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   BVerfG, 18.06.2020 - 1 BvQ 69/20   

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BVerfG, 18.06.2020 - 1 BvQ 69/20 (https://dejure.org/2020,17710)
BVerfG, Entscheidung vom 18.06.2020 - 1 BvQ 69/20 (https://dejure.org/2020,17710)
BVerfG, Entscheidung vom 18. Juni 2020 - 1 BvQ 69/20 (https://dejure.org/2020,17710)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolgloser Eilantrag gegen infektionsschutzrechtliche Quarantäne für Ein- und Rückreisende gemäß der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 32 Abs 1 BVerfGG, § 57 Abs 1 CoronaVV HA 2
    Erfolgloser Antrag auf Erlass einer eA gegen infektionsschutzrechtliche Quarantäne für Ein- und Rückreisende gem § 57 Abs 1 HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO (juris: CoronaVV HA 2) - Folgenabwägung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO § 57 Abs. 1
    Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die infektionsschutzrechtliche Quarantäneverpflichtung für Einreisende und Rückreisende aus Drittstaaten

  • datenbank.nwb.de

    Erfolgloser Antrag auf Erlass einer eA gegen infektionsschutzrechtliche Quarantäne für Ein- und Rückreisende gem § 57 Abs 1 HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO (juris: CoronaVV HA 2) - Folgenabwägung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Infektionsschutzrechtliche Quarantäne für Ein- und Rückreisende gem § 57 Abs ...

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Verfahrensgang

Corona: Rechtsprechungsübersichten

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • OVG Schleswig-Holstein, 15.10.2020 - 3 MR 45/20

    Beherbergungsverbot in Schleswig-Holstein bleibt - Eilantrag abgelehnt

    Aufgrund der offenen Erfolgsaussichten ist eine Folgenabwägung anzustellen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 18.06.2020 - 1 BvQ 69/20 -, juris Rn. 11).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 26.04.2021 - 11 S 61.21

    Freiheitsentziehung, Freiheitsbeschränkung, Quarantäne, Absonderung, Rückkehrer,

    Auch das BVerfG hat die Erfolgsaussichten eines Antrages auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die in der Hamburger CoronaVV 2 enthaltenen Quarantänebestimmungen als offen angesehen (Beschluss vom 18.06.2020 - 1 BvQ 69/20 -, juris).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 03.12.2020 - 11 S 122.20

    Quarantäne; Absonderung; Risikoländer; Folgenabwägung; Reise zu touristischen

    Auch das BVerfG hat die Erfolgsaussichten eines Antrages auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die in der Hamburger CoronaVV 2 enthaltenen Quarantänebestimmungen als offen angesehen (Beschluss vom 18.06.2020 - 1 BvQ 69/20 -, juris).
  • VGH Bayern, 28.09.2020 - 20 NE 20.2142

    Verordnung über Quarantänemaßnahmen für Einreisende zur Bekämpfung des

    Damit hätte er selbst ein zumutbares Mittel in der Hand, um die Belastungen einer häuslichen Quarantäne abzuwenden oder erheblich abzumildern (BVerfG, E.v. 18.6.2020 - 1 BvQ 69/20 - juris Rn. 12; BayVerfGH, E.v. 12.8.2020 - Vf. 34-VII-20 - juris Rn. 26; OVG NW, B.v. 28.8.2020 - 13 B 1232/20.NE - juris Rn. 89).

    cc) Bei Gesamtsicht überwiegen danach die Interessen der Gesamtbevölkerung am Schutz vor einer Weiterverbreitung des Coronavirus gegenüber dem Interesse des Antragstellers, ohne Quarantäneverpflichtung in Staaten und Regionen zu reisen, für die ein erhöhtes Infektionsrisiko mit dem Coronavirus besteht (vgl. auch BVerfG, E.v. 18.6.2020 - 1 BvQ 69/20 - juris Rn. 14; BayVerfGH, E.v. 12.8.2020 - Vf. 34-VII-20 - juris Rn. 26; OVG NW, B.v. 28.8.2020 - 13 B 1232/20.NE - juris Rn. 89; NdsOVG, B.v. 5.6.2020 - 13 MN 195/20 - juris Rn. 38; OVG Thüringen, B.v. 15.6.2020 - 3 EN 375/20 - juris Rn. 74 ff.; VGH BW, B.v. 16.7.2020 - 1 S 1792/00 - juris Rn. 37).

  • OVG Bremen, 11.12.2020 - 1 B 386/20

    Regelungen über Schutzmaßnahmen in Bezug auf Ein- und Rückreisende (CoronaVO) -

    Auch das Bundesverfassungsgericht hat die Erfolgsaussichten eines Antrages auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die in der Hamburger CoronaVV 2 enthaltenen Quarantänebestimmungen als offen angesehen (Beschl. v. 18.06.2020 - 1 BvQ 69/20, juris).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 07.12.2020 - 11 S 123.20

    Coronapandemie; SARS-CoV-2; Covid-19; Quarantäneverordnung; Gleichbehandlung;

    Auch das BVerfG hat die Erfolgsaussichten eines Antrages auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die in der Hamburger CoronaVV 2 enthaltenen Quarantänebestimmungen als offen angesehen (Beschluss vom 18.06.2020 - 1 BvQ 69/20 -, juris).
  • VG Hamburg, 14.01.2021 - 11 E 92/21

    Erfolgloser Eilantrag gegen die Quarantänepflicht nach Aufenthalt in einem

    Es erscheint nicht überwiegend wahrscheinlich, dass die Bewertung des Verordnungsgebers, jeden Reiserückkehrer aus einem Risikogebiet i.S.d. § 2 Nr. 17 IfSG als Ansteckungsverdächtigen zu behandeln, sich in einem Hauptsacheverfahren als rechtswidrig erweisen wird (so wohl auch: OVG Schleswig, Beschl. v. 30.10.2020, 3 M R51/20, juris Rn. 14; hingegen offen gelassen: BVerfG, Beschl. v. 18.6.2020, 1 BvQ 69/20, juris Rn. 11 ff.; OVG Saarlouis, Beschl. v. 10.12.2020, 2 B 361/20, juris Rn. 12; OVG Berlin- Brandenburg, Beschl. v. 7.12.2020, OVG 11 S 123/20, juris Rn. 23; Beschl. v. 3.12.2020, OVG 11 S 122/20, juris Rn. 28; OVG München, Beschl. v. 3.12.2020, 20 NE 20.2749, juris Rn. 40 ff.; OVG Münster, Beschl. v. 20.11.2020, 13 B 1770/20.NE, juris Rn. 29 ff.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 02.10.2020 - 3 MR 41/20

    Infektionsschutzrecht - Ungültigkeit einer Bestimmung zur Landesverordnung zu

    Bei der Gesamtschau überwiegen die Interessen der Gesamtbevölkerung am Schutz vor einer Weiterverbreitung des Coronavirus gegenüber den Interessen der Antragstellerin an einer baldigen Beendigung der Quarantäne (vgl. BVerfG, Ablehnung einer einstweiligen Anordnung v. 18.06.2020 - 1 BvQ 69/20 -, juris Rn. 12 ff.; Beschl. v. 07.04.2020 - 1 BvR 755/20 -, juris Rn. 11).

    Bei einer Gesamtschau überwiegen danach die Interessen der Gesamtbevölkerung am Schutz vor einer Weiterverbreitung des Coronavirus gegenüber den Interessen der Antragstellerin an einer baldigen Beendigung der Quarantäne (vgl. BVerfG, Ablehnung einer einstweiligen Anordnung v. 18.06.2020 - 1 BvQ 69/20 - juris Rn. 12ff.; Beschl. v. 07.04.2020 - 1 BvR 755/20 -, juris Rn. 11).

  • VGH Hessen, 12.11.2020 - 8 B 2765/20

    Keine vorläufige Außervollzugsetzung der Coronaregelungen bzgl. Reisen

    Auch das BVerfG hat die Erfolgsaussichten eines Antrages auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die in der Hamburger CoronaVV 2 enthaltenen Quarantänebestimmungen als offen angesehen (Beschluss vom 18.06.2020 - 1 BvQ 69/20 -, juris).
  • FG Hamburg, 30.03.2021 - 4 V 33/21

    Prozessrecht: Erlass einer Zwischenentscheidung (sog. Hängebeschluss) im

    In diese Abwägung einzustellen sind zum einen die Folgen, die eintreten würden, wenn die Zwischenregelung nicht ergehen würde und der Eilantrag später Erfolg hätte, und zum anderen die Nachteile, die entstehen würden, wenn die Zwischenregelung bis zur Entscheidung über den Eilantrag Bestand hätte, der Eilantrag dann aber abgelehnt würde (vgl. hinsichtlich des Prüfungsmaßstabs BVerfG, Beschluss vom 18.06.2020, 1 BvQ 69/20, juris; Beschluss vom 11.10.2013, 1 BvR 2616/13, juris; OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 10.12.2014, 1 B 1251/14, juris).
  • VG Hamburg, 29.06.2020 - 20 E 2704/20

    Erfolgloser Eilantrag gegen die aus der Corona-Verordnung folgende Anordnung der

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