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   BVerfG, 25.08.2020 - 1 BvR 1981/20   

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https://dejure.org/2020,24215
BVerfG, 25.08.2020 - 1 BvR 1981/20 (https://dejure.org/2020,24215)
BVerfG, Entscheidung vom 25.08.2020 - 1 BvR 1981/20 (https://dejure.org/2020,24215)
BVerfG, Entscheidung vom 25. August 2020 - 1 BvR 1981/20 (https://dejure.org/2020,24215)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Bundesverfassungsgericht

    Eilantrag gegen die Verordnung zur Testpflicht auf das SARS-CoV-2-Virus von Einreisenden aus Risikogebieten abgelehnt

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 2 Abs 2 S 1 GG, § 32 Abs 1 BVerfGG, § 28 IfSG, § 32 IfSG, RGebEinRTestPflV
    Nichtannahmebeschluss: Erfolgloser Eilantrag gegen die Verordnung zur Testpflicht auf das SARS-CoV-2-Virus (juris: RGebEinRTestPflV) von Einreisenden aus Risikogebieten - Folgenabwägung: Interesse der BF, sich keinem Test unterziehen zu müssen, muss gegenüber dem ...

  • rewis.io
  • RA Kotz

    Eilantrag gegen Verordnung zur Testpflicht auf SARS-CoV-2 von Einreisenden aus Risikogebieten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nichtannahmebeschluss: Erfolgloser Eilantrag gegen die Verordnung zur Testpflicht auf das SARS-CoV-2-Virus (juris: RGebEinRTestPflV) von Einreisenden aus Risikogebieten; Folgenabwägung: Interesse der BF, sich keinem Test unterziehen zu müssen, muss gegenüber dem ...

  • rechtsportal.de

    Nichtannahmebeschluss: Erfolgloser Eilantrag gegen die Verordnung zur Testpflicht auf das SARS-CoV-2-Virus (juris: RGebEinRTestPflV) von Einreisenden aus Risikogebieten; Folgenabwägung: Interesse der BF, sich keinem Test unterziehen zu müssen, muss gegenüber dem ...

  • datenbank.nwb.de

    Nichtannahmebeschluss: Erfolgloser Eilantrag gegen die Verordnung zur Testpflicht auf das SARS-CoV-2-Virus (juris: RGebEinRTestPflV) von Einreisenden aus Risikogebieten - Folgenabwägung: Überwiegendes Interesse der Allgemeinheit an der Eindämmung und Kontrolle des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Eilantrag gegen Testpflicht für Reiserückkehrer erfolglos

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Eilantrag gegen die Verordnung zur Testpflicht auf das SARS-CoV-2-Virus von Einreisenden ...

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag gegen Corona-Testpflicht für Reiserückkehrer ab - Persönliche Nachteile durch Testung hinnehmbar - Allgemeininteresse an Eindämmung der Pandemie wiegt schwerer

Papierfundstellen

  • NVwZ 2020, 1512

Corona: Rechtsprechungsübersichten

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VerfGH Bayern, 21.04.2021 - 26-VII-21

    Keine einstweilige Anordnung gegen die Testobliegenheit an Schulen (Corona)

    Diese Beeinträchtigung wäre indes nur von kurzer Dauer und niedrigschwelliger Intensität (BVerfG vom 25.8.2020 NVwZ 2020, 1512 f.) und damit jedenfalls nicht offensichtlich ungerechtfertigt.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.01.2021 - 13 B 2046/20

    Reiserückkehrer aus einem Risikogebiet: Weiterhin Quarantänepflicht oder

    vgl. in diesem Sinne auch BVerfG, Kammerbeschluss vom 25. August 2020 - 1 BvR 1981/20 -, juris, Rn. 9.
  • VG Hamburg, 29.04.2021 - 2 E 1710/21

    Teilweise erfolgreicher Eilantrag eines Grundschülers gegen die Pflicht, vor

    Dies gilt auch im Hinblick auf die anderen möglichen Testverfahren, bei denen insbesondere die tatsächliche Verletzungswahrscheinlichkeit dadurch minimiert wird, dass sie von medizinisch geschultem Personal durchzuführen sind (vgl. im Ergebnis auch BVerfG, Beschl. v. 25.8.2020, 1 BvR 1981/20, juris Rn. 9 ff.; zur Testpflicht nach der Einreise aus einem Risikogebiet).
  • LVerfG Sachsen-Anhalt, 02.02.2021 - LVG 4/21

