Rechtsprechung
| BVerfG, 21.04.1993 - 1 BvR 1422/92 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,4072) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Verfassungsbeschwerde; einstweilige Anordnung; Folgenabwägung; Investitionsvorrang
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
InVorG § 2 Abs. 1; VermG § Abs. 3
Ablehnung einer einstweiligen Anordnung zur Sicherung von Rückübertragungsbegehren - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Investition - Einstweilige Anordnung - Wirtschaftlicher Aufschwung - Neue Bundesländer
Verfahrensgang
- VG Berlin, 24.08.1992 - 25 A 344.92
- BVerfG, 21.04.1993 - 1 BvR 1422/92
- BVerfG, 17.02.1999 - 1 BvR 1422/92
Papierfundstellen
- NJ 1993, 367
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 03.12.1991 - 1 BvR 1730/91
Baustopp für Projekt auf einem aufgrund des Gesetzes zur Regelung offener …
Auszug aus BVerfG, 21.04.1993 - 1 BvR 1422/92
An der Vermeidung einer solchen Lage besteht ein erhebliches öffentliches Interesse (vgl. BVerfGE 85, 130 >133<), das allein schon schwerer als die Belange der Beschwerdeführer wiegt. - BVerfG, 28.08.1987 - 1 BvR 1048/87
Einstweilige Anordnung betreffend Untersuchungsmaßnahmen im Bereich des Schlosses …
Auszug aus BVerfG, 21.04.1993 - 1 BvR 1422/92
Eine einstweilige Anordnung kann nicht erlassen werden, wenn die Verfassungsbeschwerde als unzulässig oder als offensichtlich unbegründet erachtet wird oder wenn die Abwägung der Folgen, die im Falle des Erlasses oder Nichterlasses der einstweiligen Anordnung jeweils entstünden, zu Lasten des Beschwerdeführers ausfällt (vgl. BVerfGE 76, 253 >255<; st. Rspr.).
- BVerfG, 17.02.1999 - 1 BvR 1422/92
Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde gegen VermRÄndG 2 Art 6 u 14 - Geltung …
Den mit der Verfassungsbeschwerde verbundenen Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung hat die Kammer mit Beschluß vom 21. April 1993 abgelehnt (vgl. ZOV 1993, S. 180). - VG Berlin, 30.12.1993 - 25 A 312.93
Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage; Veräußerung der …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - VG Berlin, 09.12.1993 - 25 A 426.93
Bestehen eines Rückerstattungsanspruchs auf während der Herrschaft des …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - VG Berlin, 20.04.1994 - 25 A 442.93
Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gegen einen …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar