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   BVerfG, 11.06.2020 - 1 BvQ 66/20   

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https://dejure.org/2020,14293
BVerfG, 11.06.2020 - 1 BvQ 66/20 (https://dejure.org/2020,14293)
BVerfG, Entscheidung vom 11.06.2020 - 1 BvQ 66/20 (https://dejure.org/2020,14293)
BVerfG, Entscheidung vom 11. Juni 2020 - 1 BvQ 66/20 (https://dejure.org/2020,14293)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundesverfassungsgericht

    Unzulässiger Eilantrag auf Erlaubnis einer Versammlung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 8 Abs 1 GG, Art 8 Abs 2 GG, § 32 Abs 1 BVerfGG, § 90 Abs 2 S 1 BVerfGG, § 5 S 2 CoronaVV BY 6
    Ablehnung eines Eilantrags auf Zulassung einer Versammlung unter freiem Himmel: Zumutbarkeit der Inanspruchnahme fachgerichtlichen Eilrechtsschutzes

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Zumutbarkeit der Inanspruchnahme fachgerichtlichen Eilrechtsschutzes

  • rewis.io
  • RA Kotz

    Eilantrag auf Zulassung einer Versammlung unter freiem Himmel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausschöpfen der bestehenden Möglichkeiten zur Erlangung des fachgerichtlichen Eilrechtsschutzes i.R.d. Grundsatzes der Subsidiarität; Erlass einer einstweiligen Anordnung auf Zulassung einer Versammlung unter freiem Himmel durch Ausnahmegenehmigung aufgrund der sog. ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Eilrechtsschutz für Corona-Demo: Jede Woche Fachgerichte

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Unzulässiger Eilantrag auf Erlaubnis einer Versammlung - Corona-Virus

Corona: Rechtsprechungsübersichten

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BVerfG, 30.08.2020 - 1 BvQ 94/20

    Eilantrag gegen das Verbot einer Dauermahnwache in Berlin abgelehnt

    Unter strikter Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit, der insbesondere die Beachtung sämtlicher Umstände des Einzelfalls einschließlich des aktuellen Stands des dynamischen und tendenziell volatilen Infektionsgeschehens erforderlich macht (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 11. Juni 2020 - 1 BvQ 66/20 -, Rn. 5), können zum Zweck des Schutzes vor Infektionsgefahren auch versammlungsbeschränkende Maßnahmen ergriffen werden.
  • OVG Thüringen, 26.02.2021 - 3 EO 134/21

    Versammlungsrecht: Verbot einer gegen die staatliche Coronapolitik gerichteten

    Unter strikter Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit, der insbesondere die Beachtung sämtlicher Umstände des Einzelfalls einschließlich des aktuellen Stands des dynamischen und tendenziell volatilen Infektionsgeschehens erforderlich macht (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 11. Juni 2020 - 1 BvQ 66/20 -, Rn. 5), können zum Zweck des Schutzes vor Infektionsgefahren auch versammlungsbeschränkende Maßnahmen ergriffen werden.
  • VGH Hessen, 19.03.2021 - 2 B 587/21

    Versammlung in der Karlsaue bleibt verboten - auf der Schwanenwiese und dem Platz

    Unter strikter Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit, der insbesondere die Beachtung sämtlicher Umstände des Einzelfalls einschließlich des aktuellen Stands des dynamischen und tendenziell volatilen Infektionsgeschehens erforderlich macht (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 11. Juni 2020 - 1 BvQ 66/20 -, Rn. 5), können zum Zweck des Schutzes vor Infektionsgefahren auch versammlungsbeschränkende Maßnahmen ergriffen werden.
  • VG Bremen, 22.10.2020 - 5 V 2328/20

    Kein Verbot für schwarz-weiß-rot am 24.10.2020 - Auflage; Aufzug ; Corona;

    Unter strikter Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit, der insbesondere die Beachtung sämtlicher Umstände des Einzelfalls einschließlich des aktuellen Stands des dynamischen und tendenziell volatilen Infektionsgeschehens erforderlich macht (vgl. BVerfG, Beschl. v. 11.06.2020 - 1 BvQ 66/20 -, Rn. 5), können zum Zweck des Schutzes vor Infektionsgefahren auch versammlungsbeschränkende Maßnahmen ergriffen werden.
  • VG Hamburg, 25.09.2020 - 14 E 4035/20

    Weitgehend erfolgreicher Eilantrag hinsichtlich der Durchführung der

    Allerdings stehen derartige Beschränkungen unter dem Vorbehalt strikter Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit, der insbesondere die Beachtung sämtlicher Umstände des Einzelfalls einschließlich des aktuellen Stands des dynamischen und tendenziell volatilen Infektionsgeschehens erforderlich macht (vgl. BVerfG, Beschl. v. 30.8.2020, 1 Bv 94/20, juris Rn. 16; BVerfG, Beschl. v. 11.6.2020, 1 BvQ 66/20, juris Rn. 5).
  • VG Freiburg, 17.12.2020 - 7 K 3936/20

    Weil am Rhein: "Querdenken"-Demo darf nicht stattfinden

    Unter Berücksichtigung der vom Antragsteller konkreten Umstände die Beachtung sämtlicher Umstände des Einzelfalls einschließlich des aktuellen Stands des dynamischen und tendenziell volatilen Infektionsgeschehens erforderlich macht, können zum Zweck des Schutzes vor Infektionsgefahren auch versammlungsbeschränkende Maßnahmen ergriffen werden (BVerfG, Beschl. v. 30.08.2020 - 1 BvQ 94/20 -, juris Rn. 16 und v. 11.06.2020 - 1 BvQ 66/20 -, Rn. 5).
  • VG Münster, 27.08.2020 - 8 K 2237/15
    BVerfG, Beschluss vom 11. Juni 2020 - 1 BvQ 66/20 -, juris Rn. 5; vgl. auch VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 8. Mai 2020 - A 4 S 1082/20 -, juris Rn. 5, der für den damaligen Zeitpunkt die Auffassung vertrat, dass das weltweite Pandemiegeschehen von großer Dynamik gekennzeichnet sei und (noch) keine verlässliche Einschätzung seiner mittelfristigen Auswirkungen auf die Lebensbedingungen der Menschen im Allgemeinen erlaube.
  • BVerfG, 01.07.2020 - 1 BvR 1489/20

    Erfolgloser Eilantrag in einer Sorgerechtssache mangels Erschöpfung des

    Der Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 32 Abs. 1 BVerfGG kommt daher nur in Betracht, wenn der Antragsteller bestehende Möglichkeiten, fachgerichtlichen Eilrechtsschutz zu erlangen, ausgeschöpft hat (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 4. Dezember 2019 - 2 BvQ 91/19 -, Rn. 2; Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 11. Juni 2020 - 1 BvQ 66/20 -, Rn. 2; stRspr), sofern ihm dies nicht ausnahmsweise unzumutbar ist (vgl. § 90 Abs. 2 Satz 2 BVerfGG sowie BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 9. April 2020 - 1 BvQ 27/20 -, Rn. 3; Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 11. Juni 2020 - 1 BvQ 66/20 -, Rn. 2).
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