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   BVerfG, 16.07.2020 - 1 BvR 1541/20   

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https://dejure.org/2020,22698
BVerfG, 16.07.2020 - 1 BvR 1541/20 (https://dejure.org/2020,22698)
BVerfG, Entscheidung vom 16.07.2020 - 1 BvR 1541/20 (https://dejure.org/2020,22698)
BVerfG, Entscheidung vom 16. Juli 2020 - 1 BvR 1541/20 (https://dejure.org/2020,22698)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolgloser Eilantrag auf verbindliche Regelung der Triage im Rahmen der Covid-19-Pandemie

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 2 Abs 2 S 1 GG, § 32 Abs 1 BVerfGG
    Erfolgloser Eilantrag gegen Untätigkeit des Gesetzgebers zu Vorgaben für eine sog Triage bei Kapazitätsengpässen im Gesundheitswesen infolge der Covid-19-Pandemie - Folgenabwägung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVerfGG § 32 Abs. 1 ; UN-BRK Art. 25
    Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Untätigkeit des Gesetzgebers wegen fehlender Vorgaben für eine Situation der sog. Triage durch Entstehung von Kapazitätsengpässen i.R.d. Covid-19-Pandemie; Schutzpflicht des Staates gegenüber behinderten Menschen

  • datenbank.nwb.de

    Erfolgloser Eilantrag gegen Untätigkeit des Gesetzgebers zu Vorgaben für eine sog Triage bei Kapazitätsengpässen im Gesundheitswesen infolge der Covid-19-Pandemie - Folgenabwägung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Erfolgloser Eilantrag auf verbindliche Regelung der Triage im Rahmen der Covid-19-Pandemie

  • lto.de (Kurzinformation)

    Eilantrag abgelehnt: Keine verbindliche Corona-Triage-Regelung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Erfolgloser Eilantrag auf verbindliche Regelung der Triage im Rahmen der Covid-19-Pandemie ... - Corona-Virus

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Erfolgloser Eilantrag auf verbindliche Regelung der Triage im Rahmen der Covid-19-Pandemie

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Coronavirus: Gesetzgeber muss Triage nicht regeln - Erfolgloser Eilantrag auf verbindliche Regelung der Triage im Rahmen der Covid-19-Pandemie

  • beck-blog (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Triage-Empfehlung

Papierfundstellen

  • NVwZ 2020, 1353
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Schleswig-Holstein, 21.01.2021 - 3 MR 1/21

    Weitere Eilentscheidungen nach neuerlichem Corona-Lockdown - Friseursalons und

    Soweit die Antragstellerin zu 1) meint, es sei in keiner Weise belegt, dass ein Unterlassen der Maßnahmen binnen weniger Wochen zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen würde, und sich auf die "Triage-Entscheidung" des Bundesverfassungsgerichts vom 16. Juli 2020 (Az. 1 BvR 1541/20, juris) beruft, dringt sie hiermit nicht durch, da zum Entscheidungszeitpunkt im Sommer 2020 das Infektionsgeschehen in Deutschland ein gänzlich anderes war.
  • OVG Saarland, 12.11.2020 - 2 B 320/20

    Erfolgloser Antrag auf vorläufige Außervollzugsetzung des Betriebsverbots für

    Das an die Wand gemalte Horror-Szenario des Triagierens von Patienten sei selbst vom Bundesverfassungsgericht in seinem Beschluss vom 16.7.2020 (1 BvR 1541/20) als völlig unrealistisch eingestuft worden.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 10.11.2020 - 3 R 219/20

    Schließung von Gaststätten im Rahmen des "Teil-Lockdown"

    Soweit die Antragsteller darauf verweisen, dass sogar das Bundesverfassungsgericht davon ausgehe, dass keine Überlastung bestehe, übersehen sie zum einen den Zeitpunkt der in Bezug genommenen Entscheidung (Beschluss vom 16. Juli 2020 - 1 BvR 1541/20 - juris).
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