Rechtsprechung
BVerfG, 21.03.2019 - 1 BvR 673/19 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Bundesverfassungsgericht
Einstweilige Untersagung der Einschläferung eines Rottweiler-Rüden
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 14 Abs 1 GG, § 32 Abs 1 BVerfGG
Erlass einer einstweiligen Anordnung: Einstweilige Untersagung der Einschläferung eines Rottweiler-Rüden - Folgenabwägung
- rewis.io
Erlass einer einstweiligen Anordnung: Einstweilige Untersagung der Einschläferung eines Rottweiler-Rüden - Folgenabwägung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
GG Art. 14 Abs. 1 ; BVerGG § 32 Abs. 1
Rechtmäßigkeit einer einstweiligen Untersagung der Einschläferung eines Rottweiler-Rüden - datenbank.nwb.de
Erlass einer einstweiligen Anordnung: Einstweilige Untersagung der Einschläferung eines Rottweiler-Rüden - Folgenabwägung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- raschlosser.com (Kurzinformation)
Einschläferung eines Hundes und vorläufiger Rechtsschutz
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Einstweilige Untersagung der Einschläferung eines Rottweiler-Rüden - durch das BVerfG
Verfahrensgang
- VG Chemnitz, 05.04.2018 - 7 L 145/18
- VG Chemnitz, 05.06.2018 - 7 L 145/18
- OVG Sachsen, 11.06.2018 - 3 B 130/18
- VG Chemnitz, 29.06.2018 - 7 L 348/18
- OVG Sachsen, 15.01.2019 - 3 B 249/18
- VG Chemnitz, 06.02.2019 - 7 L 88/19
- OVG Sachsen, 07.02.2019 - 3 B 37/19
- VG Chemnitz, 11.02.2019 - 7 L 102/19
- OVG Sachsen, 14.02.2019 - 3 B 249/18
- VG Chemnitz, 21.02.2019 - 7 L 102/19
- BVerfG, 21.03.2019 - 1 BvR 673/19
- BVerfG, 24.05.2019 - 1 BvR 673/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 23.06.2004 - 1 BvQ 19/04
Inhaltsbezogenes Versammlungsverbot
Auszug aus BVerfG, 21.03.2019 - 1 BvR 673/19
Der Antrag auf Eilrechtsschutz hat jedoch keinen Erfolg, wenn eine Verfassungsbeschwerde von vornherein unzulässig oder offensichtlich unbegründet wäre (vgl. BVerfGE 91, 328 ; 111, 147 ). - BVerfG, 17.09.1998 - 2 BvK 1/98
Liegenschaftsmodell Schleswig-Holstein
Auszug aus BVerfG, 21.03.2019 - 1 BvR 673/19
Bei offenem Ausgang des Verfassungsbeschwerdeverfahrens muss das Bundesverfassungsgericht die Folgen abwägen, die eintreten würden, wenn die einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (vgl. BVerfGE 99, 57 ; 132, 195 ; stRspr). - BVerfG, 07.12.1994 - 1 BvR 2011/94
Erfolgreicher Antrag auf erlass einer einstweiligen Anordnung betreffend die …
Auszug aus BVerfG, 21.03.2019 - 1 BvR 673/19
Der Antrag auf Eilrechtsschutz hat jedoch keinen Erfolg, wenn eine Verfassungsbeschwerde von vornherein unzulässig oder offensichtlich unbegründet wäre (vgl. BVerfGE 91, 328 ; 111, 147 ). - BVerfG, 12.09.2012 - 2 BvR 1390/12
Europäischer Stabilitätsmechanismus
Auszug aus BVerfG, 21.03.2019 - 1 BvR 673/19
Bei offenem Ausgang des Verfassungsbeschwerdeverfahrens muss das Bundesverfassungsgericht die Folgen abwägen, die eintreten würden, wenn die einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde aber der Erfolg zu versagen wäre (vgl. BVerfGE 99, 57 ; 132, 195 ; stRspr).