Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Bundesverfassungsgericht

  Erfolgloser Eilantrag gegen infektionsschutzrechtliche Quarantäne für Ein- und Rückreisende gemäß der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 32 Abs 1 BVerfGG, § 57 Abs 1 CoronaVV HA 2
  Erfolgloser Antrag auf Erlass einer eA gegen infektionsschutzrechtliche Quarantäne für Ein- und Rückreisende gem § 57 Abs 1 HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO (juris: CoronaVV HA 2) - Folgenabwägung

 
• Wolters Kluwer

  Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die infektionsschutzrechtliche Quarantäneverpflichtung für Einreisende und Rückreisende aus Drittstaaten

• rewis.io

  Erfolgloser Antrag auf Erlass einer eA gegen infektionsschutzrechtliche Quarantäne für Ein- und Rückreisende gem § 57 Abs 1 HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO (juris: CoronaVV HA 2) - Folgenabwägung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO § 57 Abs. 1
  Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die infektionsschutzrechtliche Quarantäneverpflichtung für Einreisende und Rückreisende aus Drittstaaten

• datenbank.nwb.de

  Erfolgloser Antrag auf Erlass einer eA gegen infektionsschutzrechtliche Quarantäne für Ein- und Rückreisende gem § 57 Abs 1 HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO (juris: CoronaVV HA 2) - Folgenabwägung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Infektionsschutzrechtliche Quarantäne für Ein- und Rückreisende

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Infektionsschutzrechtliche Quarantäne für Ein- und Rückreisende gem § 57 Abs ...

Corona: Rechtsprechungsübersichten

Gesamtübersicht 8186 Reisen 483

Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (4)

• BVerfG, 10.03.2020 - 1 BvQ 15/20

  Eilantrag gegen Mietendeckel erfolglos

  Auszug aus BVerfG, 18.06.2020 - 1 BvQ 69/20

  Aufgrund der offenen Erfolgsaussichten ist eine Folgenabwägung anzustellen (vgl. BVerfGE 131, 47 ; 132, 195 ; BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 10. März 2020 - 1 BvQ 15/20 -, Rn. 16; stRspr).
• VG Hamburg, 08.06.2020 - 2 E 2353/20

  Erfolgreicher Eilantrag gegen die aus der Corona-Verordnung folgende Anordnung …

  Auszug aus BVerfG, 18.06.2020 - 1 BvQ 69/20

  Mit Beschluss vom 8. Juni 2020 - 2 E 2353/20 - gab das Verwaltungsgericht dem Antrag statt und erließ die begehrte einstweilige Anordnung.
• BVerfG, 04.05.2012 - 1 BvR 367/12

  Inkrafttreten der Einführung einer gesetzlichen Preisansagepflicht bei …

  Auszug aus BVerfG, 18.06.2020 - 1 BvQ 69/20

  Aufgrund der offenen Erfolgsaussichten ist eine Folgenabwägung anzustellen (vgl. BVerfGE 131, 47 ; 132, 195 ;… BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 10. März 2020 - 1 BvQ 15/20 -, Rn. 16; stRspr).
• BVerfG, 12.09.2012 - 2 BvR 1390/12

  Europäischer Stabilitätsmechanismus

  Auszug aus BVerfG, 18.06.2020 - 1 BvQ 69/20

  Aufgrund der offenen Erfolgsaussichten ist eine Folgenabwägung anzustellen (vgl. BVerfGE 131, 47 ; 132, 195 ;… BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 10. März 2020 - 1 BvQ 15/20 -, Rn. 16; stRspr).

• OVG Schleswig-Holstein, 15.10.2020 - 3 MR 45/20

  Überwiegen der Interessen der Gesamtbevölkerung am Schutz vor einer …

  Aufgrund der offenen Erfolgsaussichten ist eine Folgenabwägung anzustellen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 18.06.2020 - 1 BvQ 69/20 -, juris Rn. 11).
• VGH Bayern, 28.09.2020 - 20 NE 20.2142

  Eilrechtsschutz gegen Quarantänemaßnahmen für Einreisende aus ausländischen …

  Damit hätte er selbst ein zumutbares Mittel in der Hand, um die Belastungen einer häuslichen Quarantäne abzuwenden oder erheblich abzumildern (BVerfG, E.v. 18.6.2020 - 1 BvQ 69/20 - juris Rn. 12;… BayVerfGH, E.v. 12.8.2020 - Vf. 34-VII-20 - juris Rn. 26;… OVG NW, B.v. 28.8.2020 - 13 B 1232/20.NE - juris Rn. 89).

  cc) Bei Gesamtsicht überwiegen danach die Interessen der Gesamtbevölkerung am Schutz vor einer Weiterverbreitung des Coronavirus gegenüber dem Interesse des Antragstellers, ohne Quarantäneverpflichtung in Staaten und Regionen zu reisen, für die ein erhöhtes Infektionsrisiko mit dem Coronavirus besteht (vgl. auch BVerfG, E.v. 18.6.2020 - 1 BvQ 69/20 - juris Rn. 14;… BayVerfGH, E.v. 12.8.2020 - Vf. 34-VII-20 - juris Rn. 26;… OVG NW, B.v. 28.8.2020 - 13 B 1232/20.NE - juris Rn. 89;… NdsOVG, B.v. 5.6.2020 - 13 MN 195/20 - juris Rn. 38;… OVG Thüringen, B.v. 15.6.2020 - 3 EN 375/20 - juris Rn. 74 ff.;… VGH BW, B.v. 16.7.2020 - 1 S 1792/00 - juris Rn. 37).

• FG Hamburg, 30.03.2021 - 4 V 33/21

  (Prozessrecht: Erlass einer Zwischenentscheidung

  In diese Abwägung einzustellen sind zum einen die Folgen, die eintreten würden, wenn die Zwischenregelung nicht ergehen würde und der Eilantrag später Erfolg hätte, und zum anderen die Nachteile, die entstehen würden, wenn die Zwischenregelung bis zur Entscheidung über den Eilantrag Bestand hätte, der Eilantrag dann aber abgelehnt würde (vgl. hinsichtlich des Prüfungsmaßstabs BVerfG, Beschluss vom 18.06.2020, 1 BvQ 69/20, juris; Beschluss vom 11.10.2013, 1 BvR 2616/13, juris; OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 10.12.2014, 1 B 1251/14, juris).

 
• OVG Berlin-Brandenburg, 26.04.2021 - 11 S 61.21

  Freiheitsentziehung, Freiheitsbeschränkung, Quarantäne, Absonderung, Rückkehrer, …

  Auch das BVerfG hat die Erfolgsaussichten eines Antrages auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die in der Hamburger CoronaVV 2 enthaltenen Quarantänebestimmungen als offen angesehen (Beschluss vom 18.06.2020 - 1 BvQ 69/20 -, juris).
• OVG Berlin-Brandenburg, 03.12.2020 - 11 S 122.20

  Quarantäne; Absonderung; Risikoländer; Folgenabwägung; Reise zu touristischen …

  Auch das BVerfG hat die Erfolgsaussichten eines Antrages auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die in der Hamburger CoronaVV 2 enthaltenen Quarantänebestimmungen als offen angesehen (Beschluss vom 18.06.2020 - 1 BvQ 69/20 -, juris).
• OVG Schleswig-Holstein, 02.10.2020 - 3 MR 41/20

  Schleswig-Holsteinische Landesverordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und …

  Bei der Gesamtschau überwiegen die Interessen der Gesamtbevölkerung am Schutz vor einer Weiterverbreitung des Coronavirus gegenüber den Interessen der Antragstellerin an einer baldigen Beendigung der Quarantäne (vgl. BVerfG, Ablehnung einer einstweiligen Anordnung v. 18.06.2020 - 1 BvQ 69/20 -, juris Rn. 12 ff.;… Beschl. v. 07.04.2020 - 1 BvR 755/20 -, juris Rn. 11).

  Bei einer Gesamtschau überwiegen danach die Interessen der Gesamtbevölkerung am Schutz vor einer Weiterverbreitung des Coronavirus gegenüber den Interessen der Antragstellerin an einer baldigen Beendigung der Quarantäne (vgl. BVerfG, Ablehnung einer einstweiligen Anordnung v. 18.06.2020 - 1 BvQ 69/20 - juris Rn. 12ff.;… Beschl. v. 07.04.2020 - 1 BvR 755/20 -, juris Rn. 11).

• OVG Bremen, 11.12.2020 - 1 B 386/20

  Regelungen über Schutzmaßnahmen in Bezug auf Ein- und Rückreisende (CoronaVO) - …

  Auch das Bundesverfassungsgericht hat die Erfolgsaussichten eines Antrages auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die in der Hamburger CoronaVV 2 enthaltenen Quarantänebestimmungen als offen angesehen (Beschl. v. 18.06.2020 - 1 BvQ 69/20, juris).
• OVG Berlin-Brandenburg, 07.12.2020 - 11 S 123.20

  Coronapandemie; SARS-CoV-2; Covid-19; Quarantäneverordnung; Gleichbehandlung; …

  Auch das BVerfG hat die Erfolgsaussichten eines Antrages auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die in der Hamburger CoronaVV 2 enthaltenen Quarantänebestimmungen als offen angesehen (Beschluss vom 18.06.2020 - 1 BvQ 69/20 -, juris).
• VG Hamburg, 14.01.2021 - 11 E 92/21

  Erfolgloser Eilantrag gegen die Quarantänepflicht nach Aufenthalt in einem …

  Es erscheint nicht überwiegend wahrscheinlich, dass die Bewertung des Verordnungsgebers, jeden Reiserückkehrer aus einem Risikogebiet i.S.d. § 2 Nr. 17 IfSG als Ansteckungsverdächtigen zu behandeln, sich in einem Hauptsacheverfahren als rechtswidrig erweisen wird (…so wohl auch: OVG Schleswig, Beschl. v. 30.10.2020, 3 M R51/20, juris Rn. 14; hingegen offen gelassen: BVerfG, Beschl. v. 18.6.2020, 1 BvQ 69/20, juris Rn. 11 ff.;… OVG Saarlouis, Beschl. v. 10.12.2020, 2 B 361/20, juris Rn. 12;… OVG Berlin- Brandenburg, Beschl. v. 7.12.2020, OVG 11 S 123/20, juris Rn. 23;… Beschl. v. 3.12.2020, OVG 11 S 122/20, juris Rn. 28;… OVG München, Beschl. v. 3.12.2020, 20 NE 20.2749, juris Rn. 40 ff.;… OVG Münster, Beschl. v. 20.11.2020, 13 B 1770/20.NE, juris Rn. 29 ff.).
• VGH Hessen, 12.11.2020 - 8 B 2765/20

  Keine vorläufige Außervollzugsetzung der Coronaregelungen bzgl. Reisen

  Auch das BVerfG hat die Erfolgsaussichten eines Antrages auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die in der Hamburger CoronaVV 2 enthaltenen Quarantänebestimmungen als offen angesehen (Beschluss vom 18.06.2020 - 1 BvQ 69/20 -, juris).
• VGH Hessen, 20.08.2021 - 8 B 1727/21

  Verhältnismäßigkeit der Absonderungspflicht eines Reisenden bei Rückkehr von …
• VG Hamburg, 29.06.2020 - 20 E 2704/20

  Erfolgloser Eilantrag gegen die aus der Corona-Verordnung folgende Anordnung der …