Rechtsprechung
   BVerfG, 21.02.1992 - 2 BvR 1477/90   

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https://dejure.org/1992,4608
BVerfG, 21.02.1992 - 2 BvR 1477/90 (https://dejure.org/1992,4608)
BVerfG, Entscheidung vom 21.02.1992 - 2 BvR 1477/90 (https://dejure.org/1992,4608)
BVerfG, Entscheidung vom 21. Februar 1992 - 2 BvR 1477/90 (https://dejure.org/1992,4608)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die richterliche Begründungspflicht im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VGH Hessen, 27.10.1998 - 10 TG 3610/98

    Zurückverweisung einer Eilsache an das erstinstanzliche Gericht

    Von der Zurückverweisung der Sache zur erneuten Entscheidung an das Gericht erster Instanz in Fällen der vorliegenden Art Gebrauch zu machen, erscheint dem beschließenden Senat besonders dann geboten, wenn es sich um Rechtsgebiete oder Fallgestaltungen handelt, in denen der Rechtsschutz im Wesentlichen in das Eilverfahren verlagert ist und zudem der Zugang zu dem Beschwerdegericht für den Rechtssuchenden über ein -- an enge Voraussetzungen geknüpftes -- vorgeschaltetes Beschwerdezulassungsverfahren deutlich erschwert worden ist (vgl. etwa BVerfG, Beschluss vom 21.02.1992 -- 2 BvR 1477/90 --, InfAuslR 1992, 149 ff. zur Frage der gesteigerten Prüfungsintensität in Eilverfahren, denen Beurteilungen von Asylgesuchen als offensichtlich unbegründet durch das Bundesamt zugrundeliegen).
  • VG Frankfurt/Main, 07.08.2008 - 3 L 2061/08

    Voraussetzungen für die Gestattung der Einreise nach Durchführung des

    Insoweit ist die Frage der offensichtlichen Unbegründetheit des Asylantrages erschöpfend, wenngleich mit Verbindlichkeit nur für das Eilverfahren zu klären und insoweit über eine lediglich summarische Prüfung hinauszugehen (BVerfG, Beschluss vom 21.02.1992 - InfAuslR 1992, 149 (151) m.w.N.).
  • VG Frankfurt/Main, 31.01.2003 - 3 G 306/03

    Anforderungen an die offensichtliche Unbegründetheit einer Asylablehnung

    Insoweit ist die Frage der offensichtlichen Unbegründetheit des Asylantrages erschöpfend, wenngleich mit Verbindlichkeit nur für das Eilverfahren zu klären und insoweit über eine lediglich summarische Prüfung hinauszugehen (BVerfG, Beschluss vom 21.02.1992 - InfAuslR 1992, 149 (151) m.w.N.).
  • VG Würzburg, 30.05.2016 - W 3 S 16.30590

    Erfolgreicher Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung - Ernstliche

    Dies ist dann der Fall, wenn nach vollständiger Aufklärung des Sachverhaltes vernünftigerweise kein Zweifel an der Richtigkeit der tatsächlichen Feststellungen bestehen kann und sich bei einem solchen Sachverhalt die Ablehnung des Antrags geradezu aufdrängt (vgl. BVerfG, B. v. 21.2.1992 - 2 BvR 1477/90; B. v. 5.2.1993 - 2 BvR 1294/92 - beide: juris).
  • VG Frankfurt/Main, 08.05.2003 - 3 G 2148/03

    Fehlerhafte Wertung der Gültigkeit eines Reisepasses

    Insoweit ist die Frage der offensichtlichen Unbegründetheit des Asylantrages erschöpfend, wenngleich mit Verbindlichkeit nur für das Eilverfahren zu klären und insoweit über eine lediglich summarische Prüfung hinauszugehen (BVerfG, Beschluss vom 21.02.1992 - InfAuslR 1992, 149 (151) m.w.N.).
  • VG Meiningen, 26.07.2002 - 1 E 20269/02

    Indien, Sikhs, offensichtlich unbegründet, Mittelbare Verfolgung, Verfolgung

    Nur im Falle der Richtigkeit des ,,Offensichtlichkeitsurteils" des Bundesamtes überwiegt das öffentliche Interesse an der Ausreise schon vor der bestandskräftigen Asylablehnung das Interesse des Asylbewerbers an einem fortdauernden Aufenthalt im Bundesgebiet bis zur rechtskräftigen Entscheidung über seine Klage auf Anerkennung als Asylberechtigter (BVerwG, B. v. 21.02.1992, InfAuslR 1992, 149 ff).
  • VG Stuttgart, 30.09.1993 - A 6 K 16704/93

    Offensichtliche Begründetheit eines Asylantrags; Abweisung als unbegründet bei

    Nicht ausreichend wäre eine bloße Prognose zur voraussichtlichen Richtigkeit des Offensichtlichkeitsurteils des Bundesamts (BVerfG, Beschluß vom 12.07.1983, BVerfGE 65, 76; Beschluß vom 11.12.1985, BVerfGE 71, 276; Beschluß vom 10.01.1990, InfAuslR 1990, 202; Beschluß vom 17.12.1991, NVwZ 1992, 560; Beschluß vom 21.02.1992, InfAuslR 1992, 149 und Beschluß vom 15.05.1992, InfAuslR 1992, 300).
  • VG Meiningen, 26.07.2002 - 1 E 20324/02

    Indien, Sikhs, offensichtlich unbegründet, Verfolgung durch Dritte, Mittelbare

    Nur im Falle der Richtigkeit des ,,Offensichtlichkeitsurteils" des Bundesamtes überwiegt das öffentliche Interesse an der Ausreise schon vor der bestandskräftigen Asylablehnung das Interesse des Asylbewerbers an einem fortdauernden Aufenthalt im Bundesgebiet bis zur rechtskräftigen Entscheidung über seine Klage auf Anerkennung als Asylberechtigter (BVerwG, B. v. 21.02.1992, InfAuslR 1992, 149 ff).
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