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   BVerfG, 21.06.2006 - 1 BvR 1319/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,12892
BVerfG, 21.06.2006 - 1 BvR 1319/04 (https://dejure.org/2006,12892)
BVerfG, Entscheidung vom 21.06.2006 - 1 BvR 1319/04 (https://dejure.org/2006,12892)
BVerfG, Entscheidung vom 21. Juni 2006 - 1 BvR 1319/04 (https://dejure.org/2006,12892)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung; Erteilung der Erlaubnis zum Tätigwerden als Berufskastrierer; Eingriff in die Berufsfreiheit durch die Nichterteilung der begehrten Erlaubnis zur Fortsetzung seiner Tätigkeit als Kastrierer im bisherigen Umfang; ...

  • Judicialis

    GG Art. 2 Abs. 1; ; GG Art. 3 Abs. 1; ; GG Art. 12 Abs. 1; ; GG Art. 19 Abs. 4; ; GG Art. 103 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der Versagung der Erlaubnis zur Fortführung einer zu Zeiten der ehemaligen DDR aufgenommenen Tätigkeit als Tier-Kastrierer

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • hessen.de (Kurzinformation)

    Tierschutz - Amtshaftung - Tiere - Kastration

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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerfG, 27.10.1998 - 1 BvR 2306/96

    Bayerisches Schwangerenhilfegesetz

    Auszug aus BVerfG, 21.06.2006 - 1 BvR 1319/04
    Der Vertrauensschutz gebietet es hingegen nicht, die berufliche Betätigung auch solchen Personen in bisherigem Umfang zu erhalten, denen die Qualifikation fehlt, die im Interesse des vom Gesetzgeber definierten Rechtsgüterschutzes für die Zukunft eingeführt worden ist (vgl. BVerfGE 98, 265 ).
  • BVerfG, 28.07.1971 - 1 BvR 40/69
    Auszug aus BVerfG, 21.06.2006 - 1 BvR 1319/04
    b) Die der ablehnenden Entscheidung zugrunde liegende gesetzliche Regelung ist auch nicht aufgrund des Fehlens einer angemessenen Übergangsregelung unverhältnismäßig (vgl. hierzu BVerfGE 21, 173 ; 32, 1 ; 43, 242 ; 68, 272 ).
  • BVerfG, 28.11.1984 - 1 BvL 13/81

    Verfassungsmäßigkeit der Anforderungen an die Bauvorlagenberechtigung für

    Auszug aus BVerfG, 21.06.2006 - 1 BvR 1319/04
    b) Die der ablehnenden Entscheidung zugrunde liegende gesetzliche Regelung ist auch nicht aufgrund des Fehlens einer angemessenen Übergangsregelung unverhältnismäßig (vgl. hierzu BVerfGE 21, 173 ; 32, 1 ; 43, 242 ; 68, 272 ).
  • BVerfG, 20.06.1978 - 1 BvL 14/77

    Tierversuche

    Auszug aus BVerfG, 21.06.2006 - 1 BvR 1319/04
    a) Der in den Vorschriften des Tierschutzgesetzes niedergelegte Tierarztvorbehalt ist zur Erreichung des Gemeinwohlziels eines besseren Tierschutzes (vgl. hierzu BVerfGE 48, 376 und insbesondere auch die Einführung des Staatsziels Tierschutz in Art. 20 a GG) nicht nur geeignet, sondern auch erforderlich.
  • BVerfG, 15.02.1967 - 1 BvR 569/62

    Verfassungswidrige Inkompatibilitätsregelungen im Steuerberatungsrecht mangels

    Auszug aus BVerfG, 21.06.2006 - 1 BvR 1319/04
    b) Die der ablehnenden Entscheidung zugrunde liegende gesetzliche Regelung ist auch nicht aufgrund des Fehlens einer angemessenen Übergangsregelung unverhältnismäßig (vgl. hierzu BVerfGE 21, 173 ; 32, 1 ; 43, 242 ; 68, 272 ).
  • BVerfG, 08.02.1977 - 1 BvR 79/70

    Universitätsgesetz Hamburg

    Auszug aus BVerfG, 21.06.2006 - 1 BvR 1319/04
    b) Die der ablehnenden Entscheidung zugrunde liegende gesetzliche Regelung ist auch nicht aufgrund des Fehlens einer angemessenen Übergangsregelung unverhältnismäßig (vgl. hierzu BVerfGE 21, 173 ; 32, 1 ; 43, 242 ; 68, 272 ).
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