    Einstweiliger Rechtsschutz, 9. SARS-CoV-2-EindV

    25.08.2020 - 1 BvR 1981/20; ebenso begründet BVerfG, Beschl. der 1. Kammer des Ersten Senats v. 17.04.2020 - 1 BvQ 37/20 - den Erlass einer einstweiligen Anordnung wegen eines Versammlungsverbots nicht mit einer Ungültigkeit der Rechtsgrundlagen, sondern mit einem Ermessensausfall bei der Ablehnung einer Ausnahme vom Verbot).
  • VG Berlin, 11.02.2021 - 14 L 18.21

    Covid-19: Berliner Verbot nicht dringlicher Behandlungen in Notfallkrankenhäusern

    Die Norm zeichnet insoweit nur die bundesverfassungsgerichtliche und (ober-)verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung nach, wonach im Rahmen der Prüfung der Angemessenheit einer Schutzmaßnahme und/oder der in Verfahren vorläufigen Rechtsschutzes ggf. vorzunehmenden Folgenabwägung die Schwere des durch die jeweilige Schutzmaßnahme bewirkten Grundrechtseingriffs gegen das damit verfolgte übergeordnete Ziel des Lebens- und Gesundheitsschutzes abzuwägen ist (vgl. z.B. BVerfG, Beschlüsse vom 11.11.2020 - 1 BvR 2530/20 -, juris Rn. 11, 15 f., und vom 25.08.2020 - 1 BvR 1981/20 -, juris Rn. 10 f.; OVG Bln-Bbg, Beschlüsse vom 11.12.2020 - 11 S 124/20 -, juris Rn. 29 ff., und vom 11.11.2020 - 11 S 111/20 -, juris Rn. 45 ff.).
  • VGH Bayern, 28.09.2020 - 20 NE 20.2142

    Verordnung über Quarantänemaßnahmen für Einreisende zur Bekämpfung des

    bb) Erginge die einstweilige Anordnung und bliebe dem noch zu erhebenden Normenkontrollantrag der Erfolg versagt, könnten durch die einstweilige Außervollzugsetzung der Verpflichtung zur häuslichen Quarantäne nach der Einreise aus Risikogebieten hochrangige Rechtsgüter wie Leib und Leben einer großen Anzahl Dritter gefährdet werden (vgl. auch BVerfG, E.v. 25.8.2020 - 1 BvR 1981/20 - juris Rn. 10 zur Testpflicht auf das SARS-CoV-2-Virus).
  • VG Neustadt, 01.12.2020 - 2 L 875/20

    Ausländerrecht, Aufenthaltsrecht

    Die Beeinträchtigung ist vielmehr nur von kurzer Dauer und niedrigschwelliger Intensität (vgl. BVerfG, Beschluss vom 25. August 2020 - 1 BvR 1981/20 -, juris und NVwZ 2020, 1512 f.).
  • VG Berlin, 11.02.2021 - 14 L 20.21

    Covid-19: Berliner Verbot nicht dringlicher Behandlungen in Notfallkrankenhäusern

    Die Norm zeichnet insoweit nur die bundesverfassungsgerichtliche und (ober-)verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung nach, wonach im Rahmen der Prüfung der Angemessenheit einer Schutzmaßnahme und/oder der in Verfahren vorläufigen Rechtsschutzes ggf. vorzunehmenden Folgenabwägung die Schwere des durch die jeweilige Schutzmaßnahme bewirkten Grundrechtseingriffs gegen das damit verfolgte übergeordnete Ziel des Lebens- und Gesundheitsschutzes abzuwägen ist (vgl. z.B. BVerfG, Beschlüsse vom 11.11.2020 - 1 BvR 2530/20 -, juris Rn. 11, 15 f., und vom 25.08.2020 - 1 BvR 1981/20 -, juris Rn. 10 f.; OVG Bln-Bbg, Beschlüsse vom 11.12.2020 - 11 S 124/20 -, juris Rn. 29 ff., und vom 11.11.2020 - 11 S 111/20 -, juris Rn. 45 ff.).
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