinn des Art. 8 Abs. 1 GG, die von dem Genehmigungsvorbehalt in § 3 Abs. 1 SächsCoronaSchVO erfasst sind, ist kein allgemeiner und damit verfassungswidriger Erlaubnisvorbehalt festgelegt worden (offengelassen von BVerfG, Beschl. v. 15. April 2020 - 1 BvR 828/20 -, juris;… Beschl. v. 17. April 2020 - 1 BvQ 37/20 -, juris Rn. 23;… Beschl. v. 1. Mai 2020 - 1 BvR 1003/20 -, juris Rn. 7 m. w. N.). - VerfGH Sachsen, 04.11.2021 - 96-IV-21
Jura-Referendar in Sachsen: "Der III. Weg"-Aktivist darf Volljurist werden
Im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes sind die erkennbaren Erfolgsaussichten einer Verfassungsbeschwerde zu berücksichtigen, wenn ein Abwarten den Grundrechtsschutz vereitelte (vgl. BVerfG, Beschluss vom 23. Juni 2004, BVerfGE 111, 147 [153]; Beschluss vom 15. April 2020 - 1 BvR 828/20 - juris Rn. 9 f.;… Beschluss vom 29. April 2020 - 1 BvQ 44/20 - Rn. 7). - VG Bremen, 22.10.2020 - 5 V 2328/20
Kein Verbot für schwarz-weiß-rot am 24.10.2020 - Auflage; Aufzug ; Corona; …
Dass sich der Zweck der Verhinderung der weiteren Ausbreitung einer Virus-Erkrankung durch Nichtzulassung der Versammlung erreichen lässt, ließe sich letztlich gegen jede Versammlung abhängig von der Teilnehmerzahl anführen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 15.04.2020 - 1 BvR 828/20 -, juris Rn. 14). - BVerfG, 06.09.2021 - 1 BvR 1750/21
Erlass einer einstweiligen Anordnung von Amts wegen in einer Sorgerechtssache bei …
- BVerfG, 07.03.2022 - 1 BvR 65/22
Erfolgreicher Eilantrag auf Aussetzung einer sorgerechtlichen Entscheidung zum …
- VerfGH Sachsen, 03.12.2023 - 101-IV-23
Erfolgreicher Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz gegen Sitzungshaftbefehl
- BVerfG, 15.06.2023 - 1 BvR 1076/23
Erfolgreicher Eilantrag gegen sorgerechtliche Entscheidung nach Folgenabwägung …
- OVG Sachsen-Anhalt, 18.04.2020 - 3 M 60/20
Vorläufiger Rechtsschutz zur Durchführung einer Versammlung nach Maßgabe der …
- VGH Hessen, 17.04.2020 - 2 B 1031/20
Versammlung in Gießen zum Thema "Gesundheit stärken statt Grundrechte schwächen - …
- VG Hamburg, 17.04.2020 - 15 E 1640/20
Erteilung einer Ausnahmegenehmigung nach der Corona-Verordnung zur Durchführung …
- VG Aachen, 21.09.2020 - 7 L 676/20
Infektionsschutzmaßnahmen für Klimacamp Aachen rechtmäßig
- OVG Sachsen, 30.04.2020 - 3 B 167/20
Versammlung; Infektionsschutz; Ausnahmegenehmigung; Auflagen
- VG Köln, 07.05.2020 - 7 L 814/20
Keine Namensliste bei Versammlung
- VG Münster, 25.04.2020 - 5 L 361/20
Demo "Urantransporte stoppen-jetzt" am 27.04.2020 in Münster darf stattfinden
- OVG Sachsen, 30.04.2020 - 3 B 148/20
Versammlung; Corona; Genehmigung; Mindestabstand
- OVG Saarland, 24.03.2022 - 2 C 108/20
Fortsetzung des Normenkontrollverfahrens nach Außerkraftreten (Corona)
- VG Halle, 17.04.2020 - 5 B 190/20
Eilantrag gegen Untersagung einer Versammlung am 18. April 2020 in Halle …
- VG Gelsenkirchen, 28.04.2020 - 20 L 514/20
Mai-Kundgebung in Gelsenkirchen darf stattfinden
- VGH Bayern, 22.05.2020 - 10 CE 20.1236
Keine Versammlung mit 10.000 Teilnehmern wegen Corona
- VG Hamburg, 29.04.2021 - 15 E 2032/21
Versammlung in den Abendstunden bei infektionsschutzrechtlicher …
- VG Köln, 24.04.2020 - 7 L 752/20
Klimaschutz-Demo von "Parents for Future" auf Lastenrädern darf heute trotz …
- VG Regensburg, 24.04.2020 - RO 14 E 20.675
Erteilung einer Ausnahmegenehmigung vom Versammlungsverbot in Bayern während der …
- VG Köln, 18.03.2022 - 18 K 3855/21
- VG München, 17.04.2020 - M 26 E 20.1619
Ausnahmegenehmigung für Versammlung
- VG Düsseldorf, 17.04.2020 - 7 L 704/20
"Leave no one behind" - Ausnahmegenehmigung für kleine Demo muss erteilt werden