Rechtsprechung
   BVerfG, 23.10.2020 - 1 BvQ 120/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,35078
BVerfG, 23.10.2020 - 1 BvQ 120/20 (https://dejure.org/2020,35078)
BVerfG, Entscheidung vom 23.10.2020 - 1 BvQ 120/20 (https://dejure.org/2020,35078)
BVerfG, Entscheidung vom 23. Januar 2020 - 1 BvQ 120/20 (https://dejure.org/2020,35078)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,35078) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundesverfassungsgericht

    Eilantrag eines Gastwirts gegen Erweiterung der Sperrstunde zwecks COVID-19-Eindämmung mangels Rechtswegerschöpfung erfolglos

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 32 Abs 1 BVerfGG, § 90 Abs 2 S 1 BVerfGG, § 90 Abs 2 S 2 BVerfGG
    Erfolgloser Eilantrag eines Gastwirts gegen Erweiterung der Sperrstunde in Freiburg (Breisgau) zwecks COVID-19-Eindämmung - mangelnde Rechtswegerschöpfung bei ausstehender, zeitnah zu erwartender fachgerichtlicher Entscheidung

  • rewis.io

    Erfolgloser Eilantrag eines Gastwirts gegen Erweiterung der Sperrstunde in Freiburg (Breisgau) zwecks COVID-19-Eindämmung - mangelnde Rechtswegerschöpfung bei ausstehender, zeitnah zu erwartender fachgerichtlicher Entscheidung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erfolgloser Eilantrag eines Gastwirts gegen Erweiterung der Sperrstunde in Freiburg (Breisgau) zwecks COVID-19-Eindämmung; mangelnde Rechtswegerschöpfung bei ausstehender, zeitnah zu erwartender fachgerichtlicher Entscheidung

  • rechtsportal.de

    Erfolgloser Eilantrag eines Gastwirts gegen Erweiterung der Sperrstunde in Freiburg (Breisgau) zwecks COVID-19-Eindämmung; mangelnde Rechtswegerschöpfung bei ausstehender, zeitnah zu erwartender fachgerichtlicher Entscheidung

  • datenbank.nwb.de

    Erfolgloser Eilantrag eines Gastwirts gegen Erweiterung der Sperrstunde in Freiburg (Breisgau) zwecks COVID-19-Eindämmung - mangelnde Rechtswegerschöpfung bei ausstehender, zeitnah zu erwartender fachgerichtlicher Entscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Eilantrag eines Gastwirts gegen Erweiterung der Sperrstunde in Freiburg (Breisgau) ...

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BVerfG, 07.08.2021 - 2 BvQ 80/21

    Erfolgloser Eilantrag gegen verwehrte Einreise in die Bundesrepublik

    Dabei ist im Verfahren nach § 32 Abs. 1 BVerfGG ein strenger Maßstab zugrunde zu legen (vgl. BVerfGE 87, 107 ; BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 24. März 2014 - 1 BvQ 9/14 -, Rn. 3; Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 23. Oktober 2020 - 1 BvQ 120/20 -, Rn. 7 f.).
  • VerfGH Berlin, 10.02.2021 - VerfGH 9 A/21

    Erfolgloser Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, gerichtet auf die

    Vor Erschöpfung des Rechtsweges ist ein Antrag auf Eilentscheidung durch den Verfassungsgerichtshof nur ausnahmsweise nach dem entsprechend anwendbaren § 49 Abs. 2 Satz 2 VerfGHG zulässig (Beschluss vom 27. November 2020 - VerfGH 182 A/20 - Rn. 6; wie alle nachfolgend zitierten Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes abrufbar unter www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de; vgl. zum Bundesrecht: BVerfG, Beschluss vom 23. Oktober 2020 - 1 BvQ 120/20 -, juris Rn. 5).
  • VerfGH Berlin, 27.11.2020 - VerfGH 182 A/20

    Erfolgloser Antrag auf vorläufige Außervollzugsetzung der Regelung zur Schließung

    Auch im verfassungsgerichtlichen Eilrechtsschutzverfahren gilt der Grundsatz der Subsidiarität (vgl. § 49 Abs. 2 Satz 1 VerfGHG; vgl. zum Bundesrecht BVerfG, Beschluss vom 23. Oktober 2020 - 1 BvQ 120/20 -, juris Rn. 5).
  • VerfGH Berlin, 27.11.2020 - VerfGH 180 A/20

    Erfolgloser Antrag auf vorläufige Außervollzugsetzung der Regelung zur Schließung

    Auch im verfassungsgerichtlichen Eilrechtsschutzverfahren gilt der Grundsatz der Subsidiarität (vgl. § 49 Abs. 2 Satz 1 VerfGHG; vgl. zum Bundesrecht BVerfG, Beschluss vom 23. Oktober 2020 - 1 BvQ 120/20 -, juris Rn. 5).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht